UNO-Sicherheitsrat lässt sich von ai briefen

UNO-Sicherheitsrat lässt sich von amnesty international briefen
Quelle: MDE 14/078/2003

In einem mündlichen Briefing der Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates äußerte amnesty international am 9. April ihre Bedenken bezüglich der aktuellen Situation im Irak und machte mehrere Vorschläge, wie die Menschenrechte des irakischen Volkes kurz- und langfristig geschützt werden können. U.a. forderte amnesty ein Moratorium für den Einsatz von Streubomben sowie Untersuchungen aller Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht.

Laut ai muss die UNO eine führende Rolle spielen, wenn es um die Frage der Straflosigkeit für vergangene und aktuelle Verletzungen des internationalen Menschenrechts bzw. des humanitären Völkerrechts geht. Der UNO-Sicherheitsrat sollte

die Einrichtung einer UNO-Expertenkommission befürworten, die Vorschläge ausarbeiten sollte, wie die Straflosigkeit beendet werden kann;
die landesweite Entsendung von Menschenrechtsbeobachtern in den Irak unterstützen.

„Die größte Herausforderung liegt in der Zukunft: Es muss sichergestellt werden, dass nach dem Krieg Menschenrechte im Zentrum des Wiederaufbaus stehen. Von zentraler Bedeutung wird sein, dass die Menschenrechtsverbrechen der Vergangenheit aufgearbeitet werden und dass ein faires und effizientes Justizsystem aufgebaut wird, das die Rechte von Minderheiten und Frauen respektiert. Diesen Prozess sollte das irakische Volk selbst vorantreiben“, sagten die VertreterInnen von amnesty international.

Lesen Sie das ai-Briefing in der englischen Originalversion [70 KB]



11.04.03
www.amnesty.at