Kulturbehörde erklärt Vorwürfe für absurd

Pressemitteilung der GAL-Fraktion vom 29.8.02
Kulturbehörde erklärt Vorwürfe für absurd – Haushaltsentwurf 2003 wird nicht zurückgezogen
In einer Pressemitteilung vom 29.8.2002 erklärt Dr. Willfried Maier, der Haushaltsentwurf 2003 würde von der Kultursenatorin zurückgezogen.

Kultursenatorin Dr. Dana Horáková: „Diese Behauptung ist einfach absurd. Ebenso ist die Vermutung falsch, dass die Vertagung mit einer Änderung des Haushalts ‚in letzter Minute’ zusammenhänge. Der Senat hat planmäßig am letzten Dienstag den zukünftigen Haushalt in seiner Endfassung verabschiedet. Herr Dr. Maier muss aus seiner langjährigen Erfahrung, auch als ehemaliger Senator, wissen, dass eine sachgerechte Debatte der Abgeordneten im Kulturausschuss nur dann geführt werden kann, wenn der gleiche Informationsstand vorhanden ist.“

Tatsache ist, dass nicht alle Mitglieder des Kulturausschusses die Unterlagen des Haushalts 2003 vorliegen hatten, was auf einen verzögerten Auslieferungstermin der CD-Rom durch das Presswerk zurückzuführen ist. Die Vertagung der Haushaltsdebatte auf den 12. September im nächsten Kulturausschuss ist also nur auf technische Schwierigkeiten zurückzuführen.
Andreas Ernst, Pressestelle der Kulturbehörde