Dürftig, dünn und dreist

Dürftig, dünn und dreist: Senat hält sich in Sachen ,Geschlossene Heime' bedeckt (PM Freudenberg 200802)
Senats-Antwort auf die Große Anfrage der GAL (Drucksache 17/1167)

Dürftig, dünn und dreist: Senat hält sich in Sachen 'Geschlossene Heime' bedeckt

"Rundum unzufrieden" über die "dürftige Auskunft des Senats" zeigt sich Dr. Dorothee Freudenberg. Die grüne Bürgerschaftsabgeordnete hatte sich mit einer Großen Anfrage an den Senat gewandt, um mehr Informationen über das bereits öffentlich diskutierte Gesamtkonzept für die in Hamburg geplanten "Geschlossenen Heime" zu erfahren. "Anstatt die ParlamentarierInnen umfassend zu informieren, hält sich die Regierung so einsilbig und bedeckt, dass es schon an Dreistigkeit grenzt," hält Freudenberg fest. Auf acht von zwanzig Fragen reagiere der Senat mit dem Verweis 'siehe Vorbemerkung', in drei Punkten gestehe er gar Nichtbefassung ein.

"Es ist ein Armutszeugnis für die Regierungskoalition, dass Bürgerschaft und Bevölkerung grundlegende Informationen nicht direkt vom Senat bekommen, sondern meist nur über Umwege," konstatiert die grüne Politikerin.

Tina Fritsche
Pressesprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion