Scholz zum Wahlergebnis

Scholz: "Hamburg wählt SPD"
"Hamburg hat Gerhard Schröder zum Kanzler gemacht, Hamburg wählt SPD. Unser
Wahlergebnis hat einen wichtigen Beitrag zum Resultat der Bundestagswahl
geliefert." So hat Hamburgs SPD-Vorsitzender Olaf Scholz am Montag das
Ergebnis der Bundestagswahl und das Abschneiden der SPD-Kandidatinnen und
Kandidaten bewertet.

"Das Ergebnis ist für Hamburg bemerkenswert", sagte Scholz. "Die Hamburger
Regierungsparteien verlieren allesamt. Dass die CDU - entgegen dem
Bundestrend - Stimmen eingebüßt hat und sogar ihr schlechtestes Ergebnis
seit über 50 Jahren einfahren musste, ist eine eindeutige Quittung für den
Senat und insbesondere für Bürgermeister von Beust. Die Menschen sind von
der Hamburger Regierung enttäuscht, und diese Enttäuschung hat sich im
Wahllokal ausgewirkt." Die Behauptung, die Hamburger Wahl sei allein durch
die Bundespolitik entschieden worden, wies Scholz zurück: Damit versuche die
CDU sich aus einer Sackgasse zu bringen, in die sie sich "durch die
Koalition mit der Schill-Partei selbst hereinmanövriert hat".

Für die Schill-Partei ist nach Worten von Scholz "das Ende angebrochen".
Bundesweit konkurriere sie lediglich mit den anderen Splitterparteien von
Links- und Rechtsaußen. "Hamburg ist die bundesweit einzige Hochburg dieser
Partei. Hier hat sie nicht einmal die Fünf-Prozent-Hürde überspringen
können. Wir werden bald den Abgesang dieser Partei erleben."

Die SPD habe bei den Erststimmen nochmals deutlich zugelegt, unterstrich
Scholz. "Überall ist die SPD in den Kreisen hart an die 50 Prozent oder
sogar darüber gekommen. Wir haben damit Werte erreicht, die letztmals in der
Ära Helmut Schmidt erzielt werden konnten. Vor diesem Hintergrund können wir
einigermaßen locker mit dem Zweitstimmenergebnis umgehen, das uns in Hamburg
genau so wenig gefällt, wie im Bund." Ganz offensichtlich hätten sich viele
SPD-Wähler für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition und für den
Außenminister Joschka Fischer entschieden und grün gewählt. "Wenn wir
Zweitstimmen an die Grünen abgegeben haben, damit es bei rot-grün bleibt,
dann können wir in Hamburg damit gut leben", so Scholz.

"Im Bund ist eine Mehrheit für die Fortsetzung der rot-grünen Koalition
gesichert. In Deutschland ist schon mit knapperen Mehrheiten regiert worden.
Insbesondere steigt bei knappen Mehrheiten das Verantwortungsbewusstsein der
einzelnen Abgeordneten - auch ohne Vertrauensfrage. Jetzt kommt es darauf
an, den Reformkurs konsequent fortzusetzen. Das wichtigste ist eine zügige
Umsetzung der Hartz-Vorschläge zur Belebung der Situation auf dem
Arbeitsmarkt."

Scholz bezeichnete das Wahlergebnis als einen "Sieg des Bundeskanzlers". Der
Modernisierer Gerhard Schröder habe einen klaren Auftrag bekommen: "In
dieser Legislaturperiode können die Grundlagen für eine längerfristige
sozialdemokratische Regierung gelegt werden. Die SPD wird Gerhard Schröder
dabei unterstützen."

Der Hamburger SPD-Vorsitzende ging auf das überdurchschnittlich gute
Abschneiden in den Wahlkreisen und das daraus resultierende Überhangmandat
für die SPD ein: "Dieses Hamburger Überhangmandat trägt entscheidend dazu
bei, dass die SPD stärkste Fraktion in Berlin ist und dass Bundeskanzler
Gerhard Schröder sich auf eine ordentliche Mehrheit im Parlament stützen
kann. Insbesondere mit Blick auf das Abschneiden unserer Direktkandidaten
wird klar: Hamburg ist eine sozialdemokratische Stadt."



23. September 2002

Christoph Holstein
SPD Hamburg
- Presse und Kommunikation -