SPD

Zuwanderungsgesetz Zuwanderungsgesetz: Scholz fordert Hamburger CDU zu Kooperation auf Der SPD-Landesvorsitzende und Generalsekretär Olaf Scholz hat die Hamburger CDU nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgeric...

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung: Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung: SPD Hamburg startet Volksinitiative Die SPD Hamburg startet eine Volksinitiative für den Rechtsanspruch auf gute und zeitlich ausreichende Kinderbetreuung. "Wir...

Gleichstellung von Schwulen und Lesben Gleichstellung von Schwulen und Lesben: Ole und Roger entzweit! Beim Thema Gleichstellung von Schwulen und Lesben in Hamburg stellt sich Justizsenator Roger Kusch an die Spitze der Gegner, kritisi...

Hamburg droht Wohnungsnot - Hamburg droht Wohnungsnot - SPD beginnt Kampagne "Weihnachtsgeschenk vom Schwarzen Senat: Mieterhöhung" Die SPD Hamburg sorgt sich um die Mieter in der Stadt: "Hamburg droht eine Wohnungsnot", sag...

Scholz zum Rücktritt von Staatsrat Schlegel Scholz zum Rücktritt von Staatsrat Schlegel "Bürgermeister von Beust hätte längst für Klarheit sorgen müssen" Nach dem Rücktritt von Wirtschaftsstaatsrat Volker Schlegel (FDP) hat der SPD-Landesv...

Schills neueste Planungen: Giftgas für die Polizei Schills neueste Planungen: Giftgas für die Polizei - "Untragbar. Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln" Zu Berichten, wonach Innensenator Schill das im Moskauer Geiseldrama eingesetzte Gas für ...

Öger spricht mit Schröder und Chirac Subject: Vural Öger spricht mit Schröder und Chirac Türken in Europa: Vural Öger informiert Kanzler Schröder und Frankreichs Präsident Chirac Der Hamburger Reiseunternehmer Vural Öger (60), der s...

Eklat in Innendeputation Subject: SPD: Eklat in Innendeputation Sozialdemokratische Partei Deutschlands Landesorganisation Hamburg - die SPD-Deputierten der Behörde für Inneres - SPD-Deputierte verließen unter Protest In...

Finanzpolitik: Scholz warnt Peiner Finanzpolitik: Scholz warnt Peiner - Blockade im Bundesrat wäre Bumerang für Hamburg Vor der Bundesratssitzung über die Veränderung in der Steuergesetzgebung hat der SPD-Landesvorsitzende Olaf Sch...

"Schillpartei vergiftet politisches Klima" Alte, Kranke und Behinderte als "Verelendungsfaktoren": Schill-Partei vergiftet politisches Klima in Hamburg Die Hamburger SPD hat scharfe Kritik an den Äußerungen des Schill- Innen-Deputierten Ge...

"Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen" "Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen": Senat muss mehr für Gewaltopfer tun Eine Stärkung von Opferschutz- und Opferhilfeorganisationen hat die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozi...

Schills Personalpolitik "menschlich unanständig" Schills Personalpolitik "menschlich unanständig" Innenbehördensprecher "kaltschnäuzig abserviert" Kritik an der Absetzung des Sprechers der Innenbehörde und am Vorgehen der Behördenleitung in die...

Scholz: Eigentor der CDU Scholz: "CDU wird sich des Wahlbetrugs überführen" Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende und Generalsekretär Olaf Scholz hat die Forderung der Bundes-CDU nach einem parlamentarischen Untersuchungs...

Petition: Tag der Wahrheit für Lange Volkspetition: Tag der Wahrheit für Senator Lange Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) hat die Volkspetition "Bildung ist Menschenrecht" als ein "beeindruckende Stellungnahme gegen den ch...

SPD-Senioren begrüßen Reformschritte Lasten gerecht verteilen: SPD-Senioren begrüßen Reformen der Gesundheits- und Sozialministerin Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt bei ihren Reformen ...

Kulturpolitik: Events statt Problemlösung Subject: Kulturpolitik: Events statt Problemlösung Terror im Helms-Museum und Beethoven im Haifischbecken - der Hamburger Senat schwimmt Als "absurd und für Hamburg schädlich" hat der kulturpolit...

Filz: Viel zu tun für den Innensenator Filz: Viel zu tun für den Innensenator Kampf gegen Filz: "Fangen Sie auf dem eigenen Flur an, Herr Schill!" Innensenator Schill hat angekündigt, den Kampf gegen Filz und Korruption zu verschärfen...

Hamburg-Klausur der SPD "Strategien auf dem Weg zur Mehrheit" - Hamburg-Klausur der SPD Unter dem Titel "Strategien der SPD Hamburg auf dem Weg zur Mehrheit" findet am Freitag und Sonnabend, 15. und 16. November die dies...

"Fischer kneift vor Strategiediskussion" Scholz: "Fischer kneift vor Strategiediskussion - sie kommt trotzdem" SPD-Landeschef Olaf Scholz hat seinen Hamburger CDU-Amtskollegen Dirk Fischer aufgefordert, sich in der "unvermeidbaren Disku...

Scholz zum Auftreten Mettbachs Scholz zum Auftreten Mettbachs "Gute Besserung, Senator Mettbach!" Das Auftreten öffentliche Auftreten des erkrankten Bausenators Mario Mettbach kommentiert der Hamburger SPD-Vorsitzende Olaf Scho...

Zum Tod von Rudolf Augstein Zum Tod von Rudolf Augstein erklärt der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz: Mit tiefer Trauer haben wir heute die Nachricht vom Tod Rudolf Augsteins empfangen. Rudolf Augstein prägte wie kein and...

SPD-Parteitag beschließt neues Bildungsprogramm SPD-Parteitag beschließt neues Bildungsprogramm "Chancengleichheit und Leistungsförderung - untrennbar in sozialdemokratischer Bildungspolitik" Mit einem Bekenntnis zu Leistung, mit der Forderung ...

Bildungspolitischen Beschlüssen der Hamburger SPD 30 Stichworte zu den bildungspolitischen Beschlüssen der Hamburger SPD Abgefasst nach Ende des bildungspolitischen Parteitages der SPD Hamburg am 1. + 2. November 2002 in Hamburg Wilhelmsburg 1...

Studie über "Väter und ihre Rolle in der Familie" SPD-Themeninitiative Familie: Studie über "Väter und ihre Rolle in der Familie" "Mehr als (nur) Geld - Väter und ihre Rolle in der Familie" - unter diesem Titel referierte der Familienforscher P...

Regierung lenkt von eigenem Scheitern ab Verkehrspolitik: Regierung lenkt von eigenem Scheitern ab Verkehrspolitik ganz unten: "Regierungsfraktionen wollen vom Versagen des Senats ablenken" "Der Senat versucht, das bereits erkennbare S...

Schill und Beust haben nichts zu sagen Verf-Schutz-Gesetz: Schill und Beust haben nichts zu sagen Verfassungsschutzgesetz: Neuer Beweis für Führungsschwäche in Innenbehörde und Rathaus Als "erneuten Beweis von Führungsschwäche in Inne...

"Ein Fototermin - zu wenig, Herr Bezirkssenator" SGK kritisiert Verschleppung der Bezirksverwaltungs-Novelle Novellierung des Bezirksverwaltungsgesetzes: "Ein Fototermin - zu wenig, Herr Bezirkssenator" Ein Jahr nach der Wahl des Ersten Bürger...

Scholz: "Lernen Sie, Herr Lange" Scholz: "Lernen Sie, Herr Lange" Nach dem Auftritt von Bildungssenator Rudolf Lange bei der Jahresbilanz des Senats hat der Hamburger SPD-Vorsitzende Olaf Scholz Kritik am Bildungssenator geübt: M...

Scholz zur Senatsbilanz Scholz zur Senatsbilanz Trotz Schönwetterbilanz: Die Menschen sind enttäuscht Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat die Jahres-Bilanz des Hamburger Rechts-Senats als "Schönfärberei" ...

Jugendkonvent fordert neue Wege Europa-Gedanken stärken: Hamburger Jugendkonvent fordert neue Wege in Bildung und Schule Eine lebendige, bürgernahe Europäische Verfassung, ein freies, gerechtes und soziales Europa und neue Weg...

Senat weder pragmatisch noch intelligent Senatslösung für den Grindelhof - weder pragmatisch noch intelligent! Die SPD Eimsbüttel unterstützt die Forderung der Bürgerinitiative, den Grindelhof in seiner jetzigen Form zu belassen. Die ...

Klarheit für Berufsgeheimnisträger! Verfassungsschutzgesetz: Scholz fordert Klarheit für Journalisten, Anwälte, Ärzte und Geistliche SPD-Landeschef Olaf Scholz hat eine schnelle Lösung in der Diskussion um das hamburgische Verfass...

"Los, Herr Schill, Zeit für Taten!" "Los, Herr Schill, Zeit für Taten!" Die Einführung blauer Uniformen für die Hamburger Polizei ist vorerst gescheitert. Das kommentiert der SPD-Landesvorsitzende und Generalsekretär Olaf Scholz: "...

"Positive Effekte auch für Hamburg" Scholz gratuliert Schröder zur Wiederwahl: "Positive Effekte auch für Hamburg" Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat Bundeskanzler Gerhard Schröder zu dessen Wiederwahl gratuliert: "...

Von Beust resigniert Scholz: "Von Beust resigniert - der Bürgermeister glaubt nicht einmal an seine eigene Partei" "Die Hamburger CDU gibt sich als Volkspartei auf. Bürgermeister von Beust glaubt nicht einmal an seine ei...

Bildungspolitik: Neuer Kurs der SPD SPD bestimmt Kurs in der Bildungspolitik neu: Chancengleichheit und Leistung fördern - Alle Hamburger sollen mindestens einen Hauptschulabschluss erreichen können Der Landesvorstand der Hamburger SP...

Regierungskurs führt zurück in die 50er Jahre Ausführliche Kritik der Schulgesetznovelle im Internet - SPD: Regierungskurs führt zurück in die 50er Jahre Der SPD-Arbeitskreis Gesamtschule in Hamburg hat eine detaillierte Auseinandersetzung mit...

Fischer muss sich in CDU-Diskussion äußern Scholz: "Hamburgs CDU-Chef Fischer muss sich in parteiinterner Strategiediskussion positionieren" Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat den Vorsitzenden der Hamburger CDU, Dirk Fischer,...

Scholz würdigt Willy Brandt Scholz würdigt Willy Brandt zu dessen 10. Todestag: "Patriot, Weltbürger, Europäer, Sozialdemokrat" Als einen der "bedeutendsten deutschen Politiker im 20. Jahrhundert" hat der Hamburger SPD-Landes...

Scholz kritisiert "einäugige Drogenpolitik Scholz kritisiert "einäugige Drogenpolitik des Senats": St. Georg wird überfordert - Beust und Schill tun nichts Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende und designierte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz ha...

Scholz als Generalsekretär nominiert Scholz designierter SPD-Generalsekretär - Schröder: "Er ist der Beste für dieses Amt" Auf Vorschlag des SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Gerhard Schröder hat das SPD-Präsidium heute den Hamburger ...

Ex-Senatorin Karpinski seit 90 Jahren in der SPD Ex-Senatorin Paula Karpinski seit 90 Jahren in der SPD Die ehemalige Jugendsenatorin Paula Karpinski (103) hat Mittwoch ihr neunzigstes Parteijubiläum begangen. Paula Karpinski, geboren am 6. Novemb...

Bundestag wird weiblicher Wahlergebnis aus Frauensicht Bundestag wird weiblicher Der neuen SPD Fraktion werden 91 Frauen angehören. In der SPD Fraktion liegt der Anteil der weiblichen Mitglieder bei 37,8 Prozent. Katrin Behr...

Scholz zu Nominierung von Müntefering "Müntefering ist nach dem Wahlsieg der beste Mann für die SPD-Fraktion im Bundestag" SPD-Generalsekretär Franz Müntefering soll neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag werden. Hamburgs SPD-...

Scholz zum Wahlergebnis Scholz: "Hamburg wählt SPD" "Hamburg hat Gerhard Schröder zum Kanzler gemacht, Hamburg wählt SPD. Unser Wahlergebnis hat einen wichtigen Beitrag zum Resultat der Bundestagswahl geliefert." So hat Ham...

Kinder muessen sich willkommen fuehlen Kinder müssen sich willkommen fühlen Zum Weltkindertag am 20.September erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Renate Schmidt: Kinder müssen sich in unserer Gesellschaft willkommen fühlen könn...

SPD bietet am Wahltag Fahrdienst an SPD bietet am Wahltag Fahrdienst an Die SPD Hamburg bietet in den Wahlkreisen am Wahltag einen kostenlosen Fahrdienst zu den Wahllokalen an. Interessierte können sich am Wahltag in den Kreisbüros m...

SPD+GAL: Senat gegen Hornauer SPD+GAL: Senat gegen Hornauer - Alle Akten und Fakten auf den Tisch Gemeinsame Presseinformation der Bürgerschaftsfraktionen von SPD und GAL Nach der Senatsentscheidung gegen den gewählten Altonae...

Fall Hornauer: Schill bestimmt Linie des Senats "Schill bestimmt die Richtlinien der Senatspolitik" Die Nachricht, dass der Leiter des Bezirksamts Hamburg-Altona trotz eines entsprechenden Votums der Bezirksversammlung nicht vom Senat ernannt wird,...

SPD-Ziel: 46 % und alle Direktmandate Scholz: "SPD strebt knapp 46 % der Zweitstimmen und Gewinn aller Hamburger Direktmandate an" Die SPD Hamburg will bei der Bundestagswahl ihr gutes Zweitstimmenergebnis der letzten Wahl erzielen und e...

Vural Öger erhielt sein Parteibuch Touristikunternehmer Vural Öger erhielt sein Parteibuch Scholz: "Eine Bereicherung für die SPD" Der Reiseunternehmer Vural Öger (60) ist heute in die SPD (Hamburg) eingetreten. Er begründete seinen E...

Prominente votieren für Gerhard Schröder Schlussanzeige in der Bild am Sonntag: Prominente votieren für den Bundeskanzler Gerhard Schröder Am Sonntag (15. September 2002) erscheint in der "Bild am Sonntag" eine ganzseitige Unterstützeranzei...

Den kulturpolitischen Aufbruch fortsetzen! Künstler fordern: Den kulturpolitischen Aufbruch fortsetzen! Zahlreiche Kulturschaffende aus allen Bereichen der Kunst und Kultur haben sich dafür ausgesprochen, dass die von Gerhard Schröder geführt...

Scholz mobilisiert SPD-Basis SPD baut Vorsprung aus - Scholz appelliert an Basis: "Alles geben! Jetzt wird die Wahl entschieden" Mit einem Mobilisierungsaufruf hat sich der Landesvorsitzende der Hamburger Sozialdemokraten, Olaf ...

Wowereit spricht bei SPD-Abschlusskundgebung Wahlkampf 2002: Auch Wowereit spricht bei der offiziellen SPD-Abschlusskundgebung Die SPD Hamburg hat das Programm ihrer Schluss-Spurt-Kundgebung erweitert. Neben Niedersachsens Ministerpräsident Sig...

Ganztagsbetreuung Ganztagsbetreuung: Handelskammer nimmt SPD-Forderungen auf Ganztagsbetreuung: "Senat sollte Warnungen von SPD und Handelskammer nicht länger ignorieren" SPD-Landeschef Olaf Scholz hat den Senat aufg...

Mertens attackiert Fischers Bahn-Pläne Mertens attackiert Fischers Kahlschlagpläne: "Keine Rosinenpickerei bei Eisenbahnstrecken" Auf scharfe Kritik der SPD ist die Ankündigung des Hamburger CDU-Vorsitzenden Dirk Fischer gestoßen, im Fall...

Wowereit besucht Hamburger Schwusos Wowereit zu Gast bei den Hamburger Schwusos Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ist am 19. September Gast der Hamburger Schwusos. Im Gespräch über aktuelle Politik geht es auch um die ...

SPD-Wahlkampf 2002: SPD-Wahlkampf 2002: Abschlusskundgebung mit Sigmar Gabriel Am Donnerstag, 19. September 2002, findet ab 18.00 Uhr am Alsteranleger / Jungfernstieg die Abschlusskundgebung der SPD Hamburg zur Bundestag...

Wählerinitiative "Wählerinitiative Hamburger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer" stellt sich und ihre Ziele vor. Zur Unterstützung von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich die "Wählerinitiative Hamburger Arbeitneh...

Regierungwechsel in Hamburg Umfrage: Regierungswechsel in Hamburg - "Schill-Partei zieht den ganzen Senat in die Tiefe" Als "trauriges Resultat einer traurigen Regierungsbilanz" hat SPD-Landeschef Olaf Scholz den Umfrage-Abstur...

Radtour Hamburg-Dresden (nette Aktion) Fahrradtour Hamburg-Dresden: Pro Kilometer 1 EUR für die Flutopfer in Sachsen Zu einer Fahrradtour zugunsten der Flutopfer in Sachsen bricht der Hamburger Sozialdemokrat Bernhard Esser am kommenden M...

Hamburg hat abgestimmt Kanzler oder Kandidat? "Hamburg hat bereits abgestimmt" Einer neuesten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer verzeichnet die SPD weiter eine aufsteigenden Tendenz und liegt ...

Diskussion: Gewalt-Entertainment und Politik Diskussion: Gewalt-Entertainment und Politik Nach der Bluttat in Erfurt im April sind Gewalt-Videos und -computerspiele verstärkt in das Interesse der Öffentlichkeit gerückt. Auf Initiative der SPD ...

AsJ zu Konzept geschlossene Heime AsJ zu Konzept geschlossene Heime SPD-Juristen halten Senatskonzept zur geschlossenen Unterbringung Minderjähriger für rechtswidrig Schwere rechtliche Bedenken gegen das am 2.9.02 vom Hamburger Sena...

"Von Beust ist eingeknickt " "Bürgermeister von Beust ist vor seinem Koalitionspartner Schill eingeknickt." So kommentiert SPD-Landeschef Olaf Scholz die vermeintliche Entschärfung der Koalitionskrise im Hamburger Rathaus. Es...

Deutschland ökologisch modernisieren Berlin, den 30. August 2002 387/02 Müntefering: Deutschland ökologisch modernisieren die Energiewende konsequent fortsetzen Zu dem gemeinsamen Aufruf der deutschen Umweltverbände erklärt der General...

Erhard Eppler zu der Erklärung der Umweltverbände Für Stoiber und Westerwelle eine Botschaft vom anderen Stern Bundesminister a.D. Erhard Eppler erklärt zu der heutigen gemeinsamen Erklärung der Umweltverbände: Seit die Pegelstände der Flüsse Zentr...

Hamburg-Besuch von Verkehrsminister Bodewig Hamburg-Besuch von Verkehrsminister Bodewig SPD-Mobil-Truck mit Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig in Eidelstedt und Neugraben Am Freitag, den 16.08.2002, ist Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig mi...

ASJ-Kritik an Kusch Gefängnisbesuchen Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen: "Barth-Völkel redet von Internierungslagern - Kusch besichtigt sie" Mit Empörung haben der Hamburger Vorsitzende der Arbeitsgemeins...

Kritik an Kuschs Reisen Scholz kritisiert Gefängnis-Tourismus des Justizsenators: "Kusch soll sich um wirklich wichtige Dinge kümmern" Fragwürdige Vergnügungsreisen auf Kosten des Steuerzahlers hat der Hamburger SPD-Landes...

Rücktritt jetzt! Hamburg, den 9.8.02 Rücktritt jetzt! Die Vorwürfe gegen den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses Wolfgang Barth-Völkel reißen nicht ab. Erst haben seine Äußerungen über die Internierung von kra...

Scholz zu sprunghaft gestiegener Arbeitslosigkeit 7. August 2002 Scholz zu sprunghaft gestiegener Arbeitslosigkeit in Hamburg: Untätigkeit beenden! Die alarmierende Meldung über die sprunghaft gestiegene Arbeitslosigkeit in Hamburg, kommentiert de...

Frauen als Unternehmerinnen Frauen als Unternehmerinnen Existenzgründung von Frauen ohne Unterstützung?! Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes beschäftigen wir uns mit dem Thema: Finden Frauen in Hamburg als Existenzgründerinn...

Scholz zu Internierungsplan für kranke Ausländer : 29. Juli 2002 Der Bürgermeister muss endlich eingreifen! Die Äußerungen aus der Schill-Partei, kranke Zuwanderer in Internierungslager zu sperren, kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz: ...

Schwusos zu BVG-Urteil "Meilenstein auf dem Weg zur Gleichberechtigung von Homosexuellen - Ohrfeige für Stoiber" Als "Meilenstein auf dem Weg zur Gleichberechtigung von homosexuellen Paaren" und als Ohrfeige für Edmund Sto...