Chancen zur Reform der Pflegeversicherung nutzen

Stellungnahme der Caritas zur geplanten Reform der Pflegeversicherung

Als falschen Weg bezeichnet der Deutsche Caritasverband (DCV) die geplante Absenkung der stationären Leistungssätze in den Pflegestufen I und II. Die damit verbundenen Einschnitte beträfen vor allem Menschen mit Demenzerkrankungen und erhöhten die Zahl der Pflegebedürftigen, die von Sozialhilfe abhängig würden.

Die Absicht der Bundesregierung, die ambulante Pflege gegenüber der stationären Pflege zu stärken, sei grundsätzlich zu begrüßen. Eine Stärkung des ambulanten Sektors könne aber nur durch eine nachhaltige Entlastung pflegender Angehöriger erreicht werden. Dies erfordere eine bessere finanzielle Ausstattung der Tages- und Kurzzeitpflege. Generell müsse eine bessere Vernetzung von ambulanten, teilstationären und stationären Versorgungsformen vorangetrieben werden.

Im Zusammenhang mit der wachsenden Zahl an Demenz erkrankter Menschen fordert der DCV eine Erweiterung des Begriffs der Pflegebedürftigkeit. So sei die Absicht der Bundesregierung, die Situation von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz verbessern zu wollen, ausdrücklich zu begrüßen. Dies gelinge aber nur, wenn der Bedarf in den Bereichen psycho-soziale Betreuung, Begleitung, Anleitung und Kommunikation bei diesem Krankheitsbild zeitlich und finanziell angemessen berücksichtigt würde.

Der Deutsche Caritasverband kritisiert, dass die Bundesregierung bei ihren Überlegungen keine Vorschläge zu einer nachhaltigen Stärkung der Einnahmeseite machen würde, die die künftige Finanzierung der Leistungen der Pflegeversicherung sicherstelle. Der katholische Wohlfahrtsverband schlägt vor, die Beitragsbemessungsgrenze anzuheben und alle Einkommensarten, wie z.B. Zinseinkünfte aus Vermietungen oder Kapitalvermögen, in die Beitragsbemessung einzubeziehen.



Die Stellungnahme des DCV „Reformbedarf in der Pflege“ findet sich unter http://www.caritas.de/2340.asp


Freiburg. 4. Dezember 2003.
Deutscher Caritasverband
Dr. Elisabeth Fix
www.caritas.de