Scholz als Generalsekretär nominiert

Scholz designierter SPD-Generalsekretär -
Schröder: "Er ist der Beste für dieses Amt"

Auf Vorschlag des SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Gerhard Schröder hat
das SPD-Präsidium heute den Hamburger SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz als
neuen Generalsekretär nominiert. Der Parteivorstand und der
SPD-Sonderparteitag am 20. Oktober werden abschließend über diesen Vorschlag
entscheiden. Scholz würde Nachfolger von Franz Müntefering, der in Zukunft
die Führung der SPD-Bundestagsfraktion übernimmt.

"Ich halte Olaf Scholz für außerordentlich kompetent, für durchsetzungsfähig
und für einen sehr politischen Menschen", sagte Schröder zu seiner
Entscheidung für den Hamburger Landesvorsitzenden. "Ich glaube, dass man in
der Nachfolge eines so profilierten Generalsekretärs wie Franz Müntefering
keinen besseren finden konnte - und weil kein besserer da war, ist der Beste
genommen worden: Olaf Scholz."

Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende sagte in einer ersten Stellungnahme,
die Bundestagswahl habe "einmal mehr gezeigt, dass die SPD die stärkste
Partei in Deutschland ist". Gleichzeitig habe die CDU ihre strukturelle
Mehrheit verloren. "Ich sehe es als eine wichtige Aufgabe an, dafür zu
sorgen, dass das so bleibt", sagte Scholz. Er bezeichnete als zentrale
Aufgaben des SPD-Generalsekretärs, dafür zu sorgen, "die Tradition zu
pflegen und die Ortsvereine der Partei aufzuwerten. Das ist eine
verantwortungsvolle Aufgabe in einer Partei, die bald 140 Jahre alt wird.
Andererseits kommt es darauf an, die Partei zu modernisieren. Ich will dafür
sorgen, dass die SPD offen ist für alle, die sich eine Mitarbeit in ihr
vorstellen können."

Hamburgs SPD-Landesgeschäftsführer Ties Rabe begrüßte die Entscheidung in
Berlin. "Mit Olaf Scholz wird es in der Hauptstadt wieder eine starke Stimme
aus Hamburg geben", sagte Rabe. Er verwies darauf, dass Scholz in seiner
neuen Position auch Hamburg und insbesondere der Hamburger SPD im Bund ein
neues Gewicht geben würde. "Vor diesem Hintergrund ist es auch gut, dass
Olaf Scholz weiterhin Landesvorsitzender der Hamburger SPD ist."


30. September 2002
Christoph Holstein
SPD Hamburg
- Presse und Kommunikation -