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Demoverbot aufgehoben
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Der resist-Demonstration mit anschließender Sitzblockade steht nichts mehr im Wege:
Demoverbot auch vom Verwaltungsgerichtshof Kassel aufgehoben
Frankfurt, 14.3.03 Die Aufhebung des Verbots der resist-Demonstration vom S-Bahnhof Zeppelinheim zum Haupttor der US-Airbase Rhein/Main am 15.3.03 durch das Verwaltungsgericht Frankfurt ist vom Verwaltungsgerichtshof Kassel bestätigt worden. Hiermit steht der Demonstration nichts mehr im Wege. "Wir sind hoch erfreut, dass das skandalöse Demonstrationsverbot der Stadt Frankfurt von den Gerichten kassiert wurde und wir unser Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ausüben können", so Christoph Bautz, Pressesprecher von resist.
Nach Abschluss der Demonstration wird resist mit der 24-stündigen Sitzblockade beginnen. Auch an ein oder zwei weiteren Zufahrten werden Menschen im Rahmen von resist die Airbase blockieren. Zu den Aktionen erwartet resist mehrere tausend Teilnehmer und Teilnehmerinnen.
Für Rückfragen: Christoph Bautz, Pressesprecher, Tel. vor Ort: 0163 - 59 57 593 Clemens Ronnefeldt, Pressesprecher, Tel. Vor Ort: 0160 - 66 87 656
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D E M O V E R B O T V O M V E R W A L T U N G S G E R I C H T A U F G E H O B E N
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Demoverbot vom Verwaltungsgericht aufgehoben KriegsgegnerInnen können am Samstag vor der US-Airbase in Frankfurt demonstrieren
Frankfurt, 14.3.03 - Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat das von Polizei und Ordnungsamt verhängte Demonstrationsverbot rund um die US-Airbase aufgehoben. Die Anti-Kriegs-Kampagne "resist" hatte gegen das Verbot Widerspruch eingelegt. Am morgigen Samstag wird also wie geplant eine Demonstration vom Frankfurter Stadtteil Zeppelinheim zum Haupttor der US-Airbase stattfinden.
"Das Verbot war ein unrechtmäßiger Versuch der Behörden, die Versammlungsfreiheit einzuschränken", so Christoph Bautz, Pressesprecher der Kampagne resist, "dabei ist es gerade jetzt kurz vor einem möglichen Kriegsausbruch besonders wichtig, an dieser zentralen Drehscheibe für den Truppenaufmarsch am Golf den Widerstand deutlich sichtbar zu machen."
Die Kampagne resist plant ab Samstag eine große, mindestens 24-stündige Sitzblockade an mehreren Toren der US-Airbase. Den Auftakt zur Sitzblockade am Haupttor bildet die Demonstration, die um 12 Uhr mit einer Kundgebung am S-Bahnhof Frankfurt-Zeppelinheim beginnt und von dort aus zur Airbase führt. Nach Abschluss der Demonstration wird die mindestens 24-stündige Sitzblockade mit tausenden Menschen beginnen.
Christoph Bautz, Pressesprecher
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resist wehrt sich gegen Demonstrationsverbot | Unterschriften gegen den Krieg
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