Von Beust resigniert

Scholz: "Von Beust resigniert - der Bürgermeister glaubt nicht einmal an
seine eigene Partei"

"Die Hamburger CDU gibt sich als Volkspartei auf. Bürgermeister von Beust
glaubt nicht einmal an seine eigene Partei" - So kommentiert der
SPD-Landesvorsitzende und designierte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz
aktuelle Aussagen des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust zur Situation von
Senat und CDU:

Ole von Beust kann sich nach eigener Aussage vorstellen, dass die
Schill-Partei zu einem stabilen Faktor in Hamburg wird. "Herr Von Beust hat
sich offenbar weder mit dem Bundestagswahl-Ergebnis beschäftigt, noch hat er
die Meinungsumfragen zur Arbeit der Hamburger Regierungsparteien zur
Kenntnis genommen. Anderenfalls kann er unmöglich zu dieser Einschätzung
kommen", sagte Scholz am Freitag.

In hohem Maße erschreckend müsse für die CDU gleichzeitig sein, "dass Ole
von Beust sein Ziel offenbar aufgegeben hat, die Hamburger CDU wieder an die
30-Prozent-Marke heranzuführen. Statt auf eine Stärkung der eigenen Partei
hin zu arbeiten, setzt von Beust auf den schwächelnden Mehrheitsbeschaffer
Schill. Wenn die CDU mit Werten zwischen 25 und 30 Prozent zufrieden ist,
hat sie den Anspruch aufgegeben, Volkspartei sein."

Scholz zitierte in diesem Zusammenhang den bayerischen Innenminister Günter
Beckstein:

"Die CDU muss für eine bestimmte Profilierung sorgen, damit sie nicht
marginalisiert wird, wie das in Hamburg passiert ist. 26 Prozent sind für
mich ein desolates Ergebnis für eine Partei, die Volkspartei sein will."
Christoph Holstein
SPD Hamburg
- Presse und Kommunikation -

11. Oktober 2002