Ein-Jahres-Bilanz

Ein-Jahres-Bilanz

Dringend notwendige Reformen erfolgreich angepackt

Wissenschaftssenator Jörg Dräger, Ph.D. zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. „Wir haben im ersten Jahr viele Reformprojekte angestoßen, die wir in den kommenden Jahren umsetzen werden“, resümiert Wissenschaftssenator Dräger die Leistungen der vergangenen zwölf Monate. Dazu gehören insbesondere die Strukturbegutachtung der Hochschullandschaft durch eine Expertenkommission und die Vorlage einer Novelle des Hamburgischen Hochschulgesetzes.

Senator Dräger weiter: „Besonders freue ich mich, dass es in diesem Jahr wieder gelungen ist, mit allen Hochschulen Ziel- und Leistungsvereinbarungen abzuschließen.“ Im vergangenen Jahr hatten die beiden größten Hochschulen, die Universität und die Hochschule für Angewandte Wissenschaften, die Ziel- und Lesitungsvereinbarungen (ZLV) nicht unterschrieben. Gerade angesichts der zunehmenden Autonomie sind aber die ZLV die wichtigsten Steuerungsinstrumente des Staates gegenüber den Hochschulen.

Die Ziele für die kommenden drei Jahre sind klar. Senator Dräger: „Die Verabschiedung des Hochschulmodernisierungsgesetzes in der Bürgerschaft im Frühjahr, die Umsetzung der leistungsgerechten Professorenbesoldung in Landesrecht sowie die Übertragung von Bauherren- und Dienstherreneigenschaft auf die Hochschulen sind die zentralen Gesetzesvorhaben, die ich in dieser Legislatur realisieren möchte. In den kommenden Jahren wird es aber auch darum gehen, die Empfehlungen der Expertenkommission umzusetzen.“

Die verschiedenen Reformvorhaben beanspruchen die Hochschulen und die Behörde für Wissenschaft und Forschung außerordentlich stark. Senator Dräger: „Die schwierige Lage der Hamburger Hochschulen erfordert ein zügiges umfassendes Reformpaket. Dieses möchte ich gemeinsam mit den Hochschulen umsetzen – auch wenn die Hochschulen bereits heute sehr durch die nötigen Reformen beansprucht sind.“ In den jüngsten Rankings des Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) liegt Hamburg auf dem letzten Platz von 16 Bundesländern.





Mehr Geld für Wissenschaft und Hochschulen

Der Konsolidierungskurs der vergangenen sechs Jahre im Hochschulbereich ist mit der Verabschiedung des Haushalts 2002 beendet: Das Budget für die Hochschulen wurde (inklusive Investitionen) gegenüber dem Haushalt 2001 um 7 Prozent erhöht und den Hochschulen darüber hinaus finanzielle Planungssicherheit für die nächsten Jahre bis 2005 auf dem Niveau des Haushaltes 2002 inklusive Inflationsausgleich garantiert. Diese Budgetsicherung zeigt die Bedeutung, die der Senat der Wissenschaft und Forschung zumisst. Senator Dräger: „Der Senat setzt ein klares Zeichen für die weitere Entwicklung der Hochschul- und Forschungslandschaft in Hamburg. Wir wissen, dass wir unser Ziel einer wachsenden Stadt nur mit der Unterstützung durch die Wissenschaft und Forschung in Hamburg werden erreichen können.“

Die Hochschulen erhielten 12 Mio. Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Senats, um dringend notwendige Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen umzusetzen. Darüber hinaus findet in den kommenden Jahren im Bereich Wissenschaft ein Investitionsschub statt: Die Mittel für Investitionen steigen in der Finanzplan-Periode von 2002 bis 2007 um 12 Prozent. Zu den Investitionsprojekten der nächsten Jahre gehören die Umsetzung des Masterplans für das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE), der Neubau des Heinrich-Pette-Instituts, der 4. Bauabschnitt für die Technische Universität Hamburg-Harburg sowie umfangreiche Sanierungen an der Universität.





Anstoß zu grundlegenden strukturellen Reformen

Im Gegenzug zu der vom Senat gewährten Planungssicherheit für die Hochschulen haben sich deren Präsidenten jetzt zu grundlegenden strukturellen Reformen bereit erklärt. Der von allen Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten, dem Wissenschafts- und dem Finanzsenator unterzeichnete „Zukunftspakt Qualität und Innovation“ und die Einsetzung einer externen Expertenkommission unter Leitung des ehemaligen Bundesbildungsministers und früheren Ersten Bürgermeisters Klaus von Dohnanyi zeigen zum ersten Mal den gemeinsamen Willen zu weitreichenden Reformen im Hamburger Hochschulbereich. Für die professionelle Strukturbegutachtung konnte der Wissenschaftssenator renommierte Persönlichkeiten gewinnen, die von der Unternehmensberatung McKinsey unterstützt werden.

Parallel zu diesem Strukturprozess ist die Novelle des Hamburgischen Hochschulgesetzes vorgelegt worden. Durch die Neuregelungen im Hochschulmodernisierungsgesetz erhalten die Hochschulen mehr Autonomie und Spielraum für eigenverantwortliche Entscheidungen. Dazu gehören u.a. die Übertragung des Berufungsrechts auf die Hochschulen, die Einschränkung der behördlichen Fachaufsicht und der Verzicht auf staatliche Genehmigung von Studiengängen. Die Internationalisierung der Hochschulen wird durch die Übernahme der Bachelor- und Masterstudiengänge in das Regelangebot der Hochschulen entscheidend gestärkt. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der zusätzlichen Autonomie schafft der Gesetzentwurf mit der Einführung effizienterer Leitungsstrukturen und der Einrichtung von Hochschulräten, die für eine stärkere Außenorientierung der Hochschulen zur Gesellschaft stehen. Ein Studienguthaben-Modell soll einen Anreiz zur Verkürzung der Studienzeiten bieten.



Medienoffensive gestartet

Der Senat hat zwei zukunftsorientierte Projekte im Schwerpunktbereich Medien gestartet. Damit soll das für Hamburg wichtige Cluster Medien nachhaltig und langfristig gestärkt werden.

Der seit langem geforderte Aufbau einer Hamburg Media School (HMS) wurde endlich begonnen. Mit einer ersten Million Euro ist der Grundstein für die HMS gelegt. Bundesweit einmalig ist die enge Kooperation mit der Hamburger Medienwirtschaft. Einem privaten Förderverein sind zehn Hamburger Top-Firmen, darunter drei der großen Verlagshäuser, beigetreten. Die HMS soll ihren Betrieb im Herbst 2003 aufnehmen. Der Gründungsgeschäftsführer Jan Henne de Dijn hat zum 1. November 2002 seine Arbeit begonnen.

Das E-Learning-Consortium Hamburg (ELCH) wurde im Januar 2002 von den staatlichen Hamburger Hochschulen und der Staats- und Universitätsbibliothek unter Mitwirkung der Behörde für Wissenschaft und Forschung gegründet. Für Entwicklung, Umsetzung und Vertrieb von E-Learning-Projekten stehen 7 Mio. Euro zur Verfügung. Als Dienstleister für ELCH haben die Hochschulen die Multimedia-Kontor Hamburg gGmbH gegründet. Geschäftsführer ist seit 1. November 2002 Dr. Ulrich Schmidt.



Medizin: Aufbruchsstimmung im UKE

Das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf hat im vergangenen Jahr den Aufbruch geschafft. Die Neuordnung der Strukturen im UKE wurde erfolgreich beendet. Die Umgestaltung in 15 eigenständige medizinische Zentren sorgt für logische Verantwortungsstrukturen und führt zu einer produktiven und interdisziplinären Zusammenarbeit über herkömmliche Grenzen in der Medizin hinweg. Eine Gesetzesnovelle hat im Mai 2002 die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass das neue Kuratorium seine Arbeit in sehr konstruktiver und lösungsorientierter Atmosphäre aufnehmen konnte. Die Suche nach einem Ärztlichen Direktor bzw. einer Ärztlichen Direktorin läuft.

Investitionsmittel für den 1. Bauabschnitt des Masterplans in Höhe von rd. 156 Mio. Euro (Gesamtvolumen 265 Mio. Euro) sind in der Finanzplanung bis 2007 bereitgestellt worden. Finanzielle Planungssicherheit wurde dem UKE bis 2005 gewährt. Wissenschaftssenator Jörg Dräger, Ph.D.: „Mit der Zentrenstruktur und dem Masterplan sind wesentliche Voraussetzungen geschaffen, damit das UKE Kern des Zukunftsclusters Medizin in Hamburg werden kann.“





Hamburgs Einfluss auf Bundesebene vergrößert

Bei bundespolitischen Themen im Bereich Wissenschaft und Forschung hat Hamburgs Stimme deutlich an Gewicht gewonnen. Hamburg hat die Reform der Zentralen Vergabestelle für Studienplätze (ZVS) mit angestoßen. Auch an einer Initiative, gegen die 6. Novelle des HRG wegen Verfassungswidrigkeit zu klagen, will Hamburg sich beteiligen.
Wissenschaftssenator Jörg Dräger, Ph.D. ist zum 1. Januar 2003 in den Akkreditierungsrat der Kultusministerkonferenz (KMK) berufen worden, um hier zukünftig die Qualitätsstandards an Hochschulen mit zu gestalten. Außerdem wird er als Mitglied des Senats der Leibniz-Gemeinschaft für die Interessen der Länder bei den regionenübergreifenden Forschungseinrichtungen („Blaue Liste“-Institute) eintreten. Dazu Senator Dräger: „Auch im Bund stehen grundlegende Reformen im Hochschulbereich dringend an. Hamburg wird diese in Zukunft anstoßen und mit gestalten.“


Sabine Neumann
Pressestelle der Behörde für Wissenschaft und Forschung,

5. November 2002 /bwf05a