Gleichstellung von Schwulen und Lesben

Gleichstellung von Schwulen und Lesben:
Ole und Roger entzweit!

Beim Thema Gleichstellung von Schwulen und Lesben in Hamburg
stellt sich Justizsenator Roger Kusch an die Spitze der Gegner, kritisieren
die Hamburger Schwusos:

Der Rechtsausschuss der Bürgerschaft hat mit den Stimmen der
Regierungsparteien abgelehnt, schwule und lesbische Partnerschaften im
Landesrecht mit Ehepaaren gleichzustellen. Ein Antrag, der die
Gleichbehandlung etwa bei der Beamtenbeihilfe oder der Altersversorgung von
Angestellten im Öffentlichen Dienst vorsah, ist auf Betreiben von
Justizsenator Roger Kusch (CDU) abgelehnt worden. Formaljuristische Gründe
für diese Diskriminierung gibt es nicht, da Hamburg bei der Gestaltung
seines Landesrechts freie Hand hat Vor einigen Wochen hatte es noch so
ausgesehen, als ob der Senat die Hamburger Gesetze dem neuen
Lebenspartnerschaftsgesetz angleichen würde.

Lutz Kretschmann, Landesvorsitzender der Schwusos Hamburg, sagt
hierzu: "Ole und Roger haben sich entzweit: Auf der einen Seite unterstützt
der Erste Bürgermeister die Bemühungen, den EUROPRIDE 2004, die europaweite
Veranstaltung des Christopher-Street-Day, nach Hamburg zu holen. Auf der
anderen Seite zeigt ausgerechnet Herr Kusch, wie er - und damit der gesamte
Hamburgische Senat - es mit der Gleichstellung hält. Das kann Ole doch nun
wirklich nicht gefallen. Ole Hop - Ole Flop! Er sollte mal ein mannhaftes
Machtwort sprechen."



Lutz Kretschmann
Achim Albers

16.12.02