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Nachoperationen im Kulturhaushalt
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(PM Maier / 02-09-02)
Nachoperationen im Kulturhaushalt Fehler und ideologisch begründete Schnellschüsse ohne Rücksprache mit den Betroffenen
Der kulturpolitische Sprecher der GAL-Fraktion, Dr. Willfried Maier, kritisiert die Nachoperationen der Kultursenatorin Dana Horáková im Kulturhaushalt:
Bei der KZ-Gedenkstätte Neuengamme hatte die Senatorin offenbar vergessen, 350.000 EUR Betriebsmittel zu veranschlagen. Die werden jetzt in letzter Minute bei der Kunst im öffentlichen Raum (- 261.000 EUR) gestrichen. "Damit ist ein Konzept in Gefahr, für das Hamburg bundesweite Beachtung gefunden hat", konstatiert Willfried Maier.
Frauenprojekte im Bereich der "Sonstigen Musikpflege" werden um 100.000 EUR gekürzt, damit die Senatorin ihre im Sommerloch verkündete Wohltat für die Hamburger Symphoniker finanzieren kann (+ 104.000 EUR). Das ist schön für die Symphoniker, aber für das Frauenmusikzentrum bedeutet es das Ende. Und Hamburg bekommt dann weniger Geld vom Bund, das vom Frauenmusikzentrum für ein Mädchenbandprojekt eingeworben wurde. Der Abgeordnete Maier: "So geht es halt, wenn ideologisch begründete Schnellschüsse gemacht werden, ohne jede Rücksprache mit den Betroffenen."
Die Kultursenatorin senkt den Titel "Kunstpreise und Ehrungen" um 30.000 EUR und erhöht damit ihren Titel "Öffentlichkeitsarbeit" von 20.000 auf 50.000 EUR. Grünen-Politiker Maier: "Das passt zu dem Gesamtvorgang. Künftig soll die Kulturbehörde nicht mehr hauptsächlich Künstler ehren, sondern sich und die Senatorin loben."
GAL-Bürgerschaftsfraktion
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