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ISSN 1610-0611
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Demoverbot aufgehoben

Der resist-Demonstration mit anschließender Sitzblockade steht nichts mehr im Wege:

Demoverbot auch vom Verwaltungsgerichtshof Kassel aufgehoben

Frankfurt, 14.3.03 Die Aufhebung des Verbots der resist-Demonstration
vom S-Bahnhof Zeppelinheim zum Haupttor der US-Airbase Rhein/Main am
15.3.03 durch das Verwaltungsgericht Frankfurt ist vom
Verwaltungsgerichtshof Kassel bestätigt worden. Hiermit steht der
Demonstration nichts mehr im Wege. "Wir sind hoch erfreut, dass das
skandalöse Demonstrationsverbot der Stadt Frankfurt von den Gerichten
kassiert wurde und wir unser Grundrecht auf Versammlungs- und
Demonstrationsfreiheit ausüben können", so Christoph Bautz,
Pressesprecher von resist.

Nach Abschluss der Demonstration wird resist mit der 24-stündigen
Sitzblockade beginnen. Auch an ein oder zwei weiteren Zufahrten werden
Menschen im Rahmen von resist die Airbase blockieren. Zu den Aktionen
erwartet resist mehrere tausend Teilnehmer und Teilnehmerinnen.

Für Rückfragen:
Christoph Bautz, Pressesprecher, Tel. vor Ort: 0163 - 59 57 593
Clemens Ronnefeldt, Pressesprecher, Tel. Vor Ort: 0160 - 66 87 656



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D E M O V E R B O T   V O M   V E R W A L T U N G S G E R I C H T   A U F G E H O B E N 



Demoverbot vom Verwaltungsgericht aufgehoben
KriegsgegnerInnen können am Samstag vor der US-Airbase in Frankfurt demonstrieren

Frankfurt, 14.3.03 - Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat das von
Polizei und Ordnungsamt verhängte Demonstrationsverbot rund um die
US-Airbase aufgehoben. Die Anti-Kriegs-Kampagne "resist" hatte gegen
das Verbot Widerspruch eingelegt. Am morgigen Samstag wird also wie
geplant eine Demonstration vom Frankfurter Stadtteil Zeppelinheim zum
Haupttor der US-Airbase stattfinden.

"Das Verbot war ein unrechtmäßiger Versuch der Behörden, die
Versammlungsfreiheit einzuschränken", so Christoph Bautz,
Pressesprecher der Kampagne resist, "dabei ist es gerade jetzt kurz
vor einem möglichen Kriegsausbruch besonders wichtig, an dieser
zentralen Drehscheibe für den Truppenaufmarsch am Golf den Widerstand
deutlich sichtbar zu machen."

Die Kampagne resist plant ab Samstag eine große, mindestens
24-stündige Sitzblockade an mehreren Toren der US-Airbase. Den Auftakt
zur Sitzblockade am Haupttor bildet die Demonstration, die um 12 Uhr
mit einer Kundgebung am S-Bahnhof Frankfurt-Zeppelinheim beginnt und
von dort aus zur Airbase führt. Nach Abschluss der Demonstration wird
die mindestens 24-stündige Sitzblockade mit tausenden Menschen
beginnen.


Christoph Bautz, Pressesprecher



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resist wehrt sich gegen Demonstrationsverbot | Unterschriften gegen den Krieg