Nach 20 Jahren Schuldenkrise Schuldenerlass jetzt!

Attac fordert: Nach 20 Jahren Schuldenkrise Schuldenerlass jetzt!

Am 20. August 1992 verkündete Mexiko als
erstes Land überhaupt, seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr
nachkommen zu können. Als entscheidende Falle erwies sich die Höhe der
Zinszahlungen auf die Auslandsverschuldung. Geliehenes
Wirtschaftswachstum war für viele Länder des Südens bei horrend
steigenden Zinsen nicht mehr finanzierbar und wurde zur Schuldenfalle.
Viele Länder mussten seit jenem ersten Schuldenmoratorium ihre
Zahlungsunfähigkeit deklarieren, bis hin zu Brasilien in der jüngsten
Zeit. Brasilien ist heute mit 274 Mrd. US-Dollar nach den USA der
größte Schuldner der Welt. Die Ursache der brasilianischen Krise liegt
nicht im öffentlichen Haushalt. Selbst der IWF beteuert, dass die
brasilianische Regierung eine ausgezeichnete Stabilitätspolitik
betreibt.
Dabei bleibt unerwähnt, dass das Wesen der Krise im untragbaren
Schuldendienst liegt, der weit mehr als 2/3 der Exporteinnahmen frisst
und schon lange die Investitionsrate übertrifft. Die brasilianische
Schuldenkrise ist damit nicht nur eine Liquiditätskrise, sondern auch
eine Insolvenzkrise. Sie würgt die Entwicklung des Landes ab auf
Kosten der Mehrheit der Bevölkerung mit niedrigen Einkommen. Pedro
Morazan, Mitglied des Attac Koordinierungskreises, führt zu den
jüngsten Ereignissen aus: "Der ‚überraschende' Milliardenkredit ist
alles andere als eine Hilfe für Brasilien. Es ist der Rettungsanker
für die Devisen- und Finanzspekulanten. Bei der untragbaren
Verschuldung und den derzeitigen Rezessionsaussichten in den
Industrieländern ist die nächste Krise vorprogrammiert. Die
Auslandsschulden sollten im Rahmen eines fairen und transparenten
Schiedsverfahrens auf ein tragfähiges Niveau reduziert werden, um die
Grundlagen für eine sozial gerechte und ökologische Entwicklung zu
schaffen."
Die Menschen haben genug von Versprechungen wie "Wohlstand für alle",
deren Gegenteil im Zuge der neoliberalen Politik Realität geworden
ist. Die existierende, ungerechte und krisenhafte Weltordnung führt zu
politischer Instabilität, produziert Gewalt, Terrorismus und Krieg.
Deshalb ruft Attac gemeinsam mit Jugendgewerkschaftsverbänden, mit der
Friedensbewegung, der Erwerbslosenbewegung und anderen Initiativen und
Gruppen auf zu einem Aktionstag am 14.9. in Köln. Es braucht die
kritische Auseinandersetzung, Druck von unten. "Die Gipfeltreffen
häufen sich zwar, doch unter den Vorzeichen neoliberaler Wirtschafts-
und Finanzinteressen sind die Ergebnisse vorprogrammiert. Hier wird
nicht im Sinne von Gerechtigkeit, Umverteilen oder Nachhaltigkeit
verhandelt, auch wenn diese Vokabeln immer häufiger in die politischen
Parolen aufgenommen werden. ‚Global Player' diktieren die Politik. Dem
setzen wir die Forderung nach einem grundlegenden Politikwechsel
entgegen. Politik, international wie auch national, muss sich wieder
an Prinzipien wie Solidarität, Menschenwürde und Verantwortlichkeit
messen lassen und dem Gemeinwohl dienen", so Eleonore Wiedenroth,
Pressesprecherin von Attac.

Informationen im Internet unter www.attac-netzwerk.de



Eleonore Wiedenroth (Pressesprecherin)