Wege aus der Schuldenkrise

Wege aus der Schuldenkrise
Entschuldungsbewegung diskutiert Schiedsverfahren
Einhellige Ablehnung der IWF-Vorschläge

Am 30. und 31. Oktober trafen sich auf Einladung
von BLUE 21, erlassjahr.de und Attac-Deutschland Vertreter
verschiedenster Gruppen, Bewegungen und Organisationen aus Europa und
Afrika zu einer Konferenz in Berlin. Unter dem Titel "Wege aus der
Schuldenkrise - Welche Chancen bieten Schiedsverfahren?" wurden
Perspektiven für eine Lösung der Verschuldungsprobleme der
Entwicklungsländer vorgestellt und diskutiert.

"Die Wurzeln der heutigen Verschuldung des Südens liegen in den
ungerechten Strukturen und Machtverhältnissen der Weltwirtschaft",
erklärte Philipp Hersel von BLUE 21 und Mitglied des bundesweiten
Koordinierungskreises von Attac. "Diese Strukturen bedürfen einer
grundlegenden Neuordnung, gerade auch in den Beziehungen zwischen
Gläubigern und Schuldnern."

Als einen wesentlichen Schritt in diese Richtung sprachen sich die
TeilnehmerInnen für die Einführung fairer und transparenter
Schiedsverfahren aus (Fair and Transparent Arbitration Processes -
FTAPs). "Das Kartell der Gläubiger muss endlich geknackt werden",
erklärte Hersel. Heute werden die Entscheidungen im internationalen
Schuldenmanagement im IWF, im Pariser Club und im Londoner Club
einseitig nur von den Gläubigern getroffen.

In einer abschließenden Konferenzerklärung wurden daher auch die
jüngsten Vorschläge des IWF für einen "Sovereign Debt Restructuring
Mechanism" (SDRM) scharf zurückgewiesen. "Dies ist nur ein weiterer
durchsichtiger Versuch des IWF, seine Machtfülle zu erhalten. SDRM
stellt die Machtvollkommenheit der Gläubiger und ihre erfolglosen und
sozial verheerenden Strukturanpassungsprogramme nicht im Geringsten in
Frage. SDRM hat daher mit fairen und transparenten Schiedsverfahren
nichts gemein.", so Hersel.

Die KonferenzteilnehmerInnen waren sich einig, dass in den geforderten
Schiedsverfahren die illegitimen Schulden gestrichen werden müssen.
Ferner ist der Befriedigung der Grundbedürfnisse der Menschen in den
Schuldnerländern eindeutig Vorrang vor den Gläubigeranprüchen
einzuräumen. Aus Sicht der TeilnehmerInnen muss die Anwendung dieser
beiden Kriterien in vielen Länderfällen auf eine vollständige
Entschuldung hinauslaufen.



Konferenzprogramm und Hintergrundmaterialien unter www.blue21.de

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Attac Deutschland
Artilleriestr.6, 27283 Verden
Verden, 1.11.2002.