ai-Bericht: Menschenrechte im Irak

ai zum Irak:

Menschenrechte müssen endlich eingehalten werden

- Ein neuer Bericht von amnesty international
(ai) dokumentiert unerträgliche Haftbedingungen, Folter und Misshandlungen
durch die Streitkräfte der von den USA angeführten Koalition. "Nach mehr
als hundert Tagen Besatzung ist das Versprechen, dass die Menschenrechte im
Irak eingehalten werden, noch immer nicht erfüllt", beklagt Heinz Patzelt,
Generalsekretär von ai- Österreich. Es ist beschämend, immer noch zu hören,
dass Menschen unter unmenschlichen Bedingungen oft wochenlang festgehalten
werden, ohne dass ihre Angehörigen über ihren Verbleib informiert werden
und ohne daß sie durch einen Anwalt vertreten oder von einem Richter gehört
werden", so Patzelt weiter.



Ehemalige Gefangene berichteten ai, sie sind von den amerikanischen und
englischen Soldaten trotz der extremen Hitze in Zelten, ohne ausreichend
Trinkwasser und ohne geeignete sanitäre Anlagen, festgehalten worden. Sie
wurden gezwungen, offene Gräben als Toiletten zu benutzen und haben keine
frischen Kleider erhalten - auch nicht nach zwei Monaten Haft.

Zudem sind bei ai Berichte über Folterungen und Misshandlungen durch die
Soldaten eingegangen. Unter anderem sind Gefangene künstlich wachgehalten
und in schmerzhaften Körperhaltungen festgehalten worden. Darüber hinaus
wurden sie zum Teil lauter Musik und grellem Licht ausgesetzt.

Es gibt auch zahlreiche Berichte, dass bei Verhaftungen Privatbesitz, unter
anderem große Geldsummen, konfisziert und nach der Freilassung nicht
zurückgegeben wurden. "Viele Angehörige der Koalitionsstreitkräfte und der
Militärpolizei, die im Irak für Recht und Ordnung sorgen sollen, haben
keinerlei Polizeiausbildung und sind sich nicht im Klaren über die Gesetze,
die sie durchsetzen sollen", kommentiert Heinz Patzelt.

In ihrem Bericht begrüßt ai einige der Maßnahmen, welche die
US-amerikanische und die britische Regierung seit Beginn der Besatzung
durchgeführt haben, beispielsweise die Aussetzung der Todesstrafe sowie die
Abschaffung der Revolutionären Spezialgerichte und der Gerichte für
Nationale Sicherheit, die für ihre unfairen Verfahren berüchtigt waren.



Bagdad/Wien, 23. Juli 2003
Claudia Emmrich
Presse - Assistenz
amnesty international Austria
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www.amnesty.at