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ISSN 1610-0611
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GAL

B E R I C H T E ,   M I T T E I L U N G E N   D E R   G A L 

Personelle Begünstigung beim CDU-Senator Schon wieder personelle Begünstigung beim CDU-Senator Ole von Beusts weiße Weste durch Senator Kuschs Filzaktionen bekleckert Zum wiederholten Male hat Justizsenator Kusch versucht, einen Wunschk...

Mehr Güter von der Straße auf die Schiene Mehr Güter von der Straße auf die Schiene GAL für bessere Nutzung der Güterumgehungsbahn Lärmschutz und Gefahrenabwehr beachten Die Deutsche Bahn AG (DB AG) plant die bauliche Umgestaltung und...

Weniger Stellen bei der Jugendhilfe GAL hakt nach Weniger Stellen bei der Jugendhilfe in kommunaler Trägerschaft ? Die GAL-Fraktion befürchtet personelle Einschränkungen für Einrichtungen der Jugendhilfe in kommunaler Trägerschaft....

“Führungsorganisation der Polizei Hamburg” Innenausschuss Senat verweigert die parlamentarische Auseinandersetzung mit der Opposition Am gestrigen Mittwoch stand ein Antrag der SPD-Fraktion auf Selbstbefassung zum Thema "Führungsorganisat...

Studieren in Hamburg Studieren in Hamburg GAL: Begrüßungsgeld statt Studiengebühren Die GAL-Bürgerschaftsfraktion kritisiert die Pläne von Wissenschaftssenator Dräger, Gebühren für Studierende einzuführen, die nicht ...

Pädagogische Mottenkiste Geschlossene Unterbringung für Minderjährige - Griff in die pädagogische Mottenkiste Aus Anlass der Eröffnung des Geschlossenen Heims in der Feuerbergstraße in Hamburg-Alsterdorf hat die GAL erne...

Viel Geld für windige Planungen Tennis: Olympiabewerbung darf Hamburg nicht erpressbar machen GAL: Viel Geld für windige Planungen Wie einer in der Behördenabstimmung befindlichen Senatsdrucksache zu entnehmen ist, plant der Sen...

Stadtpflege statt Ordnungspolitik Agressives Reinemachen ? GAL fordert: Stadtpflege statt Ordnungspolitik Die GAL-Bürgerschaftsfraktion kritisiert das Konzept des Rechtssenats für mehr Sauberkeit in der Stadt. "Das Sauberkeitsko...

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Wir brauchen ein modernes Zuwanderungsgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat heute der Klage sechs unionsregierter Länder gegen das Zuwanderungsgesetz stattgegeben. Das Votum Brandenburgs über d...

Schauspielhaus immer besser Schauspielhaus immer besser Die GAL rät Herrn Ehlers: Einfach mal hingehen Der Abgeordnete Ehlers (CDU) sieht die Toleranzschwelle der Besucher des Schauspielhauses durch dessen Inszenierungen üb...

Tempo 60 auf Hauptstraßen Tempo 60 auf Hauptstraßen Fährt der Senat die Wachsende Stadt an die Wand? Der Senat plant, auf verschiedenen Straßen in Hamburg die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 60 km/h anzuheben. Die...

Privatisierung der STEG Privatisierung der STEG Behutsame Stadterneuerung gewährleisten Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Antje Möller, erklärt zu der heute vom Senat beschlossenen...

Propaganda-Projekt Geschlossenes Heim Der Nutzen: gleich Null. Die Kosten: immens. Die Planung: ungenügend. Propaganda-Projekt Geschlossenes Heim Aus Anlass der für Mitte Dezember angekündigte Eröffnung des geschlossenen Heims für Ki...

Lebenspartnerschaft wird diskriminiert Hamburger Recht wird nicht an die Lebensparternschaft angepasst Kusch verhindert Gleichberechtigung von lesbischen und schwulen Paaren Lebenspartner werden auf Druck von Justizsenator Roger Kusch...

EU Gipfel in Kopenhagen EU Gipfel in Kopenhagen Der Senat muss sich stärker in Europa einmischen Der Senat muss sich stärker in Europa einmischen. Der morgen in Kopenhagen beginnende EU-Gipfel legt mit der EU-Osterweiter...

Haushaltsplan der Sozialbehörde Warum hat die Sozialsenatorin sich so verkalkuliert? "Der Haushaltsplan der Sozialbehörde stellt uns vor die interessante Frage: Warum hat die Senatorin die Behauptung aufgestellt, dank ständig...

Jugendkriminalität in St. Pauli Nord Jugendkriminalität in St. Pauli Nord Die Stellen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit in St. Pauli müssen erhalten bleiben! Manchmal lohnt es sich, genauer nachzufragen. Die GAL-Abgeordneten S...

Lösung des Bauwagenkonfliktes Lösung des Bauwagenkonfliktes Zum Antrag der GAL in der heutigen Haushaltsdebatte erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GAL Antje Möller: "Es ist höchste Zeit zu einem vernünftig...

War wohl nichts mit dem "Hamburger Modell" Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Der neue Schwarz-Schill Senat wollte in der Arbeitsmarktpolitik alles anders und vor allem besser machen. Die großen Versprechungen sind geplatzt, wie S...

Keine Acrylamid-Tests in Hamburg Keine Acrylamid-Tests in Hamburg GAL: Senator Rehaag verweigert die Arbeit Die GAL-Bürgerschaftsfraktion kritisiert Umwelt- und Gesundheitssenator Rehaag für seine Politik im Umgang mit Acrylamid...

Für mehr Mobilität Frau Präsidentin / Herr Präsident, meine Damen und Herren, Mobilität stellt einen bedeutenden Anteil der Lebensqualität aller Menschen dar. Und wir müssen feststellen, dass die Mobilität insgesam...

Die Jugendhilfe in Hamburg – “Friede ihrer Asche” Die Jugendhilfe in Hamburg "Friede ihrer Asche Das Chaos, das der Senat, hervorgerufen durch sein Jesteburger Brainstorming, verbreitet, macht auch vor dem Bereich Jugendhilfe nicht halt: Im ...

Schwarze Pädagogik, Opferschutz Fehlanzeige Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Haushaltsberatungen 2003 erfolgen im Schatten der Forderung von Innensenator Ronald Schill, Giftgas nach Moskauer Vorbild bei der Hamburger Polizei e...

Für eine Härtefallkommission Die Möglichkeiten des Zuwanderungsgesetzes nutzen GAL: Für eine Härtefallkommission Das neue Zuwanderungsgesetz schafft die Möglichkeit, Flüchtlingen in Fällen besonderer Härte ein Bleiberecht a...

Für eine lebenswerte Stadt! Für eine lebenswerte Stadt! Lassen sie mich den Senat vorab an einer Stelle loben: Es war eine gute Entscheidung, das vom Vorgängersenat auf den Weg gebrachte Projekt der Öffnung der Borghorster E...

Zur Beitragsstabilität der Krankenkassen Zur Beitragsstabilität der Krankenkassen: 1. Wir Grünen nehmen das Ziel der Beitragsstabilisierung ernst. Wir müssen die Lohnnebenkosten senken, sonst kriegen wir die Massenarbeitslosigkeit nie lo...

Der Justizsenator hält sich für den Innensenator - Es gilt das gesprochene Wort.- Anrede Die Rechtspolitik dieses Justizsenators basiert auf fünf Irrtümern. Erster Irrtum: Der Justizsenator hält sich für den Innensenator Der erste, grundlege...

CDU-Angriffe gegen Werkstatt 3 und GWA St. Pauli CDU-Angriffe gegen Werkstatt 3 und GWA St. Pauli GAL: Eine Entschuldigung ist fällig Dr. Willfried Maier, kulturpolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, fordert von der CDU-Bürgerschaft...

Haushaltsdebatte - Bildungspolitik Haushaltsdebatte - Bildungspolitik Haushaltsplanentwurf 2003, Einzeplan 3.1./ Schule - Es gilt das gesprochene Wort - Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, auch wenn heute der Schu...

Senat konsolidiert den Haushalt nicht! Auszüge aus dem Debattenbeitrag des haushaltspolitischen Sprechers der GAL-Bürgerschaftsfraktion Dr. Willfried Maier in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Haushalt 2003 "Dieser Senat konsolidiert...

In welcher Stadt wollen wir leben? Rede der Vorsitzenden der GAL-Bürgerschaftsfraktion Christa Goetsch in der Haushaltsdebatte der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. Dezember 2002 - Es gilt das gesprochene Wort - Frau Präsidentin Se...

Zahntechniker haben keine Lobby Sinn und Unsinn bei der Kostensenkung im Gesundheitswesen Zahntechniker haben keine Lobby Die Ersatzkassen haben kürzlich zwei bemerkenswerte Vorschläge zur Kostenbegrenzung gemacht. Die Techniker...

Genderpolitik im Haushalt 2003 Genderpolitik im Haushalt 2003 Nichts Neues, weniger Geld, Gendermainstreaming bleibt ein Fremdwort Das genderpolitische Konzept des Senats bietet keine Neuheiten, dafür weniger Geld und nach wie...

Tod nach Brechmitteleinsatz vor einem Jahr Tod nach Brechmitteleinsatz vor einem Jahr GAL: die Staatsanwaltschaft hätte ermitteln müssen! Vor einem Jahr starb der 19 jährige Nigerianer Michael N., der sich in Hamburg Achidi John nannte...

Erster Bürgermeister stützt Schill Erster Bürgermeister stützt Schill GAL: Eine Schande für Hamburg ! Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust hat Medienberichten zufolge die Idee von Innensenator Schill, das im Moskauer Geiseld...

Konzept für Abi nach 12 J. nicht vor Herbst 2003 Konzept für Abi nach 12 Jahren nicht vor dem Herbst 2003 Chaos beim Schulgesetz: Behörde verheddert sich in unhaltbaren Versprechen In der Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage von Christa Goe...

Gewalt-Phantasien des Hamburger Innensenators Gewalt-Phantasien des Hamburger Innensenators unerträglich GAL: Der Erste Bürgermeister muss jetzt eingreifen Innensenator Ronald Schill hat bei der Innenminsterkonferenz gestern vorgeschlagen, da...

Hamburg braucht die moderne Straßenbahn Teure U-Bahn: Senator will sich auf Kosten der Stadt ein Denkmal setzen GAL: Hamburg braucht die moderne Straßenbahn Die U-Bahn-Pläne von Bausenator Mettbach sind nicht finanzierbar. Das bestätigt...

Wirtschaftsbehörde gefährdet Arbeitsplätze Beschäftigungsträger Wirtschaftsbehörde gefährdet Arbeitsplätze Senator Uldall hat heute eingeräumt, dass Beschäftigungsträger mit besonderem stadtpolitischen Nutzen ihre dadurch entstehenden Mehr...

Vorrang für Kinderbetreuung und Bildung Haushaltspolitische Leitlinien der GAL für 2003 Für eine (nach)wachsende und lernende Stadt Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat heute ihre haushalts-politischen Leitlinien und die Einzelanträge für...

Kritik an Kulturpolitik des Senats Kritik an Kulturpolitik des Senats - Leitlinien der Kulturpolitik für 2003 GAL: Kultursenatorin ist keine Hüterin, sondern ein Risiko für die Kulturinstitutionen der Stadt Der stellvertretende Vo...

Geschlossene Heime: Alle Fragen offen Feuerbergstraße: Wer soll ab wann unter welchen Bedingungen durch wen auf wessen Kosten untergebracht werden ? Geschlossene Heime: Alle Fragen offen Auch wenige Wochen vor der wiederholt angekünd...

Richtigstellung Richtigstellung Aktuellen Presseberichten zufolge sollen Antje Möller, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, und Claudius Lieven, Vorsitzender der GAL-Fraktion in d...

Der Senat lässt die Arbeitslosen im Stich Der Senat lässt die Arbeitslosen im Stich Katastrophale Jahresbilanz der Hamburger Arbeitsmarktpolitik 78.382 Arbeitslose in Hamburg dokumentieren das Versagen der Arbeitsmarktpolitik des Rechtss...

Endlich mehr Mehrweg Mehr Mehrweg GAL: Umsetzung der Verpackungsverordnung sicherstellen Das OVG Münster hat heute den Weg für die bundesweite Einführung des Dosenpfandes freigemacht. Die Pfandpflicht gilt ab 1. Janua...

Kinderfeindliche Senatspolitik Kinderfeindliche Senatspolitik GAL: Keine weiteren Kürzungen bei Grünanlagen und Spielplätzen! Mit heftiger Kritik an Umweltsenator Rehaag reagiert die GAL auf die vom Senat im Haushaltsplanentwur...

Personalpolitik mit Mobbingcharakter Die GAL hakt nach Personalpolitik mit Mobbingcharakter Die erneut die Schlagzeilen beschäftigende Personalpolitik von Innensenator Ronald Schill kommentiert der innenpolitische Sprecher der GAL-...

Fußgänger und Radfahrer: Bürger zweiter Klasse Hamburger Pollerpolitik Fußgänger und Radfahrer: Bürger zweiter Klasse Der Senat hatte den Abbau von Pollern damit begründet, es würden "Schikanen für Autofahrer entfernt", aber gleichzeitig erklä...

Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Mitte gefährdet Die GAL hakt nach Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Mitte gefährdet Die GAL-Bürgerschaftsfraktion übt Kritik an den Kürzungen im Kinder- und Jugendhilfebereich, die der Jugendhilfeausschuss im ...

Verkauf der Hamburger Wasserwerke? Verkauf der Hamburger Wasserwerke? GAL: Kein Ausverkauf des Lebensmittels Nummer Eins Trotz aller Dementis: Die Hinweise, dass der Hamburger Senat Haushaltslöcher stopfen will, indem er die Hambur...

Echo Verleihung Echo Verleihung Kein Geld aus dem Kulturhaushalt für reine Wirtschaftsförderung Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute den Antrag der Regierungsfraktionen, die Austragung der Echo-Verlei...

"Änderung des Verfassungsschutzgesetzes" "Änderung des Verfassungsschutzgesetzes" - Es gilt das gesprochene Wort. - Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zwei Dinge muss man der FPD lassen: Sie ist mutig, das Thema der Änderung des...

"Anstehender Teilverkauf d. LBK u. Volksinitiative "Anstehender Teilverkauf des LBK und Volksinitiative" Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, Die Gewerkschaften ver.di und DGB haben eine Volksinitiative gestartet mit dem Ziel, dass d...

Volkspetition Bildung Beitrag der GAL-Fraktionsvorsitzenden Christa Goetsch im Rahmen der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft am 27.11 2002 "Volkspetition Bildung - 40 000 Denkzettel für den Senat " Es gilt das gespr...

Schluss mit Hamburger Stadtteilkultur ? Die GAL hakt nach Schluss mit Hamburger Stadtteilkultur ? Dr. Willfried Maier, kulturpolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, sorgt sich um die Zukunft der Hamburger Stadtteilkultur u...

"Konvent zur Zukunft der EU" "Konvent zur Zukunft der EU" Wir brauchen mehr Engagement für Europa! - es gilt das gesprochene Wort - Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren wir wären gerne weiter gegangen. ...

AIDS in Hamburg & St.Petersburg AIDS in Hamburg & St.Petersburg Kein gutes Jahr für Hamburg - partnerschaftliche Hilfe für St.Petersburg anschieben Am 1. Dezember 2002 ist Welt-AIDS Tag. In Hamburg wird es aus diesem Anlass am 2...

Senatsbericht zur Airbus A 380-Produktion Senatsbericht zur Airbus A 380-Produktion GAL: Finanzierung und ökologischer Ausgleich bleiben ungeklärt Anlässlich des heute angekündigten Berichts des Senats "Hamburg als Standort für die Produk...

GAL-Kritik am Sparkurs des Senats GAL-Kritik am Sparkurs des Senats: Widersprüchliche Trompetentöne Im Rahmen der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2002 vorgestellt und kommenti...

Deeskalation oder Härte? Deeskalation oder Härte? Welche Wege zu einer einvernehmlichen Lösung des "Bambule-Konfliktes" kann es geben? Öffentliche Veranstaltung der GAL-Bürgerschaftsfraktion am Dienstag den 3.12 um 19.00 ...

Verbale "Entgleisungen" haben bei Schill Methode Verbale "Entgleisungen" haben bei Schill Methode GAL: Menschenverachtende Wortwahl schürt Ausgrenzung und Rassismus Die Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Christa Goetsch nimmt Stellung ...

Kostenfreies Bildungsjahr für alle Kinder Kostenfreies Bildungsjahr für alle Kinder im Jahr vor der Einschulung "Bildungsjahr Fünf Plus" Zu dem Antrag der GAL-Fraktion "Bildungsjahr Fünf Plus - Bildung im Vorschulalter" (Drs. 17/205 - s...

Einsparungen im Flächensanierungs-Programm Einsparungen im Flächensanierungs-Programm trotz Kostenexplosion bei der Altlastensanierung in der Hafencity? Nach Medienberichten vom heutigen Tage wird die Sanierung des ehemaligen Cellpapp-Te...

Heimvertrag bei "pflegen & wohnen" Gefährdet der neue Heimvertrag bei p&w die Pflege der BewohnerInnen? GAL befürchtet Einschränkung bei der medizinischen Behandlungspflege Der Heimträger "pflegen & wohnen" führt neue Musterheimver...

Die GAL hakt nach: Aktive Arbeitsmarktpolitik Die GAL hakt nach: Aktive Arbeitsmarktpolitik: Senator Uldall handeln Sie ! Zum 01.01.2003 plant die Behörde für Wirtschaft und Arbeit (BWA) die Einführung eines fallbezogenen Festbetrags für die ...

"Bambule" und die Verantwortung des Senat(or)s GAL hakt nach "Bambule" und die Verantwortung des Senat(or)s Seit ca. drei Wochen formiert sich in Hamburg Protest und Widerstand gegen die vollzogene Entscheidung des Senats, den Bauwagenplatz ...

Was soll d. "Terrakotta-Armee" in d. Bürgerschaft? GAL fragt: Was soll die "Terrakotta-Armee" in der Bürgerschaft? Die Regierungsfraktionen unter Führung der Schill-Fraktion wollen bei der kommenden Bürgerschaftssitzung am 27. November mit einem...

falsche Behauptungen von Schulamtsleiterin Knipper Freiluftschulen: GAL-Fraktionsvorsitzende weist falsche Behauptungen von Schulamtsleiterin Knipper zurück Die GAL-Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch hat die Nachricht, dass die Zukunft der Ham...

Politische Bildung vor dem Aus? Landeszentrale ohne Perspektive Politische Bildung vor dem Aus? Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und GAL sorgen sich um die Zukunft der politischen Bildung in Hamburg. "Der Senat lässt die Land...

GAL-Initiative zum Opferschutz GAL-Initiative zum Opferschutz Parallele Gerechtigkeit für die Opfer von Straftaten - OpferzeugInnen im Prozess: kein zweites Mal zum Opfer werden Die GAL-Fraktion fordert weitreichende Verbesse...

Senat stimmt KITA-Gesetzentwurf zu Trotz fehlender Plätze: Senat stimmt KITA-Gesetzentwurf zu GAL fordert: Bürgerschaft muss den Schaden begrenzen Anlässlich der heutigen Zustimmung des Senates zum Gesetzentwurf zur Einführung der ...

Deeskalation ist Grundlage politischer Kultur! GAL-Kommentar zu den aktuellen Äußerungen des Innensenators Deeskalation ist Grundlage politischer Kultur! Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Antje Möller, k...

Beschäftigungsträger"ab in die Insolvenz" Senator Uldall wird wortbrüchig Neues Finanzierungskonzept treibt Beschäftigungsträger in die Insolvenz Die Behörde für Wirtschaft und Arbeit (BWA) plant die bisherige Festbetragsfinanzierung de...

41023 Unterschriften f. Bildung ist Menschenrecht GAL fordert: Anhörung in der Bürgerschaft 41 023 Unterschriften der Volkspetition "Bildung ist Menschenrecht - Gleiche Chancen für jedes Kind" heute in der Bürgerschaft übergeben Anlässlich der...

Änderung des Verfassungsschutzgesetzes Änderung des Verfassungsschutzgesetzes GAL: Der Entwurf der Regierungsfraktionen greift zu kurz - GAL kündigt eigenen Entwurf für morgige Sitzung des Rechtsausschusses an Die heute vorgestellten ...

Bambule: Es muss verhandelt werden Bambule: GAL-Kritik an der Abkehr vom Deeskalationskurs Es muss verhandelt werden Im Konflikt um die Räumung des Bauwagenplatzes Bamule wirft die GAL-Fraktion wirft dem Senat vor, keine politisc...

Aufrüstung auf Kosten von Steuerzahlern und Umwelt Die GAL hakt nach Aufrüstung des Senats-Fuhrparks auf Kosten von Steuerzahlern und Umwelt Zu den Bestrebungen des Ersten Bürgermeisters, seinen Dienstwagen auf die Mercedes S-Klasse aufzurüsten ...

Homowunder in der Bürgerschaft Breite Übereinstimmung bei der Lebenspartnerschaft Homowunder in der Bürgerschaft Der Antrag der GAL auf Anpassung des Landesrechts an die Lebenspartnerschaft für Lesben und Schwule stieß gestern ...

Chance für den Tierschutz vergeben Abstimmung in der Bürgerschaft über Verfassungsänderung GAL: Chance für den Tierschutz vergeben Mit ungewöhnlichen Mehrheiten wurde am Ende der Bürgerschaftssitzung am 14. 11. ein GAL-Antrag zur...

Zukunft von Planten un Blomen Zukunft von Planten un Blomen GAL warnt: Hamburgs Grünanlagen nicht verschleudern Mit deutlicher Kritik am Umgang des Senats mit den öffentlichen Grünanlagen reagiert die GAL auf die Senatspläne z...

Integrative Regelklassen ohne Alternative Offener Brief an den Schulsenator Integrative Regelklassen ohne Alternative Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Christa Goetsch, hat sich in einem offe...

HVV-Kindertarif bis 14 Jahre Debattenbeitrag des Abgeordneten Jörg Lühmann (GAL) Eine grüne Forderung erfüllt sich: HVV-Kindertarif bis 14 Jahre - Es gilt das gesprochene Wort - Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, di...

Hamburg braucht ein besseres Wahlrecht! Aktuelle Stunde: Beitrag des Bürgerschaftsabgeordneten Farid Müller (GAL) Hamburg braucht ein besseres Wahlrecht! -es gilt das gesprochene Wort- Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und He...

"Rot-Grünes Vorschaltgesetz ..." (CDU) Aktuelle Stunde: Beitrag der Abgeordneten Dr. Dorothee Freudenberg (GAL) "Die Bundesregierung bringt Hamburgs Krankenhäuser in Bedrängnis ..." (FDP) und "Rot-Grünes Vorschaltgesetz ..." (CDU) Da...

" Zukunft der beruflichen Bildung" Debatte: Beitrag der GAL-Fraktionsvorsitzenden Christa Goetsch zum SPD Antrag " Zukunft der beruflichen Bildung" (Drs. 17/1629) 14. November 2002 Es gilt das gesprochene Wort Frau Präsidentin, se...

Ein Jahr Gewaltschutzgesetz in Hamburg GAL: Der Senat muss handeln Ein Jahr Gewaltschutzgesetz in Hamburg, und noch immer keine Interventionsstellen Die frauenpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Verena Lappe, forde...

Finanzierung der Airbus-Werkserweiterung Finanzierung der Airbus-Werkserweiterung GAL-Fraktion verlangt Rechenschaft des Senats Anlässlich der bevorstehenden Haushaltsberatungen fordert die GAL-Bürgerschaftsfraktion den Senat auf, seiner...

Voodoo Ökonomie der CDU Mehr Gewerbeflächen in Hamburg - und Voodoo Ökonomie der CDU Auch die GAL-Fraktion erreichte heute die positive Nachricht des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Dr. Mattner, der...

Antikorruptionsregister schaffen! GAL fordert Senat auf, ein Antikorruptionsregister zu schaffen Korruptionsbekämpfung: Nicht auf halber Strecke stehen bleiben! Die heute von Innensenator Schill vorgetragenen Maßnahmen zur Verbe...

Mit Tunnelblick u. blauen Uniformen in die Zukunft Polizei-Ausbildung: Mit Tunnelblick und blauen Uniformen in die Zukunft? GAL-Fraktion lehnt Plan der Innenbehörde ab und fordert moderne Fachhochschulreform Die heute bekannt gewordenen Pläne des ...

Die Alsterwiesen: Einst "Kleinod", jetzt Tümpel Die Alsterwiesen: Einst "Kleinod", jetzt Tümpel Hat dieser Senat Mitgefühl für das Alstervorland? Der stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Dr....

Einladung zum 2. Frauen-GRÜNschnack Einladung zum 2. Frauen-GRÜNschnack am 21. November Die GAL-Fraktion lädt zur Bürgerinnensprechstunde ein: 2. Frauen-Grünschnack am 21. November "Nach der Wahl - Frauen weiter im Aufwind?" lau...

Schill-Partei in derSchulpolitik Schill-Partei in derSchulpolitik "Meisterin der Doppelstrategie" Heute so - morgen so Schill-Partei ist bei Pollern und in der Schulpolitik Meisterin in der Doppelstrategie Neben einer Doppelst...

Hamburgs Frauenkultur bald am Bettelstab Die GAL hakt nach Hamburgs Frauenkultur bald am Bettelstab Der Senat hat angekündigt, die Zuwendungen für die Frauenkultur in Hamburg erheblich zu reduzieren und 2004 einzustellen. Begründet wir...

Zum Tod von Rudolf Augstein Zum Tod von Rudolf Augstein Hamburg verliert einen herausragenden Demokraten "Im Namen der GAL und der GAL-Bürgerschaftsfraktion möchten wir den Angehörigen von Rudolf Augstein unserer tiefes M...

Aus dem Kreißsaal in den Knast? Die GAL hakt nach: Umgang der Justizbehörde mit jungen Müttern in Haft: Aus dem Kreißsaal in den Knast? Die Meldung, dass die Justizbehörde ernsthaft erwogen habe, eine cracksüchtige junge Mutter ...

Dezentralisierung der Jugendgerichte Dezentralisierung der Jugendrichter Kusch gefährdet aus ideologischen Gründen die Schlagkräftigkeit der Jugendgerichte Der rechtspolitische Sprecher der GAL-Fraktion Christian Maaß kritisiert die...

Senat räumt Bauwagenplatz 'Bambule' Senat räumt Bauwagenplatz 'Bambule' am frühen Morgen Unbarmherzig und politisch dumm Heute (Mo. 4.11.02) in den frühen Morgenstunden wollte der Senat die Räumung des Bauwagenplatzes an der Vorwerk...

Schill-Bürgerstreich der Entpollerung vor dem Ende Die GAL beglückwünscht zur (späten) Einsicht: Schill-Bürgerstreich der Entpollerung vor dem Ende? Zum Antrag der Schill-Fraktion im Bezirk Wandsbek, nach erfolgter massiver Entfernung von Poller...

Der Konteradmiral rudert zurück Der Konteradmiral rudert zurück Angebot der zweijährigen Fachoberschulen bleibt vorerst bestehen Senator Lange hat gestern zugesichert, dass interessierte SchülerInnen sich auch im kommenden Jahr ...

Endlich Ruhe um den Grindelhof? Verschämte Richtungsänderung Endlich Ruhe um den Grindelhof? Bürgermeister Ole von Beust hat in einem Interview in der Sendung "Schalthoff live" erklärt, die Verkehrsführung am Grindelhof bleibe i...

Rot-Grüne Koalitionsvereinbarungen... Rede der Fraktionsvorsitzenden Christa Goetsch in der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft am 30.10 2002 "Auswirkungen der rot-grünen Koalitionsvereinbarungen" - Es gilt das gesprochene Wort - Fr...

Angekündigte Änderungen greifen zu kurz Angekündigte Änderungen greifen zu kurz Verfassungsschutzgesetzentwurf bleibt der Größte anzunehmende Lauschangriff auf Unverdächtige Die Koalition will ihren Entwurf zu einer Novellierung des Ver...

Muskeln statt Hirn Muskeln statt Hirn Probleme um "Bambule" müssen politisch gelöst werden "Auch nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes hat der Senat es in der Hand, eine konsensuale Lösung für die Auflösung des B...

Erhalt des öffentlichen Grüns (Drs. 17/1573) Rede des GAL-Abgeordneten Christian Maaß zum GAL-Antrag Erhalt des öffentlichen Grüns (Drs. 17/1573) Bürgerschaftssitzung vom 30. 10. 2002 - Es gilt das gesprochene Wort - Frau Präsidentin, mei...

Olympiaförderung auf Kosten der KiTas? Neue Überraschungen im Haushaltsplan der Schulbehörde Olympiaförderung auf Kosten der KiTas? Einige Überraschungen gibt es in der Ergänzungsdrucksache zum Haushaltsplan der Schulbehörde für das Ja...

Verlotterung und Ausverkauf... Verlotterung und Ausverkauf der Parks und Spielplätze durch den Senat GAL legt umfassendes Konzept zum Schutz der Grünflächen vor Gegen den Ausverkauf des öffentlichen Grüns wendet sich ein Maßnah...

Expertenanhörung zum Verfassungsschutzgesetz Expertenanhörung zum Verfassungsschutzgesetz Ein Verriss erster Klasse Die gestrige Expertenanhörung im Rechtsausschuss zum Verfassungsschutzgesetz war eine eindeutige Abfuhr der Experten für den ...

EU-Osterweiterung und Hamburg EU-Osterweiterung und Hamburg GAL begrüßt Fortschritte um Kaliningrad Kaliningrad gilt als eines der noch offenen großen Probleme bei der EU-Osterweiterung für das Jahr 2004. Hamburg - als Akteur ...

Sozialhilfebetrug die große Ausnahme Datenabgleich in der Sozialhilfe: Sozialhilfebetrug die große Ausnahme Die von der Sozialbehörde mittels Datenabgleich recherchierten Zahlen über Sozialhilfemissbrauch in Hamburg kommentiert die s...

Integrierte Haupt- und Realschulen: Nicht teuer! Integrierte Haupt- und Realschulen sind gar nicht teuer - Senator schweigt trotzdem weiter zu seinem Wortbruch Nach der gestrigen Pressekonferenz der GAL hat sich Senator Lange nicht zu seinem Wor...

Der Weg für die EU-Osterweiterung ist frei Der Weg für die EU-Osterweiterung ist frei Irisches Referendum nützt Hamburgs Interessen Zum positiven Ausgang der Volksabstimmung in Irland über den Vertrag von Nizza erklärt Farid Müller, europa...

Stimmungsmache gegen BauwagenbewohnerInnen Gezielte Eskalation und Stimmungsmache gegen BauwagenbewohnerInnen Das Leben auf Bauwagenplätzen ist geregelt durch das 1999 geänderte Wohnwagengesetz, und es ist legal. Das Wohnen auf den Plätzen is...

Verkehrspolitik d. Senats:Schlagworte u. Klischees Die GAL hakt nach: Verkehrspolitik des Senats: Schlagworte und Klischees In verschiedenen Zeitungsinterviews dieser Woche zog sich der Bürgermeister bei Fragen zur Verkehrspolitik auf wohlbekannte Sc...

Lauschangriff auf die Pressefreiheit (I) Lauschangriff auf die Pressefreiheit (I) Senat gefährdet Pressefreiheit und Medienstandort Den berechtigten breiten Protest der Chefredakteure und Programmdirektoren der Hamburger Medien kommentiert...

Lauschangriff auf Hamburg (II) Lauschangriff auf Hamburg (II) Zunehmende Proteste aus allen Bevölkerungsschichten und Berufsgruppen gegen das vom Senat geplante neue Hamburgische Verfassungsschutzgesetz kommentiert der innenpoliti...

Senat geht über Abgeordnetenrechte hinweg Senat geht über Abgeordnetenrechte hinweg GAL-Abgeordneter reicht Verfassungsklage ein Manfred Mahr, GAL-Abgeordneter und innenpolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, hat heute über die ...

Umsetzung Gewaltschutzgesetz/Interventionsstellen Die GAL hakt nach: Wie soll das Gewaltschutzgesetz in Hamburg umgesetzt werden? Wird es Interventionsstellen geben? Im ersten Halbjahr 2002 wurden in Hamburg 521 Wegweisungen im Zusammenhang mit de...

Außer Spesen nichts gewesen Außer Spesen nichts gewesen Tagung des Ausschusses der Regionen endet als Brüsseler Allerlei Anlässlich der Teilnahme von Staatsrat Reinhard Stuth an der heutigen Sitzung des Ausschusses der Regionen...

Integrationsbemühen ein Lippenbekenntnis Hamburgs Bewerbung um die Nationalen Special Olympics 2004: Integrationsbemühen ein Lippenbekenntnis Gestern (8.10.02) gab der Senat bekannt, dass Hamburg sich als Austragungsort für die Nationalen S...

Verkehrspolitik des Senats: Ein Schritt vor... Trotz neuer Wasserstoff-Busse beim HVV gilt für die Verkehrspolitik des Senats: Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück "Mit der Anschaffung von Bussen mit schadstoffarmem Wasserstoff-Antrieb erweist ...

Polizeipräsident unbelehrbar und ferngesteuert? Polizeipräsident unbelehrbar und ferngesteuert? Nagel zerschlägt Hamburger Polizeistruktur! Die GAL-Fraktion lehnt die am 1. Oktober vorgestellten Pläne zur Umsetzung einer Polizeireform in Hamburg e...

Alice Schwarzer u. d. Kürzungen i. d. Frauenkultur Alice Schwarzer und die Kürzungen in der Frauenkultur Haushaltsausschuss berät Kürzungen in der Frauenkultur Alice Schwarzer distanziert sich von Horákovás Äußerungen In der Sitzung (1.10.02) des H...

Ab ins Schulmuseum Ab ins Schulmuseum: Wenig Brauchbares in Schulsenator Langes Novellierung des Schulgesetzes Bei der Vorstellung der "Wesentlichen Schwerpunkte der Bildungspolitik für Hamburg" fehlt die Erklärung, ...

Anhörung zu Mobilfunk im Wissenschaftsausschuss Anhörung zu Mobilfunk im Wissenschaftsausschuss: GAL fordert mehr Bürgerbeteiligung und öffentliche Anhörung Wie können Gesundheitsschutz und Bürgerbeteiligung beim Ausbau der Mobilfunknetze gewährle...

Senator Kusch outet sich - als schwulenfeindlich! NS-Stiftungsgesetz im Bundesrat an Hamburg gescheitert Senator Kusch outet sich - als schwulenfeindlich! Justizsenator Kusch hat am Freitag im Bundesrat, wie angekündigt, das von der Rot-Grünen Koal...

Senat bremst Korruptionsbekämpfung Aus für Korruptionsregister und Vertagung von Informationsfreiheitsgesetz GAL: Senat bremst Korruptionsbekämpfung Mit deutlicher Kritik am Senat reagiert die GAL-Fraktion auf die zwei jüngsten Entsch...

Senat schummelt bei den Sozialhilfezahlen Der Senat schummelt bei den Sozialhilfezahlen um Haushaltslöcher zu kaschieren! Auf Grund der wirtschaftlichen Lage steigt die Anzahl der SozialhilfeempfängerInnen in Hamburg seit Jahresbeginn konti...

HH will NS Entschädigung für Homosexuelle stoppen GAL-Kritik an Abstimmungsverhalten des Hamburger Senats im Bundesrat Hamburg will NS Entschädigung für Homosexuelle stoppen Der Senat hat angekündigt, den Vermittlungsausschuss anzurufen, "um eine g...

Haushaltsausschuss: Geschlossene Heime Aus Anlass der ersten Lesung des Einzelplans 4 zum Thema Jugend heute kritisiert die GAL-Fraktion die mangelnde Konzeption des Senats zu der angekündigten Einführung von geschlossenen Heimen für stra...

Alexander Porschke verlässt die Fraktion Zurück zum Umweltschutz Alexander Porschke verlässt die GAL-Fraktion Mit Ablauf des Monats September 2002 verlässt Alexander Porschke die GAL-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Er war dort...

Hamburg braucht die Stadtbahn ! Autofreier Tag: GAL wirbt für den autofreien Weg zur Wahl-Urne und für den Ausbau des ÖPNV Hamburg braucht die Stadtbahn ! Am 22.9. ist Bundestagswahl und zugleich europaweit autofreier Tag. Krista...

Freiheit der BürgerInnen Rede des innenpolitischen Sprechers der GAL-Fraktion, Manfred Mahr, zur Novellierung des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes GAL: "Bei aller Sicherheit darf die Freiheit der BürgerInnen nicht au...

Schwarz-Schill blockiert Sicherheitskonferenzen Rede des innenpolitischen Sprechers der GAL-Fraktion, Manfred Mahr Politisch verantwortungslos und dumm: Schwarz-Schill blockiert Sicherheitskonferenzen in den Bezirken - Es gilt das gesprochene Wor...

Prioritäten Bildungspolitik Rede der bildungspolitischen Sprecherin der GAL-Fraktion, Christa Goetsch, zum GAL-Antrag: Prioritäten für die Bildungspolitik und in der Bildungspolitik (Drucksache 17/1381) - Es gilt das gesproch...

Krista Sager zur Regierungserklärung Rede der Vorsitzenden der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Krista Sager, in der Aussprache zur Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zur Europapolitik - Es gilt das gesprochene Wort - Frau Präsid...

SPD+GAL: Senat gegen Hornauer SPD+GAL: Senat gegen Hornauer - Alle Akten und Fakten auf den Tisch Gemeinsame Presseinformation der Bürgerschaftsfraktionen von SPD und GAL Nach der Senatsentscheidung gegen den gewählten Altonae...

Polizeieinsätze bei der Hanfparade 2002 Die GAL hakt nach: Polizeieinsätze bei der Hanfparade 2002 Im Zusammenhang mit der diesjährigen Hanfparade wenden sich der innenpolitische Sprecher der GAL-Fraktion, Manfred Mahr, und die drogen...

Der Sparhammer für Initiativen kommt ! Sparpläne im Bildungsbereich: Senator Lange bleibt nebulös. GAL fürchtet: Der Sparhammer für die Initiativen kommt doch nach der Wahl "Von Wahrheit und Klarheit keine Spur" - so beschreibt die bildu...

Todesstrafe, Folter und Unterdrückung in China GAL verlangt: Todesstrafe, Folter und Unterdrückung in China nicht vergessen! Im Programm der offiziellen Chinawochen, das unter der Schirmherrschaft des Ersten Bürgermeisters steht, fehlt jeglicher ...

Vom Biedermann zum Brandstifter: Senat verweigert Bezirksamtschef Hornauer die Ernennung. GAL fordert Akteneinsicht Vom Biedermann zum Brandstifter: Ole von Beust wird zum Handlanger Schills Als einen "unglaublichen Fall von brutal...

Machtmissbrauch und Willkür GAL übt scharfe Kritk am Umgang des Senats mit Uwe Hornauer Machtmissbrauch und Willkür "Die Verschleppung der Benennung von Uwe Hornauer weitet sich zu einem beispiellosen Fall von Machtmissbrauch ...

Europride Ja - aber nur mit von Beust Europäischen CSD "EuroPride" 2004 nach Hamburg holen Europride Ja - aber nur mit von Beust In der kommenden Woche bewirbt sich der Christopher Street Day Hamburg e.V. um die Austragung des EuroPride...

Stellenschlüssel für Hamburger Strafvollzug GAL kritisiert geplante Personalpolitik für die JVA Billwerder Stellenschlüssel für Hamburger Strafvollzug bald schlechter als Bayern? Der Hamburger Senat plant, den Stellenschlüssel pro 100 Gef...

Chinawochen in Hamburg - Wer setzt die Themen? Chinawochen in Hamburg - Wer setzt die Themen? GAL mahnt: Menschenrechte nicht vergessen! Wenn Hamburg drei Wochen lang den starken Wirtschafts- und Kulturpartner China feiert, werden Menschenrech...

Senat will U-Bahn statt Stadtbahn: "Ministrecke für Mammutpreis" GAL wirft Mettbach Verschwendung von Steuergeldern, Behinderung der modernen ÖPNV-Entwicklung und Betrug der BürgerInnen vor Als "skandalöse und unnötige Verschwendung ...

Verfassungswidriges "Lex Airbus" Verwaltungsgericht Hamburg hebt Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung des Airbus-Geländes in Hamburg-Finkenwerder auf Nun auch gerichtlich bestätigt: Rechts-Koalition beschloss verfassungs...

Senat schafft Dauersubstituierung v. Gefangenen ab Ignorant: Senat schafft Dauersubstituierung von Gefangenen ab Jetzt ist es ganz offiziell: Die Hamburger Justizbehörde schafft die Dauersubstitution von Gefangenen im Strafvollzug ab. Das geht aus de...

Zur Situation im Hamburger Taxengewerbe Zur Situation im Hamburger Taxengewerbe Die GAL begrüßt den Richtungswechsel der Regierungskoalition zur Situation im Hamburger Taxengewerbe. Noch im Januar dieses Jahres hatten die Regierungsfrakt...

Entscheiden Unternehmensberater bei der Jugend.... Die GAL hakt nach Entscheiden Unternehmensberater darüber, wie viele Plätze es zukünftig bei der Jugendberufshilfe oder bei Aizan für Mädchen gibt? Christa Goetsch ist verwunder...

Offenbarungseid der Schulbehörde Offenbarungseid der Schulbehörde zum Unterrichtsausfall: Die Vertretungsreserven reichen nicht - nun sollen die LehrerInnen offenbar Mehrarbeit leisten Der Senat plant offenbar die Einführung eines...

Polizeieinsatz mit Todesfolge GAL hakt nach Todesfall nach Polizeieinsatz Am Vormittag des 4. September 2002 ist es in Hamburg Bahrenfeld bei einer türkischen Familie zu einer Durchsuchungsaktion durch das Landeskriminalamt ge...

Arbeitsmarkt und Sozialhilfe Arbeitsmarkt und Sozialhilfe Heuchlerischer Aufschrei der Job-Killer Alexander Porschke, arbeitsmarktpolitischerSprecher der GAL-Fraktion in der heutigen Bürgerschaftsdebatte: "Die CDU-Regierung...

Enquête-Kommission "Zukunft der Unterelbe" Rede des umweltpolitischen Sprechers der GAL-Fraktion Christian Maaß zum GAL-Antrag 'Einsetzung einer Enquête-Kommission "Zukunft der Unterelbe"'(Drs. 17/1162) - Es gilt das gesprochene Wort. - ...

Horakovas Rache für den Bratling? 'Kunst im Öffentlichen Raum' wird auf Halbmast gesetzt Horakovas Rache für den Bratling? In der heutigen Bürgerschaftsdebatte werden die Koalitionsfraktionen unter Führung der Schill-Partei versuc...

zur Haushaltseinbringung 2003 Auszug aus der Rede der haushaltspolitischen Sprecherin der GAL-Fraktion, Anja Hajduk, zur Haushaltseinbringung 2003 GAL: Haushaltsentwurf 2003 ist unvollständig und intransparent Über den Haushal...

Senatsentscheidung zur Airbus in Finkenwerder PM Maass 030902) Senatsentscheidung zur Airbus in Finkenwerder GAL: Verlängerung der Airbus-Werkspiste ist unnötig Anlässlich der heutigen Senatsentscheidung zugunsten der von Airbus gewünschten we...

Abschaffung der Polizeidirektionen (PM Mahr 030902) Die GAL hakt nach Abschaffung der Polizeidirektionen: Führungsprobleme werden zunehmen! Die Anfang August bekannt gewordenen Pläne zur Abschaffung der Polizeidirektionen und die an...

Machterhalt um jeden Preis (PM Sager 300802) Ole von Beust demonstriert seine Abhängigkeit von Schill und seinen Willen zum Machterhalt um jeden Preis "Spätestens heute hat sich in erschreckender Klarheit offenbart, wie abhän...

Horáková mäht Frauenkultur nieder (PM Lappe / 02-09-02) Ende der Frauenkulturförderung Horáková mäht Frauenkultur nieder "Per Handstreich und ohne sich vor Ort kundig zu machen, fegt die Kultursenatorin eine in 20 Jahren mit viel Eng...

Nach Schills Rede (PM Müller / 02-09-02) Nach Schills Rede EU-Osterweiterung: Hamburg muss Kurs halten! Morgen wird der Europaausschuss der Bürgerschaft um 17.00 Uhr im Raum 151 des Rathauses mit hochrangiger Besetzu...

Nachoperationen im Kulturhaushalt (PM Maier / 02-09-02) Nachoperationen im Kulturhaushalt Fehler und ideologisch begründete Schnellschüsse ohne Rücksprache mit den Betroffenen Der kulturpolitische Sprecher der GAL-Fraktion, Dr. Will...

Ole von Beust: Nur noch die Alibifigur (PM Sager / 02-09-02) Ole von Beust: Nur noch die Alibifigur, in deren Windschatten Schill braune Reden hält Schill ist für Hamburg untragbar - Führungsschwäche des Ersten Bürgermeisters offenbar Die...

Deckt der Senat in I.senator. einen Straftäter? (PM Mahr / 02-09-02) Deckt der Senat in Innensenator Schill einen Straftäter? Antwort auf Anfrage der GAL zur Bewaffnung Schills in unzulässiger Weise verweigert Mit Drucksache 17/1296 hatte der inn...

Schulsenator in der Finanzklemme: Die GAL hakt nach Schulsenator in der Finanzklemme: Weiterer Stellenabbau, Mehrarbeit für die LehrerInnen und mehr Unterrichtsausfall? Die neue Leitung der Schulbehörde hatte sich vorgenommen, alles ...

"Ole von Beust muss sich von Schill trennen" GAL fordert: "Ole von Beust muss sich von Schill trennen" Datum: 30. August 2002 Die GAL-Landesvorsitzende Anja Hajduk und GAL-Fraktionschefin Krista Sager haben Hamburgs Ersten Bürgermeister Ole von...

EADS-Landebahn-Verlängerung (PM Maass 300802) GAL: Der Bedarf ist nicht plausibel dargelegt Die heute vom BUND veröffentlichte Bedarfsbegründung von EADS für die Start- und Landebahnverlängerung ist nach Ansicht der GAL-Bürger...

Verschärfung der Lockerungspraxis ist unangebracht (PM Mahr 280802) GAL-Anfrage offenbart: Verschärfung der Lockerungspraxis ist unangebracht Weniger als 1 Prozent aller Häftlinge missbraucht Vollzugslockerungen Der angekündigte harte Kurs von Justi...

Aufregung im Kulturausschuss: (PM Maier 290802) 29. August 2002 Aufregung im Kulturausschuss: Kultursenatorin zieht Haushaltsentwurf 2003 zurück "Das ist eine Brüskierung der Bürgerschaft und eine echte Pleite des Senats" komme...

GAL fordert Ole von Beust zum Handeln auf (PM Sager + Hajduk 290802) 29. August 2002 GAL fordert Ole von Beust zum Handeln auf Hamburger Grüne entsetzt über Schills Auftritt im Bundestag "Der Auftritt von Innensenator Schill im Deutschen ...

Die GAL hakt nach (PM Goetsch 290802) 29. August 2002 Die GAL hakt nach Zukunft der Beruflichen Schulen II - erst keinen Plan, dann Hau-Ruck-Verfahren?! In einer Pressemeldung vom 14. August hatte die Behörde für Sc...

Offener Leserbrief v Krista Sager an BILD Hamburg Offener Leserbrief an die BILD Hamburg und Herrn Christian Kersting Betrifft: BILD Hamburg, Berichterstattung vom 28. August 2002, Seite 3 - "Die Verschwendungs-Liste des Senats" - und Fortsetzung am...

Verschärfung der Lockerungspraxis ist unangebracht GAL-Anfrage offenbart: Verschärfung der Lockerungspraxis ist unangebracht - Weniger als 1 Prozent aller Häftlinge missbraucht Vollzugslockerungen (PM Goetsch 270802) Der angekündigte harte Kurs von J...

Geschlossene Heime um jeden Preis: Vom Senat, seinen Scheuklappen ... - und dem jugendpolitischen Desaster, das er anrichtet "Die geschlossene Unterbringung wird zum Waterloo des Rechtssenats," kommentiert die jugendpolitische Spreche...

Sportangebote in d. Jugendhaftanstalt Hahnöfersand (PM + Kleine Anfrage Mahr 270802) Die GAL hakt nach Sportangebote in der Jugendhaftanstalt Hahnöfersand - Teil II "Wenn es um die seiner Obhut unterstellten Menschen im Gefängnis geht, kennt Kusch ...

Krista Sager kritisiert Vertuschungsmanöve von Bausenator Mettbach zur Flughafen-S-Bahn: "Lügen haben kurze Beine" (PM Sager 250802) "Lügen haben kurze Beine", kommentiert Krista Sager das Eingeständnis von Hamburgs Bau- und Verkehrssenator M...

Trotz Gerichtsentscheidung: Hauruck-Verfahren für das Abitur nach 12 Jahren ist der falsche Weg "Eine Lösung für die brennenden bildungspolitischen Probleme ist das nicht" - kommentiert Christa Goetsch die heutige Entscheidung ...

Keine Hilfe für Jugendliche unter Schwarz-Schill Alle Härte, keine Hilfe für Jugendliche unter Schwarz-Schill: Aus für Anti-Aggressivitäts-Training; DNA-Daten Analyse schon für 14-jährige (PM Mahr + Maass 230802) Alle Härte, keine Hilfe für Jugendli...

Schulsenator scheut die Diskussion Schulsenator scheut die Diskussion (PM Goetsch 230802) Schulsenator scheut die Diskussion - und will die Millionen Kürzungen erst nach der Bundestagswahl veröffentlichen In der Antwort auf eine Klei...

Europapassage: Zurück auf los! Den aktuellen Planungsstand der Europapassage kommentiert die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, Antje Möller: "Sieh an: Investoren können sich doch bewegen, allerdings offenbar...

"Hamburgs Umweltpolitik sägt am eigenen Ast" Umweltbehörde soll Amt für Wasserwirtschaft übernehmen (PM Maass 200802) GAL fordert: Umweltbehörde soll Amt für Wasserwirtschaft übernehmen "Hamburgs Umweltpolitik sägt am eigenen Ast," kommentiert...

AKW Stade darf nicht wieder an Netz! GAL-PRESSE: AKW Stade darf nicht wieder an Netz! (PM Maass 200802) GAL fordert: AKW Stade darf nicht wieder an Netz! "Das war's für Stade!" - kurz und trocken fällt das Urteil des umweltpolitischen ...

Dürftig, dünn und dreist Dürftig, dünn und dreist: Senat hält sich in Sachen ,Geschlossene Heime' bedeckt (PM Freudenberg 200802) Senats-Antwort auf die Große Anfrage der GAL (Drucksache 17/1167) Dürftig, dünn und dreist: Se...

Flickwerk Hochschulmodernisierungsgesetz Keine Besserung in Sicht - Flickwerk Hochschulmodernisierungsgesetz (PM Maier 200802) Flickwerk Hochschulmodernisierungsgesetz: Keine Besserung in Sicht Auch nach den heute bekannt gewordenen leich...

"Drogenkonzept" des Rechtssenats "Drogenkonzept" des Rechtssenats für den Strafvollzug: Ein Repressionskonzept, das aus medizinischer Sicht überholt ist Mit aller Härte gegen die Süchtigen im Strafvollzug "Mit aller Härte gegen die ...

Hat sich Innensenator Schill strafbar gemacht? Subject: GAL-PRESSE: Hat sich Innensenator Schill strafbar gemacht? (PM Mahr 190802) Die GAL hakt nach: James Bond an der Spitze der Innenbehörde Hat sich Innensenator Schill strafbar gemacht? "Es i...

Zur Drogenpolitik des Senats: "Zur Drogenpolitik des Senats" (PM Freudenberg / Mahr 16-08-02) Zur Drogenpolitik des Senats: Mit aller Härte gegen die Süchtigen im Strafvollzug Entgegen den Aussagen im Koalitionsvertrag und öffen...

GAL-Abgeordneter Farid Müller auf 'Ostseetour' GAL-Abgeordneter Farid Müller auf 'Ostseetour' (PM Müller 16-08-02) Hamburgs strategische Rolle im Ostseeraum ausbauen Der europapolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Farid Müller, ist s...

Keine Polizeiaufgaben für den Verfassungsschutz! GAL lehnt Pläne der Innenbehörde zur Veränderung des Verfassungsschutzgesetzes ab Keine Polizeiaufgaben für den Verfassungsschutz! "Die Pläne der Behörde für Inneres, den Verfassungsschutz in die Bek...

Plant der Senat unfreiwillige Umsetzungen? Wer Umsetzungen zu polit ischen Zwecken missbraucht, muss sich über Widerstände nicht wundern (PM Sager 15-08-02) Plant der Senat unfreiwillige Umsetzungen? GAL: Wer Umsetzungen zu politischen Zweck...

Der Hamburger Senat muss endlich aktiv werden Mehr Information und Beteiligung beim Ausbau der Mobilfunknetze (PM Maaß 15-08-02) GAL: Mehr Information und Beteiligung beim Ausbau der Mobilfunknetze Der Hamburger Senat muss endlich aktiv werden ...

GAL hakt nach: Keine Unterstützung für Kammerspiel-Intendanten Waller und Tukur? Die Kulturbehörde wird dem zukünftigen Kammerspiel-Intendanten Dominique Horwitz seinen Start mit einer zusätzlichen Anschubfinanzier...

Hochwasserkatastrophe: GAL kritisiert Senatspolitik und fordert Reform des hamburgischen Wassergesetzes (PM Maaß 14-08-02) Hochwasserkatastrophe: GAL kritisiert Senatspolitik und fordert Reform des hamburgischen Wassergese...

Der Schulsenator soll seine Spargeheimnisse lüften Der Schulsenator soll seine Spargeheimnisse lüften (PM Goetsch/Hajduk 14-08-02) Die GAL hakt nach Der Schulsenator soll seine Spargeheimnisse lüften Am 4. September wird der Senat den Haushaltsplanen...




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