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falsche Behauptungen von Schulamtsleiterin Knipper
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Freiluftschulen: GAL-Fraktionsvorsitzende weist falsche Behauptungen von Schulamtsleiterin Knipper zurück
Die GAL-Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch hat die Nachricht, dass die Zukunft der Hamburger Freiluftschulen gesichert ist, erfreut zur Kenntnis genommen.
Sie weist jedoch Anschuldigungen der Leiterin des Amtes für Schule, Ingeborg Knipper, im Zusammenhang mit Spekulationen um eine Schließung der Freiluftschulen zurück.
Knipper wirft der GAL-Fraktion in einer heute veröffentlichten Pressemeldung vor, fälschlicherweise behauptet zu haben, die Freiluftschulen sollten geschlossen werden und auf diese Weise die "Ängste von vielen Eltern geschürt" zu haben. Knipper kommentiert: "Leider sind der GAL-Fraktion alle Mittel recht, vom eigenen Versagen abzulenken".
Diese Behauptungen entbehren jeder Grundlage. Goetsch hatte am 14. November eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet, um Spekulationen zur Zukunft der Freiluftschulen aufzuklären (vgl. Anhang). Die Anfrage hat der Senat bisher nicht beantwortet.
Christa Goetsch: "Es ist das verfassungsrechtlich verbürgte Recht und auch die politische Pflicht jeder Abgeordneten durch Kleine Anfragen die Arbeit des Senats zu kontrollieren. Wenn eine Senatsvertreterin dieses Recht verkennt, dann kann man in der Tat von politischem Versagen sprechen. Ich erwarte von Frau Knipper eine Klarstellung und eine Entschuldigung."
> Pressestelle der GAL-Bürgerschaftsfraktion >(PM Goetsch - 21/11/02)
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 17/1741 17. Wahlperiode 14.11.02
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christa Goetsch (GAL) vom
Betr.: Zukunft der Freiluftschulen in Hamburg gefährdet?
Im Raum Hamburg gibt es mehrere sogenannte Freiluftschulen, die vom Hamburger Schulverein als Träger betrieben und mit finanziellen Mitteln der Schulbehörde unterhalten werden.
Ich frage den Senat:
Wie viele Freiluftschulen gibt es im Raum Hamburg (bitte mit Namen und Standort darstellen)?Wer ist der Betreiber dieser Freiluftschulen?Nach welchem Konzept arbeiten diese Schulen und welche Ziele werden mit dem Betreiben dieser Schulen verfolgt?Wie viele SchülerInnen besuchen diese Freiluftschulen jährlich insgesamt und jeweils in den einzelnen Schulen (bitte die Zahlen der letzten fünf Jahre angeben)?Wie hoch ist die jeweilige Auslastung der vorhandenen Plätze bzw. Kapazität der einzelnen Schulen? Wie hoch sind die jeweiligen Zuwendungen insgesamt und aufgeschlüsselt für die einzelnen Schulen, die von Seiten des Senats zum Betreiben der Freiluftschulen aufgebracht werden?Wie hoch sind Beiträge, die die SchülerInnen bzw. die Eltern pro Tag bzw. pro Besuch in einer der Freiluftschulen aufwenden müssen?Wie verhält sich die Summe der jährlich eingenommen Beiträge der Eltern zu der Summe der Aufwendungen des Senates und zu den Kosten, die für das Betreiben der Freiluftschulen aufgewandt werden?Plant der Senat eine oder mehrere der Freiluftschulen zu schließen oder deren Angebot zu verringern? Wenn ja, was sind die Gründe hierfür? Gibt es einen Zusammenhang zwischen einer geplanten Schließung und dem vom Senat geplanten Konsolidierungsmaßnahmen des Haushaltes der Freien und Hansestadt Hamburg durch Veräußerung von Gebäuden und/oder Grundstücken?
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Politische Bildung vor dem Aus? | "Bambule" und die Verantwortung des Senat(or)s
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