Flickwerk Hochschulmodernisierungsgesetz

Keine Besserung in Sicht - Flickwerk Hochschulmodernisierungsgesetz (PM Maier 200802)

Flickwerk Hochschulmodernisierungsgesetz:

Keine Besserung in Sicht

Auch nach den heute bekannt gewordenen leichten Änderungen lehnt die GAL das Hochschulmodernisierungsgesetz der Wissenschaftsbehörde ab. "Wesentliche Ziele - etwa die Stärkung der Autonomie der Hochschulen - werden nicht erreicht", konstatiert der wissenschaftspolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Willfried Maier. Die Hochschulangehörigen erkennen den durchgängig extern besetzten und mit weitreichenden Kompetenzen ausgestatteten Hochschulrat nicht als Selbstverwaltungsorgan an. "Ein von den Angehörigen der Hochschule abgelehntes Gremium ist eher Gefahr als Garant für die Autonomie einer Hochschule", warnt Maier.

Als unpraktikabel bewertet der grüne Hochschulpolitiker auch die Einführung des so genannten Studienguthaben-Modells, das Strafgebühren für so genannte Langzeitstudierende vorsieht: "Die geringe Praktikabilität eines solchen Gebührenmodells zeigt sich schon vor dessen Einführung: Immer mehr Ausnahmeregelungen müssen eingesetzt werden, die einen hohen Verwaltungsaufwand mit sich bringen." Das geänderte Gesetz sieht - neben anderen Ausnahmefällen - neuerdings auch eine Härtefallregelung für Studierende vor, die aufgrund organisatorischer Mängel der Hochschule ihr Studium nicht in der Regelstudienzeit zuzüglich vier Semestern studieren konnten. "Die Beweispflicht dafür wird bei den Studierenden liegen. Und auf die Verwaltung kommt eine Menge Arbeit zu", befürchtet Willfried Maier.
Tina Fritsche
Pressesprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion