Ökologisch gerechte Preise für den Flugverkehr

Ökologisch gerechte Preise für den Flugverkehr
ROBIN WOOD-Aktion auf dem Frankfurter Flughafen

AktivistInnen von ROBIN WOOD haben heute am Frankfurter Flughafen dafür
demonstriert, den klima- und gesundheitsschädlichen Flugverkehr nicht länger
steuerlich zu bevorteilen. Vier Aktivisten seilten sich von der Decke der
Abfertigungshalle ab und entrollten Transparente. Andere verteilten
Flugblätter an die Reisenden. Mit der Aktion appellieren die
UmweltschützerInnen an den neuen Bundesverkehrsminister Stolpe, sich
konsequent auf Bundes- und EU-Ebene für ökologisch gerechte
Flugverkehrs-Preise einzusetzen.

"Das Flugzeug ist das umweltschädlichste aller Verkehrsmittel. Trotzdem wird
das Fliegen durch massive Steuervorteile und Subventionen künstlich
verbilligt und gefördert", kritisiert ROBIN WOOD-Verkehrsreferentin Steffi
Barisch. "In der vergangenen Legislaturperiode hat Rot-Grün dabei versagt,
hier umzusteuern. Wir erwarten von Minister Stolpe, dass er diese Scharte
jetzt auswetzt und sich nicht wie seine Vorgänger mit Verweis auf die
EU-Ebene aus der Verantwortung stiehlt."

Laut Koalitionsvereinbarung unterstützen SPD und Grüne "nachdrücklich", dass
die Start- und Landegebühren nach Emissionen gestaffelt werden. Dieser
allgemein gehaltenen Aussage muss Stolpe nun Taten folgen lassen. ROBIN WOOD
erwartet, dass die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode
deutschlandweit Start- und Landegebühren für Flugzeuge vorschreibt, die sich
nach dem Ausstoß von Schadstoffen richten. Gut und ebenfalls auf nationaler
Ebene machbar ist das Vorhaben, auf Tickets für Flüge in andere EU-Länder
Mehrwertsteuer zu erheben.

Zur geplanten Einführung einer "flugstreckenbezogenen Emissionsabgabe" gibt
es längst einen EU-Richtlinienvorschlag. Es ist Aufgabe des
Bundesverkehrsministers, die Verabschiedung und Umsetzung dieser Richtlinie
aktiv voranzutreiben.

Ökologisch fatale Folgen hat es, dass Kerosin EU-weit bislang nicht
besteuert wird. "Wenn die Bundesregierung will, dass die Preise der
Mobilität auch die externen Kosten einbeziehen", so Barisch, "muss sie sich
auf EU-Ebene erfolgreicher als bisher auch für die Einführung der
Kerosinsteuer stark machen."

* Demo gegen den Flughafenausbau in Offenbach *

Am morgigen Samstag (19.10) wird unter dem Motto "Eine Region wehrt sich!" vor dem
Rathaus in Offenbach um 11.30 Uhr eine Groß-Demonstration gegen den Ausbau
des Rhein-Main-Flughafens starten. Wir würden uns darüber freuen, wenn Sie
einen Hinweis auf die Veranstaltung veröffentlichen könnten.

Frankfurt, den 18.10.02
Redaktionen: Aktuelles / Umwelt