Airbase-Blockade als Auftakt zu weiteren Aktionen

Rund 2.000 Menschen beteiligten sich an der achtstündigen
resist-Sitzblockade vor der US-Airbase Rhein-Main:

Airbase-Blockade als Auftakt zu weiteren Aktionen

Frankfurt, Die Antikriegs-Kampagne resist zieht eine positive
Bilanz der achtstündigen Sitzblockade vor der US-Airbase Rhein/Main
und kündigt weitere Aktionen an. Am Samstag hatten insgesamt 2.000
Menschen die drei Tore des militärischen Teils des Frankfurter
Flughafens blockiert. "Wir sind sehr beeindruckt von der großen
Entschlossenheit der beteiligten Kriegsgegner", so Christoph Bautz,
Pressesprecher der Kampagne. "Trotz Strafandrohung durch die Polizei
und Ingewahrsamnahme einiger hundert Menschen wurde die Blockade bis
in die Abendstunden aufrechterhalten."

Verärgert zeigte sich Bautz über den Versuch der Polizei, aus der
Blockade eine strafbare Nötigung zu konstruieren. Der gesamte Bereich
sei schon vor Beginn der Aktion weiträumig abgesperrt gewesen.
Nötigung läge aber nur dann vor, wenn die Demonstranten einzelne
Personen mit Gewalt an der Zufahrt zur Airbase gehindert hätten. "Wir
saßen friedlich vor dem Tor und die Polizei regelte den Verkehr - zu
Gewalt ist es zu keinem Zeitpunkt gekommen" so Bautz. "Vor Gericht
wird der Vorwurf der Nötigung keinen Bestand haben. Was wir getan
haben war höchstens eine Ordnungswidrigkeit." Auch die
Ingewahrsamnahme von Demonstranten bis tief in die Nacht wird von den
Friedens-Aktivisten als unverhältnismäßig kritisiert. Erst gegen
Mitternacht wurde von der Polizei ein Haftrichter eingeschaltet, der
in allen Fällen ein sofortiges Ende der Ingewahrsamnahme anordnete.

Resist hält Aktionen Zivilen Ungehorsams nicht nur für legitim,
sondern in der derzeitigen politischen Situation sogar als geboten.
Artikel 26 des Grundgesetzes stelle selbst die Beteiligung an der
Vorbereitung eines Angriffskrieges unter Strafe. "Sollte es wegen der
Frankfurter Blockadeaktion zu Prozessen wegen Strafanzeigen oder
Bußgeldbescheiden kommen, so wird die Frage eines möglichen
Verfassungsbruchs durch die Bundesregierung dabei eine wesentliche
Rolle spielen", so Bautz. "Überflugrechte müssen US-amerikanischen und
britischen Flugzeugen entzogen und die Nutzung von Militärbasen für
die Vorbereitungen eines Irak-Kriegs untersagt werden." Ebenfalls
wendet sich Bautz gegen die Sicherung von Militäreinrichtungen durch
deutsche Soldaten und Polizeieinheiten. "Den kriegskritischen Worten
der Bundesregierung müssen auch Taten folgen."

Im Rahmen von resist werden in den nächsten Wochen weitere Aktionen
Zivilen Ungehorsams stattfinden. Am kommenden Samstag den 22.3. wird
ab 15.00 Uhr die US-Airbase Spangdahlen blockiert. Am zweiten Samstag
nach Kriegsbeginn soll eine weitere zeitlich unbefristete Blockade der
US-Airbase Rhein/Main folgen.




Christoph Bautz, Pressesprecher
Clemens Ronnefeldt, Pressesprecher


Frankfurt, 16.3.03