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ISSN 1610-0611
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Cluster Munition Coalition

Explosive Kriegshinterlassenschaften – eine zunehmende Bedrohung für die Zivilbevölkerung.

Deutsche entwicklungspolitische NGOs begrüßen die Gründung einer Internationalen Kampagne gegen Streumunition (Cluster Munition Coalition) und warnen zugleich vor der Verabschiedung eines neuen UN-Protokolls, das Zivilisten nur unzureichenden Schutz gewährt.

– Auf dramatische Weise fallen in den Krisengebieten der Welt immer mehr Menschen explosiven Kriegshinterlassenschaften zum Opfer. Nun sollen völkerrechtlich bindender Schutzvorkehrungen verabschiedet werden. Vom 17.-28. November 2003 verhandeln die 90 Vertragsstaaten der UN-Waffenübereinkunft (Certain Conventional Weapons Convention) in Genf über ein neues Protokoll, das die Gefahr durch Blindgänger und zurückgelassene Sprengkörper aller Art reduzieren soll. Mit der Gründung einer neuen weltweiten Kampagne gegen Streumunition am 13.11.2003 in Den Haag finden die Forderungen des Deutschen Initiativkreises zum Verbot von Landminen nun auch internationalen Widerhall.

Viele der explosiven Kriegshinterlassenschaften sind vergleichbar mit Minen und reagieren bei Berührung bzw. Annäherung. „Vor allem Streubomben und Streumunition können sich in höchst gefährliche „de-facto„ Minen verwandeln, wenn sie nicht beim Aufschlag explodieren„, klagte Thomas Gebauer, Vorstand des Deutschen Initiativkreises. „Seit Jahren schon fordern wir deshalb ein umfassendes Verbot aller Minen, so auch von minenähnlich wirkenden Waffen, wie Streubomben„, betonte Gebauer, der Anfang der 90er Jahre die „Internationale Kampagne zum Verbot von Landminen„ (Friedensnobelpreis 1997) mitbegründete. Leider aber werde in Genf über ein Verbot nicht verhandelt.

Wie groß das Problem von nicht-explodierten Sprengkörpern ist, lassen jüngst veröffentliche US-Militärberichte zum Irak ermessen. Über 1 Million Tonnen verschiedenster Munitionsreste müssen dort nun geräumt werden. Laut UNICEF fielen seit Mai 2003 bereits über 1000 irakische Kinder Minen und Blindgängern zum Opfer. Im Irak ist die Blindgängerquote der von den USA und Großbritannien eingesetzten Streumunitionen mit bis zu 40 Prozent besonders hoch.

„Auch über die Opferentschädigung wird in Genf nicht verhandelt,„ beklagte Thomas Küchenmeister, Leiter des Deutschen Initiativkreises für das Verbot von Landminen. Küchenmeister warnte die Bundesregierung deshalb eindringlich davor, einem verwässerten Protokoll zuzustimmen „denn auch in Bezug auf Räumverpflichtungen für Munitionsrückstände bleibt der vorliegende Protokollentwurf sogar hinter den 1996 schon als unzureichend bewerteten Vorschriften jener UN-Übereinkunft zurück, welche die Räumung von Landminen regelt.„

Brot für die Welt Christoffel Blindenmission Deutsche Kommission Justitia et Pax Deutsche Welthungerhilfe Deutscher Caritasverband Diakonisches Werk der EKD EIRENE-International Jesuiten Flüchtlingsdienst (JRS) Handicap International (Deutschland) Kindernothilfe medico international Misereor OXFAM Deutschland Pax Christi Solidaritätsdienst International (SODI) terre des hommes UNICEF-Deutschland

www.landmine.de


Berlin (12.11.03)
Deutscher Initiativkreis für das Verbot von Landminen
1997 als Mitglied der ICBL ausgezeichnet mit dem Friedensnobelpreis

Deutscher Initiativkreis für das Verbot von Landminen
Rykestr. 13 • 10405 Berlin

Koordinator Markus Haake
Leiter Thomas Küchenmeister



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