Fischer muss sich in CDU-Diskussion äußern

Scholz: "Hamburgs CDU-Chef Fischer muss sich in parteiinterner
Strategiediskussion positionieren"

Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat den Vorsitzenden der
Hamburger CDU, Dirk Fischer, aufgefordert, in der derzeit laufenden
CDU-internen Strategiediskussion Stellung zu beziehen. Parteichefin Angela
Merkel hatte zuvor eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich mit dem
Wahlergebnis der CDU/CSU bei der Bundestagswahl auseinandersetzen soll. Sie
hatte gleichzeitig Kritik an der bisherigen politischen Strategie geübt.

Scholz griff diese Kritik auf: "Frau Merkel hat bemängelt, die Union habe in
den Großstädten kein zufrieden stellendes Ergebnis erzielt. Das gilt auch
für Hamburg. Sie hat gefordert, die CDU müsse sich thematisch neu
orientieren. Sie hat gesagt, insbesondere bei der Familienpolitik gebe es
Diskussionsbedarf - nur Herr Fischer sagt zu all dem nichts", sagte Scholz
am Montag.

"Sich wegducken und andere eine Entscheidung treffen lassen hat mit Politik
nicht viel zu tun", sagte Scholz. Wähler und Nicht-Wähler hätten Anspruch
darauf, zu erfahren, wo die Parteien und ihre Vertreter stehen.


Christoph Holstein
SPD Hamburg
- Presse und Kommunikation -

7. Oktober 2002