Aufregung im Kulturausschuss:

(PM Maier 290802)
29. August 2002

Aufregung im Kulturausschuss:

Kultursenatorin zieht Haushaltsentwurf 2003 zurück

"Das ist eine Brüskierung der Bürgerschaft und eine echte Pleite des Senats" kommentiert Dr. Willfried Maier den wohl einmaligen Vorgang, der auf der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses für Aufregung sorgte. "Senatorin Horáková war nicht in der Lage, den vom Senat beschlossenen Haushalt ihrer Behörde vorzulegen. Dabei war die Sitzung zur Beratung des Kulturhaushalts 2003 bereits vor zwei Monaten auf ausdrücklichen Wunsch der Senatorin für den 28. August anberaumt worden," berichtet der kulturpolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, der dem Kulturausschuss vorsitzt.

Offenbar habe der Senat in letzter Minute noch etwas an der im Juli beschlossenen Fassung des Kulturhaushalts geändert. Maier befürchtet nun, dass es "mehrere
kulturelle Einrichtungen in Hamburg hart und unvermutet treffen" werde.

Tina Fritsche
Pressesprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion