Bildungsetat 2003

Senator Lange stellt Bildungsetat 2003 im Haushaltsausschuß vor - Behörde für Bildung und Sport muss nur 9,8 Mio. € im Haushalt einsparen

Bildungssenator Rudolf Lange hat am Dienstagabend, 17. September 2002 im Haushaltsausschuß der Hamburger Bürgerschaft den Etat 2003 der Behörde für Bildung und Sport vorgestellt. Mit 1,8 Mrd. Euro (19 Prozent) ist es der größte Einzelposten im Gesamthaushalt der Freien und Hansestadt Hamburg. „Bildung ist das Thema der Zukunft. Wie wichtig der Senat diese Aufgabe nimmt, zeigt sich an der 2-prozentigen Erhöhung des Bildungsetats gegenüber dem laufenden Jahr und einem Plus von 5 Prozent im Vergleich zu 2001. Jeder 5. Euro der Staatsausgaben in Hamburg wird für Bildung ausgegeben“, erklärte Senator Rudolf Lange vor den Haushaltsexperten der Fraktionen.

Bildungssenator Rudolf Lange wies vor allem darauf hin, dass die Lehrerversorgung solide finanziert und auch langfristig gesichert ist. Mehr als 60 Prozent (1,128 Mrd. €) der Behördenausgaben sind Personalkosten. Davon sind nahezu 1 Mrd. € für die Besoldung der Lehrer vorgesehen. Für Sachausgaben sind 600 Mio. € (33 Prozent) eingeplant und für 110 Mio. € soll vor allem in Schulsanierungen investiert werden. „Mit diesem Etatansatz können wir die wichtigsten bildungspolitischen Aufgaben in Angriff nehmen. Ich nenne hier nur das Abitur nach 12 Jahren, die Einführung der 3. Sportstunde und die frühkindliche Spracherziehung. Wir investieren in jeden Schüler der Stadt 5.800 Euro. Damit bleibt Hamburg im nationalen Vergleich mit weitem Abstand an der Spitze. Nirgendwo wird soviel für den Nachwuchs getan wie an der Elbe. Wir werden hart daran arbeiten, dass sich diese Investitionen in die Zukunft und eine leistungsorientierte Bildung durch unsere neue Politik auch in messbaren Ergebnissen niederschlägt“, sagte Bildungssenator Rudolf Lange im Ausschuß.

Aufgrund der finanziell angespannten Lage der Hansestadt erläuterte Senator Rudolf Lange auch, was in seinem Etat eingespart werden soll u.a. durch die Reorganisation der Behörde, die Kürzung des Referendariats und die Überprüfung aller Zuwendungen. Bildungssenator Rudolf Lange zeigte sich besonders zufrieden darüber, dass es ihm gelungen war, die ihm auferlegten Einsparungen von 12,8 Millionen Euro auf 9,8 Mio. Euro zu reduzieren, da mit 3 Mio. Einnahmen aus dem Gastschulabkommen zu rechnen ist. „Dieser Erfolg konnte nur erreicht werden, weil die Regierungskoalition den hohen Stellenwert schulischer Bildung anerkennt und die finanziellen Erfordernisse der schulischen Aufgaben für unabdingbar notwendig erachtet“, so Senator Rudolf Lange vor dem Haushaltsausschuß.


BBS, Presse, Hendrik Lange

17. September 2002/BBS17c