IMK Wocheninformationsdienst • 190-191

Internationaler Verein für Menschenrechte der Kurden
IMK Wocheninformationsdienst
Datum: 01. Mai - 19. Mai 2003 Nummer: 190-191

Verfahren gegen Dr. Alp Ayan
Der dritte Gerichtstermin in dem Verfahren gegen Dr. Alp Ayan, Psychiater bei der Zweigstelle das TIHV in Izmir, Ecevit Pirotlu, Metin Zengin und Gonca Coban wegen Verstoß gegen Art. 159 TStG (Beleidigung der Sicherheitskräfte) fand heute am Strafgericht in Izmir statt.
Das Verfahren wurde eingeleitet im Zusammenhang mit einer Pressekonferenz, die am 10. Februar 2001 gehalten wurde, und in der die neuen F-Typ-Gefängnisse und die Operationen in verschiedenen Gefängnissen kritisiert wurden. Die Operationen führten zu dem Tod von32 Personen und wurde als Massaker verurteilt, für das das Justizministerium und die Gendarmerie verantwortlich waren. Der Staatsanwalt von Izmir interpretierte die Erklärungen als Beleidigung des Justizministeriums und der Gendarmerie und leitete gegen Dr. Alp Ayan und die anderen Angeklagten ein Verfahren nach Art. 159 ein. Die ersten Gerichtstermine fanden im Oktober und Dezember 2002 statt.
Dr. Alp Ayan, seine Rechtsanwälte und viele einheimische und internationale Beobachter sind zu dieser Gerichtsverhandlung gekommen. Das Gericht hat entschieden, dass es nicht zuständig sei, weil die Änderungen des Art. 159 (welche die Zuständigkeit der Gerichte für schwere Strafen aufheben) erst nach der Straftat vorgenommen wurden. Deshalb wurde das Verfahren an das Gericht für schwere Strafen zurückverwiesen. Aber das Gericht für schwere Strafen hat sich ebenfalls für nicht zuständig erklärt wegen der Änderung des Art. 159. So wurde das Verfahren an das Kassationsgericht verwiesen, um die Frage der Zuständigkeit zu klären.
Als Beobachter waren bei der Gerichtsverhandlung anwesend: Dr. Inge Genefke (Ehren-Generalsekre-tärin des IRCT), Torben Lund (MdE, Dänemark), Dr. Astrid Sochting (ai), Dr. Christian Pross (Direktor des BZFO), Dr. Waltraud Wirtgen (ai), Dr. Nesmil Qassemlou, (IPPNW), Elsa Le Pennec,(OMCT), Ralf Breth (deutscher Generalkonsul in İzmir), Yavuz Önen (Vorsitzender des TIHV), Dr. Mustafa Vatansever (Generalsekretär der Ärztevereinigung Izmir), Prof. Dr. Veli Lök, (Repräsentant des TIHV in Izmir)
(Quelle: PE der Zweigstelle des TIHV in Izmir, 24.04.03)

Gendarmen erschiessen Fahrer
Am 26. April wurde in der Nähe der Kreisstadt Baskale (Van) der Fahrer Çetin Kahraman (25) von Soldaten der Gendarmerie erschossen. Wie verlautete, warteten die Soldaten an der Strasse, weil sie einen Hinweis auf den Transport von geschmuggeltem Benzin erhalten hatten. Der Fahrer soll dem Befehl anzuhalten nicht nachgekommen sein und auf die Soldaten zugefahren sein. Bei der anschliessenden Durchsuchung des Fahrzeugs wurde nichts Illegales gefunden. Von offizieller Seite verlautete, dass die Soldaten auf die Reifen geschossen hätten, der Bruder des Fahrers, Ali Kahraman, meinte jedoch, dass die Soldaten seinen Bruder mit 5 gezielten Schüssen getötet haben. (Quelle: Cumhuriyet, 28.04.2003)

Polizisten aus Manisa gehen vor den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EMRG)
9 der 10 Polizisten, die wegen der Folter an den Jugendlichen von Manisa verurteilt wurden, haben sich an den EMRG gewandt. Ihr Anwalt begründete den Antrag mit der Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren, Beeinträchtigung bei der Anwendung von Rechtsmitteln und Verletzung des Prinzips der Unschuldsvermutung. Der einzige Polizist, der nicht vor den EMRG zieht, ist Turgut Demirel, der sich auch als Erster vor einigen Tagen gestellt hatte, um seine Strafe anzutreten. (Quelle: Radikal, 28.04.2003)

Islamisten verurteilt
Das SSG Istanbul sprach am 25. April das Urteil in einem Verfahren gegen 10 vermeintliche Mitglieder der Organisation “Federal-Islam-Staat Anatolien” (AFID). Bülent Kaplan wurde als Mitglied einer bewaffneten Bande zu 12,5 Jahren Haft verurteilt. Seref Alçik, Mehmet Nacak und Ismet Demir wurden wegen der Unterstützung einer bewaffneten Bande zu 45 Monaten Haft verurteilt. Ahmet Bayoglu, Kamil Arslan, Ahmet Yagli, Ertan Dogan, Idris Dinçer und Selahattin Karakaya wurden freigesprochen. (Quelle: Cumhuriyet, 26.04.2003)

MdEPs beobachten das Verfahren gegen Leyla Zana:
Nichts hat sich geändert
Die Presseabteilung des Europa-Parlamentes berichtete am 28.04.2003, dass die ad hoc-Delegation des Europa-Parlamentes, die zur Beobachtung des aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - das das erste Verfahren als unfair erklärt hatte - wiederaufgenommenen Verfahrens gegen die vier kurdischen Abgeordneten - unter ihnen Leyla Zana - Entäuschung über die Art und Weise geäußert haben, in der das Verfahren gegen Leyla Zana durchgeführt wird. Der Vorsitzende der Delegation, Joost Lagendijk (Grüne/EFA, NL) berichtete, dass die Rechtsanwälte nicht mit den Zeugen direkt sprechen durften und dass der Verteidigung nicht erlaubt wurde, ihre Aufgabe korrekt durchzuführen. Lagendijk sagte: “Nichts hat sich seit dem Verfahren 1994 geändert”...
Herr Lagendijk sagte. “Wir waren vielleicht zu optimistisch als wir dachten, dass das Verfahren in Übereinstimmung mit den Reformen, die im türkischen Parlament stattfinden, durchgeführt würde.” Seiner Meinung nach bietet das Verfahren der Türkei eine politische Chance seine demokratischen Verpflichtungen darzustellen...

Überwachung von NGOs
Vier Tage bevor Bülent Ecevit aus seinem Amt als Premierminister schied, hat er noch einen "Rat zur Entwicklung von Organisationen der Zivilgesellschaft" ins Leben gerufen. Dieser Rat wird dem Nationalen Sicherheitsrat unterstellt sein. Nach dem Erlass vom 7. November 2002 werden diesem Rat der Hauptstellvertreter des Generalsekretärs im Nationalen Sicherheitsrat, sowie Vertreter aus dem Staatsministerium für Menschenrechte, dem Staats-ministerium für Stiftungen, die stellvertretenden Staatssekretäre im Justizministerium, Innenministerium, Aussenministerium, Finanzministerium, Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit, je ein Vertreter des Geheimdienstes (MIT), des Generalsekretariats für die EU, dem staatlichen Radio- und Fernsehsender TRT, Generaldirektor für Stiftungen und der Generaldirektor für den Fond zur PR im Ministerpräsidium angehören. (Quelle: Hürriyet 29.04.03)

Folter ist in der Türkei noch immer weit verbreitet
Die Internet-Nachrichten-Seite news.ch berichtete am 01.05.2003 u.a. folgendes:
” ’Die Folter ist in der Türkei immer noch weit verbreitet.’ Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Internationalen Verbandes der Menschenrechtsligen (FIDH). Der Bericht wurde dem in Genf tagenden UNO-Komitee gegen Folter (CAT) unterbreitet.
Die Türkei habe wenige Anstrengungen unternommen, um die Folter abzuschaffen, kritisierte die nichtstaatliche Organisation (NGO). Die Zahl der Fälle von Folter habe 2002 gegenüber früheren Jahren nicht abgenommen...
Die häufigsten Folteropfer seien Menschen, die po-litischer Verbrechen verdächtigt würden, hielt FIDH in seinem Bericht fest. Darunter seien vor allem Personen, denen Verbindungen zu der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) vorgeworfen werden.
Nach Angaben von FIDH hat die Türkei neue Foltermethoden entwickelt, die keine physischen Spuren hinterlassen. Die Folter werde vor allem in den Kurdengebieten angewendet. Eine grosse Zahl von Frauen seien zudem Opfer von sexueller Gewalt.
FIDH ist vor allem auch besorgt über die Straffreiheit der Folterer. Die Justizbehörden weigerten sich regelmässig, Fälle von Folter zu untersuchen. Es fehle der Justiz an Unabhängigkeit.”

Verfahren gegen kurdischen Namen
Am 16. April endete ein Verfahren gegen Zeki Geris vor der 3. Kammer des Zivilgerichts in Mersin. Das Verfahren war mit dem Ziel angestrengt worden, das er die Namen seiner Kinder Baver (Glaube), Xebat (Arbeit) und Ronahi (Helligkeit) ändere. Das Gericht lehnte diesen Antrag ab und verwies dabei auf Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion, die in diesem Lande leben. (Quelle: Özgür Gündem, 02.05.2003)

Bombenexplosion
In der Nähe von Mus fanden Kinder Explosiva auf einem Feld. Sie spielten damit. Bei der Explosion wurden Naile Yavuz (14) und Songül Yavuz (16) verletzt. (Quelle: Özgür Gündem, 02.05.2003)

Überfall auf IHD in Ankara
Die Zentrale und Zweigstelle des IHD wurden heu-te auf Anordnung des Staatsanwaltes an der 2. Kammer des SSG Ankara vom 29.04.2003 mit der Nummer 2003/447 durchsucht. Nachdem der Staatsanwalt Cengiz Köksal in der Zentrale angekommen war, wurden viele Dokumente und die Computer beschlagnahmt. Das Gleiche geschah in der Zweigstelle, zu der die Beamten und der Staatsanwalt im Anschluss gingen. Der Vorsitzende der Zweigstelle, Ender Büyükçulha, sagte, dass sie lediglich informiert wurden, dass Ermittlungen nach § 312 TSG geführt würden, ihnen aber nicht gesagt wurde, auf welches Ereignis sich das beziehe. (Quelle: TIHV, 06.05.03)

Polizisten verurteilt
Vor der 2. Kammer des Amtsgerichts in Istanbul ging ein Verfahren gegen 4 Polizisten zu Ende. Der Journalist Abdurrahman Dilipak hatte sich über ihren Einsatz bei einem Protest gegen die Nichtzulassung von Studentinnen mit Kopftüchern vor der Uni Bogazici im Oktober 2001 beschwert. Das Gericht verurteilte die Beamten wegen Amtsmissbrauch zu einer Haftstrafe von 6 Monaten. Die Strafen wurden in Geldstrafen umgewandelt und zur Bewährung ausgesetzt. (Quelle: Cumhuriyet, 07.05.03)

Fikret Baskaya angeklagt
Gegen den Schrifstseller Fikret Baskaya wurden zwei Verfahren eröffnet, eines im Zusammenhang mit seinem Buch “Die Pleite des Paradigmas - Einführung in die Kritik der offiziellen Ideologie” und eines wegen eines Artikels aus dem Jahre 1993. Das Buch hatte schon zu einem Verfahren geführt, in dem Fikret Baskaya am 16. August 1993 vom SSG Istanbul zu einer Haftstrafe von 20 Monaten und einer Geldstrafe von 42 Millionen TL verurteilt worden war. Selim Okçuoglu, der Besitzer des Verlages Doz, war zu 5 Monaten Haft und einer Geldstrafe von 41 Millionen TL verurteilt worden. Nachdem der Kassationsgerichtshof das Urteil am 22.12.1993 bestätigt hatte, war Fikret Baskaya am 18. März 1994 ins Gefängnis gekommen. Er wurde am 14. Juni 1995 wieder aus der Haft entlassen. Das Verfahren vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof endete mit der Zahlung einer Abfindung an Baskaya im Jahre 1999. Das erneute Verfahren soll am 3. Juni vor dem SSG Ankara beginnen. Nach Auskunft von Baskaya wurde es eröffnet, weil das Buch in Neuauflage erschien. Ihm wird Separatismuspropaganda zur Last gelegt. In einem weiteren Verfahren wird sich Fikret Baskaya wegen eines Artikels vom 12.07.1993 verantworten müssen. Er hatte sich darin zu dem Massaker von Sivas geäussert. Das Verfahren wurde nach § 159 TSG eröffnet und beruht auf ein Buch mit dem Titel “Gegen den Strom”. Das vor vier Jahren erschienene Buch ist mittlerweile in der 3. Auflage erschienen. (Quelle: Yeni Safak, 07.05.03)

Tod von Kindern im Dorf Esenyamaç
Gegen die Dorfbewohner Abdulhekim Çeri, Süleyman Çeri, Ayhan Korkmaz, Ensar Toprak, Mehmet Parlak und Sahyeddin Ugur wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil sie nach dem Tod der Kinder Dastan Korkmaz und Nihat Ceri am 5. April im Dorf Esenyamaç des Kreises Baskale (Van) eine Demonstration gegen den Kommandanten der Gendarmeriewache gemacht haben sollen. In der Vernehmung durch den Staatsanwalt seien sie vor allem gefragt worden, warum sie die Presse unterrichteten. Der Landrat von Baskale Mustafa Cöggün hat sich unterdessen bei der Zeitung Özgür Gündem über den Artikel vom 9. April beschwert und behauptet, dass darin die Soldaten verunglimpft worden seien. Einer Delegation des IHD, Mazlum-Der und der Anwaltskammer Van hatte der ermittelnde Staatsanwalt Ilyas Yavuz berichtet, dass neben den Leichen der Kinder Teile von Munition eines Raketenwerfers gefunden wurden. Es soll auf der Gendarmeriewache aber keinen Raketenwerfer geben. (Quelle: Özgür Gündem, 09.05.03)

Massaker von Sivas
Inzwischen hat sich herausgestellt, dass sich die Angeklagten aus dem Verfahren zum Massaker in Sivas, Adem Agbektas, Adem Bayrak, Mehmet Yilmaz, Sedat Yildirim, Hayrettin Gül und Etem Ceylan, die in dem Verfahren zu Freiheitsstrafen verurteilt wurden, in Deutschland aufhalten. Im Falle von Adem Agbektas und Etem Ceylan sollen Klagen gegen die Ablehnung ihrer Anträge auf Asyl anhängig sein; die Asylbegehren von Bayrak, Yilmaz und Yildirim wurden abgelehnt und Gül befindet sich in Abschiebehaft. (Quelle: Hürriyet, 09.05.03)

Verschwindenlassen
Am 24. April 2003 wurde der Leichnam von Siddik Kaya am Ufer des Flusses Murat in Bulanik (Provinz Mus) gefunden. Laut dem Bericht der Gerichtsmedizin war er durch einen Kopfschuss getötet worden. Vorher hatte man ihm die Augen verbunden, ihn geknebelt und seine Hände auf dem Rücken gefesselt. Offenbar hatte man ihm einen Sandsack umgebunden, um die Leiche im Wasser zu versenken.
Siddik Kaya wurde seit dem 20. November 2002 vermisst, nachdem er das Haus seiner Schwester in Varto verlassen hatte. Er hatte seiner Schwester gesagt, er wolle sich mit Celal San, einem Ange­hörigen der Gendarmerie von Varto, an einer Brücke am Ortseingang treffen. Trotz intensiver Bemühungen der Familie von Siddik Kaya und des Türkischen Menschenrechtsvereins (IHD) blieb das Schicksal des Bauern über sechs Monate lang ungeklärt. (Quelle: AI-Urgent Action, 19.05.03)

Spendenaufruf für Südkurdistan
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit einigen Wochen beobachten wir mit größter Sorge die Entwicklung im Irak. Auch wenn die unmittelbaren kriegerischen Handlungen nunmehr beendet sind, ist das Land noch lange nicht zur Ruhe gekommen.
Insbesondere in den kurdischen Regionen des Nordirak herrscht weiterhin große Not. Die Menschen in dieser Region waren in den letzten Jahrzehnten besonders hart vom Saddam-Regime betroffen. So wurden über 4.000 kurdische und assyrische Dörfer zerstört und die hier lebenden Menschen vertrieben. Vor allem in den Gebieten um Mossul und Kirkuk, die bis vor kurzem noch unter der unmittelbaren Herrschaft des Saddam-Regimes standen, ist die Zukunft der Menschen ungewiss. Vor allem in den so genannten Sammeldörfern, wo sich die vertriebenen Menschen ansiedeln mussten, warten diese darauf, in ihre zerstörten Dörfer zurückzukehren und diese wieder aufzubauen.
Auch wenn die UNO bestrebt ist, die Hilfslieferungen wieder aufzunehmen, ist die Versorgung der Menschen noch lange nicht gesichert. Auch die Gefahr einer Invasion durch die türkische Armee verunsichert weiterhin die Menschen in den kurdisch besiedelten Gebieten.
Doch gibt es auch ermutigende Zeichen und auch Möglichkeiten. In den Gebieten, die seit 1991 unter kurdischer Selbstverwaltung standen, sind mit der Hilfe vieler Hilfsorganisationen Hunderte von Dörfern wieder aufgebaut worden. Eine der Hilfsorganisation, die Gruppe „Dortmunder helfen Kurden“ (DhK) hat seit 1991 in mehr als 50 Dörfern Wiederaufbauhilfe geleistet.
DhK hat zusammen mit den betroffenen Menschen und mit der kurdischen Verwaltung in den Gebieten Barzan, Welati Jeri, Zebar und Berwari Bala dazu beigetragen, den Menschen eine Existenzgründung zu ermöglichen. So wurden Häuserbau bzw. Rehabilitierung von Land- und Viehwirtschaft unterstützt, Schulen und Gesundheitszentren errichtet und eine Trinkwasserversorgung aufgebaut. Die entstandene Zusammenarbeit hat gute Erfolge gehabt und Wege zur Neustrukturierung der ländlichen Gebiete erarbeitet.

Dieses Engagement wollen wir nun fortsetzen. Noch sehr viele Dörfer brauchen eine ähnliche Hilfe, um Hunderttausenden von Menschen einen Neuanfang zu ermöglichen. Vor allem in den Gebieten, die bislang unter der Herrschaft des Saddam-Regimes standen, warten die Menschen auf die Rückkehr in ihre alten Dörfer. Hier wollen wir beim Wiederaufbau dieser Dörfer helfen.

Doch, um den Menschen vor Ort Hilfe leisten zu können, sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen. Nur mit Ihrer Hilfe können wir erreichen, dass den Menschen schnelle Hilfe zuteil wird und die Menschen in Kurdistan nicht abermals die Verlierer der kriegerischen Auseinandersetzungen im Irak sind. Bitte spenden sie an:
DhK, Stadtsparkasse Dortmund,
Konto: 001 081 594 (BLZ 440 501 99),
email/Internet: dhelfenkur@aol.com / www.dhk-ev.de / Tel.: 0231/45 80 74
Hêvî, Bank für Sozialwirtschaft, Konto: 32 52 800, (BLZ 100 205 00), Tel.: 030/49907612 und 0231/825610
(Gemeinsamer Aufruf von: Dortmunder helfen Kur-den (DhK), Hêvî - Hilfswerk für Kurdistan e.V., Gesellschaft für bedrohte Völker (gfbV), Verband der Vereine aus Kurdistan (KOMKAR), Internationales Zentrum für die Menschenrechte der Kurden (IMK e.V.))

Kurdische Studenten in Syrien befinden sich immer noch in Haft
Zwei kurdische Studenten der Geschichts-Fakultät der Universität Aleppo befinden sich seit dem 22.03.2003 immer noch in Haft. Die Studenten Sarhad Hussein und Anwar Ibrahim wurden am 22.03.2003 zusammen mit mehreren kurdischen Studenten von dem politischen Sicherheitsdienst in Aleppo festgenommen. Bei der Durchsuchung ihrer Zimmer im Studentenwohnheim wurden Angaben zufolge kurdische Schriftstücke gefunden. Mehrere Studenten wurden später freigelassen. Sarhad Hussein und Anwar Ibrahim kamen aber bis jetzt nicht frei. Ihnen wurde vorgeworfen, Mitglieder einer verbotenen politischen Organisation zu sein. Obwohl der Sicherheitsdienst bis jetzt keine Beweise für die Vorwürfe gegen die beiden Studenten vorbringen konnte, blieben sie bis jetzt in Haft und ohne Kontakt zu ihren Angehörigen und ohne Möglichkeit, sich durch einen Anwalt vertreten zu lassen.
Hintergrundinformationen
Die politische und militärische Abteilung des syrischen Sicherheitsdienstes in Kooperation mit dem Überwachungsbüro haben im März 2003 die Wohnungen und Zimmer von vielen kurdischen Studenten durchsucht und mehrere festgenommen. Die Festnahmen dauerten von ein paar Stunden bis zu mehreren Tagen. Diese Repressalien fanden hauptsächlich im Schatten des Kriegs im Irak statt.
Wegen ihrer Aktivitäten an den syrischen Universitäten und Fachhochschulen waren kurdische Studenten immer ein Ziel der Verfolgung von den Sicherheitsdiensten in Syrien. Die Maßnahmen ha-ben sich dieses Jahr verstärkt, nachdem die kurdischen Studenten aktiv an Studentengremien- und Konferenzen teilgenommen haben. (Quelle: Demokratische Partei Kurdistan-Syrien, 15.05.03)

KDP Iran zum Ausgang des Krieges gegen Irak
"... Heute bringen die Erklärungen der Vereinigten Staaten als der weltgrößten Supermacht, die politische Formation des Mittleren Ostens zu ändern, Tyrannei und Diktatur zu beenden und Freiheit und Demokratie in der Region zu stärken - Freude und Hoffnung in die Herzen aller unterdrückten Nationen und Menschen, die unter diesen Diktaturen und reaktionären Regimes leiden. Wir, die Demokratische Partei des iranischen Kurdistans, als eine kurdische Partei, die einen bedeutenden Teil der Iranischen Kurden repräsentiert, sind erfreut über die Unterstützung der Vereinigten Staaten für die gerechten Ansprüche des kurdischen Volkes im Irak, und wir hoffen von ganzem Herzen, dass diese Unterstützung auch praktisch und materiell wird. Zur gleichen Zeit wissen wir alle, dass der Irak nicht das einzige Land ist, im dem Kurden leben, und auch nicht das einzige Land ist, in dem Menschenrechte verletzt und Freiheit und Demokratie mit Füßen getreten werden. In unserem Land Iran zum Beispiel leben ebenfalls zehn Millionen Kurden, denen ihre nationalen Rechte und die Freiheit geraubt sind, die keine gleichen Bürgerrechte haben wie ihre Mitbürger. Die Feindschaft der Islamischen Republik Iran gegen Freiheit und Demokratie und ihre Bemühungen, Terrorismus zu exportieren, sind Tatsachen, die keiner Erklärung bedürfen, da das islamische Regime von Iran in der Welt bekannt ist. (...)
Bezüglich Kurdistans sind wir stolz auf die Tatsache, dass die irakischen Kurden und ihre politischen Parteien in den letzten zwölf Jahren in der Lage waren, der internationalen Gemeinschaft ein positives und erfolgreiches Modell der Selbstverwaltung zu zeigen, und dass sie eine entscheidende Rolle im Prozess der Veränderung des Iraks gespielt haben. Wir gratulieren ihnen deshalb und wir hoffen, dass dieser neue Fortschritt auch das Ende der Entmutigung, Beraubung und des Leidens bedeutet. Zusammen mit ihren Mitbürgern repräsentieren sie nun ein erfolgreiches Beispiel des Friedens und der Brüderlichkeit für die Völker der benachbarten Staaten . ..." (Quelle: Kurdistan Rundbrief 2/03)

IRANISCHE DISSIDENTEN
Bis zu elf Jahre Haft
Ein Gericht im Iran hat 15 Oppositionelle zu Haftstrafen von vier bis elf Jahren verurteilt. Ihnen wurde zur Last gelegt, das islamische System stürzen zu wollen. Die höchste Strafe erhielt Essatollah Sahabi, Chef der liberalen Partei Religiöse Nationalistische Allianz. (Quelle: taz, 12.5.2003 (ap)

Studie zum Kirchenasyl
In 600 Fällen geholfen
Die taz berichtete am 28.4.2003, dass es nach Angaben des Netzwerks "Asyl in der Kirche" seit 1983 600 Fälle von Kirchenasyl in Deutschland gegeben hat. In 70 Prozent der Fälle habe die Abschiebung zumindest vorläufig verhindert werden können. Derzeit befinden sich 195 Flüchtlinge im Kirchenasyl.

Viele junge Kurden beherrschen weder Kurdisch noch Deutsch -
Muttersprachlicher Unterricht in deutschen Schulen
.... ”Muttersprachlicher Unterricht an Schulen ist in den meisten Bundesländern nichts Besonderes. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel vertiefen 84 000 Kinder und Jugendliche ihre Türkisch-Kenntnisse.
Kurdisch-Kurse gibt es dagegen nur an sieben Schulen, 150 junge Kurden nehmen daran teil - ob-wohl zwischen Bonn und Bielefeld knapp 200 000 Kurden leben. In Nordrhein-Westfalen ist vorgeschrieben, dass sich mindestens 15 Schüler melden müssen, bevor ein Kurdisch-Kurs eingerichtet wird. ‘In einigen Städten gibt es genügend Schüler für neue Kurse, doch mit Hinweis auf fehlende Gelder werden sie von den Behörden nicht genehmigt’, sagt Sabine Skubsch. Sie hat in einer gerade veröffentlichten Doktorarbeit (Kurdische Migration und deutsche (Bildungs-)Politik, Unrast-Verlag Münster 2002) erstmals den Kurdisch-Unterricht an deutschen Schulen untersucht.
Skubsch ist davon überzeugt, dass nicht nur finanzielle Gründe eine Rolle spielen. Lediglich in Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-West-falen und seit kurzem in Berlin wird überhaupt an Schulen Kurdisch gelehrt - und das, obwohl es in Deutschland mehr Kurden als Griechen oder Portugiesen gibt, für die muttersprachlicher Unterricht in fast allen westdeutschen Bundesländern selbstverständlich ist. Skubsch: ‘Die Kurden haben keinen eigenen Staat, sind zudem meist türkische Staatsbürger. Ihre eigene Kultur wurde in Deutschland lange ignoriert, und die Türkei hat versucht, den Kurdisch-Unterricht zu verhindern.’ In Niedersachsen haben derzeit rund 600 junge Kurden zwischen Leer und Hildesheim Unterricht in ihrer Muttersprache, mehr als in allen anderen Bundesländern zusammen. ‘Das Angebot in Niedersachsen ist vorbildlich. Wenn es mindestens acht interessierte Kinder gibt, wird Unterricht erteilt, das ist in Deutschland einmalig’, sagt Skubsch. Schüler aus mehreren Klassen lernen zwei bis vier Stunden pro Woche gemeinsam. Sie sollen ihren Wortschatz verbessern und das Lesen und Schreiben trainieren - für die meisten völliges Neuland. ‘Kurdisch wird nur gesprochen, auch Erwachsene können es nur selten schreiben und lesen’, betont Skubsch. Bücher für Kinder auf Kurdisch seien genauso Mangelware wie vernünftige Unterrichtsmaterialien.
Die Vermittlung der Sprache werde zusätzlich dadurch erschwert, dass es viele verschiedene kurdische Dialekte und keine von allen akzeptierte Hochsprache gebe. Skubsch räumt ein, dass in den Städten, wo es Kurdisch-Unterricht gebe, das Interesse oft zu wünschen übrig lasse.
’Meistens wird der Unterricht nachmittags angeboten.’ Entscheidender für sie ist allerdings das bei vielen kurdischen Eltern verbreitete Desinteresse an Bildung und das fehlende Sprachgefühl. ‘Mein Kind kann doch Kurdisch, warum soll es das in der Schule lernen?’ So laute ein häufig gebrauchtes Argument.
’Wenn die Kinder nicht Kurdisch lesen und schreiben lernen, bleiben sie in ihrer Muttersprache auf einem niedrigen Stand. Ihnen fehlen häufig Wörter, um ihre Gedanken und Gefühle ausdrücken zu können, und das beeinflusst auch ihre deutschen Sprachkenntnisse und das Denken insgesamt negativ’ - diese Auffassung von Skubsch wird heute allgemein geteilt. In einer Erklärung der Kultusministerkonferenz von 1996 heißt es: ‘Für zweisprachige Schülerinnen und Schüler trägt die Muttersprachenkompetenz in erheblichem Maße zur Identitäts- und Persönlichkeitsentwicklung bei.’
... Wie sich der Kurdisch-Unterricht genau auf die Schulleistungen der Kinder auswirkt, darüber gibt es laut Skubsch keine verlässlichen Aussagen. ‘In NRW war ursprünglich eine empirische Untersuchung zu diesem Thema geplant, doch dann hieß es nur: Das brauchen wir nicht. Wahrscheinlich gibt es kein Interesse an Daten, die belegen, dass dieser Unterricht sinnvoll ist.’” (Quelle: FR, 30.4.03)

Verheugen warnt Türkei nach Durchsuchung des Menschenrechtsvereins
EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hat die türkische Regierung mit deutlichen Worten aufgefordert, Menschenrechtsorganisationen ungehindert arbeiten zu lassen. Die "volle und uneingeschränkte Umsetzung aller Gesetzesreformen" sei bei der Bewertung der Beitrittsfähigkeit der Türkei entscheidend, sagte Verheugen am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg.
Der Sitz des türkischen Menschenrechtsvereins IHD in Ankara war am 6. Mai von der Polizei durchsucht worden. Aus dem Archiv nahmen die Beamten zahlreiche Unterlagen, Ordner, Computer und Disketten mit.
Die Gründe für die Durchsuchung, die von einem Staatsanwalt des Staatssicherheitsgerichts in Ankara überwacht wurde, wurden dem Verein nach eigenen Angaben nicht klar dargelegt.
Die Kommission sei sehr besorgt über die Durchsuchung, sagte Verheugen. "Nachdem bei den vor kurzem beschlossenen politischen Reformen die Grundrechte der freien Meinungsäußerung und der Vereinigungsfreiheit ausgeweitet wurden, ist die Verfolgung derartiger Vereinigungen schwer zu verstehen." Die Kommission habe die Menschenrechtsvereinigung in der Türkei zwischen 1992 und 1999 mit 309 000 Euro unterstützt.
Die EU-Kommission wird bis Ende 2004 einen Bericht zu möglichen Beitrittsverhandlungen mit Ankara vorlegen. Diese könnten frühestens 2005 beginnen. Die Türkei ist seit 1999 EU-Kandidat. (Quelle: dpa, 14.05.03)

Kein Prozess gegen türkische Partei wegen Hilfe aus Deutschland
Gegen die konservative türkische Mutterlandspartei (ANAP), die nach einem Untersuchungsbericht des türkischen Innenministeriums finanziell von der Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt worden sein soll, wird kein Verbotsverfahren eingeleitet.
Die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara gab am Dienstag zum Abschluss von Voruntersuchungen die Einstellung des Verfahrens bekannt, wie die halbamtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Für die behauptete Unterstützung gebe es keine hinreichenden Beweise.
Die pro-europäische Mutterlandspartei ANAP war im Bericht des Innenministeriums bezichtigt worden, "materielle und pädagogische" Unterstützung aus Deutschland erhalten und damit gegen die türkische Verfassung verstoßen zu haben. Wulf Schönbohm, Vertreter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ankara, hatte die Vorwürfe als "lächerlich" zurückgewiesen. Der frühere ANAP-Vorsitzende Mesut Yilmaz ist zurzeit Gastprofessor an der Ruhruniversität Bochum.
Erst Anfang März war die Konrad-Adenauer-Stiftung zusammen mit den anderen parteinahen deutschen Stiftungen in der Türkei in einem Prozess vor dem Staatssicherheitsgericht in Ankara vom Vorwurf der "Geheimbündelei" und der staatsfeindlichen Aktivitäten freigesprochen worden. Das Verfahren hatte zu erheblichen Spannungen zwischen Berlin und Ankara geführt. (Quelle: dpa, 13. Mai 03)

Wie zuvor auch diesmal möchten wir an Sie appellieren, uns mitzuteilen falls Sie eine e-mail-Adresse haben, denn der Versand über e-mail ist kostengünstiger und schneller.

Wir möchten Sie gleichzeitig auf unsere web-Seiten hinweisen, die interessante Beiträge enthält:

· Spendenaufruf für Südkurdistan
· Presseerklärung des IMK e.V. vom 07. Januar 2003 (Deutsch und Englisch)
· Anmerkung zum Lagebericht des Auswärtigen Amtes zur Türkei (Deutsch)
· Offener Brief an die Bundesregierung wegen eines möglichen EU-Beitritts der Türkei (Deutsch)
· Gedanken zum Thema Irak I und II, von Alexander Kauz (Deutsch)
· Kampagne gegen Straflosigkeit „Gerechtigkeit heilt“ (Deutsch)
· „Die Quadratur des Kreises , von Ofra Bengio (in Deutsch und Englisch)
· Die gemeinsame Presseerklärung von GfbV, KOMKAR, Kurdische Gemeinde in Deutschland und IMK e.V. vom 24. Oktober (in Deutsch)
· Ein Bericht der Turkish Daily News über das Dorfschützersystem (Deutsch und Englisch)
· Presserklärung des IMK e.V. zum 40. Jahrestag der rassistischen Sondervolkszählung in Syrien (Deutsch)
· Eine Analyse über das Verhalten der türkischen Medien während des Bundestagswahlkampfes in Deutschland, von Irina Wiessner (Deutsch)
· Pressemitteilung des Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler „Irak: Jetzt droht auch noch ein “Krieg im Krieg“
· Aufruf von: Dilshad Barzani, VERTRETUNG DER REGIONALREGIERUNG KURDISTAN-IRAK IN DEUTSCH-LAND „Sorgen bezüglich der Intentionen der Türkei im irakischen Kurdistan“
· Pressemitteilung des IMK e.V. „Nein zur Besetzung Südkurdistans (Nordirak) durch die türkischen Streitkräfte“
· Kommunique der gemeinsamen Sitzung der ZKs der KP Iraks und der KP Kurdistans
· Koalition für ein Demokratisches Syrien (KDS) Umfangreiche Stellungnahme vom 1.5.2003

Diese Beiträge tragen nicht unbedingt unsere Meinung, sondern geben die aktuell für unser Themengebiet interes-santen Diskussionen wieder. Besuchen Sie doch einmal www.kurden.de .

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Redaktion



Neuerscheinung Neuerscheinung Neuerscheinung
Die Dokumentation der Wochenendtagung vom 06. - 08. Dezember 2002 in der Evangelischen Akademie Bad Boll mit dem Titel „Kurden im Irak und in der Türkei: Ihre Zukunft zwischen Agas, Sheiks und Öl-Multis“ ist erschienen. Die 56-seitige Dokumentation kann bei uns für ein Gebühr in Höhe von Euro 6,00 (einschließlich Portokosten) bestellt werden.
Neue Publikation
der IMK e. V. möchte alle Interessierten und MitarbeiterInnen in der Flüchtlingsarbeit darauf hinweisen, dass wir eine neue Publikation herausgeben.
Thema dieser Publikation ist „Traumatisierte kurdische Flüchtlinge in Deutschland“ und trägt den Namen der gleichnamigen Fachtagung, die vom 15.-16. Juni 2001 im Maternushaus in Köln, stattfand:

„Odyssee ins Ungewisse“

Durch Herrn Dr. Ilhan Kizilhan wird ausführlich über die spezifischen Fluchtursachen der Kurdinnen und Kurden in Nordkurdistan berichtet. Er gibt einen historischen Überblick der Flüchtlingsentwicklung und geht auf die wirtschaftliche und soziale Lage der Menschen in Nordkurdistan ein.
Herr Prof. Ferhad Ibrahim und Herr Abubekir Saydam behandeln das Thema: „Fluchtursachen aus dem Irak und Südkurdistan - Gibt es eine innere Fluchtalternative?“ Sie schildern die aktuelle Situation im Irak und in Sürkurdistan und berichten von Stationen der Traumatisierung.
„Fluchtwege“ ist das Thema von Herrn Jürgen Hoppe, Journalist. Hier werden die Methoden und Vorgehensweisen von Schleppern oder Schleusern erläutert, die für hohe Geldsummen, Flüchtlinge unter oft unmenschlichen Bedingungen nach Deutschland schleusen.
Frau Dipl. Psychologin Hamidiye Ünal spricht über traumatisierte Flüchtlinge in Gesellschaft und in Therapie. Sie geht auf Foltermethoden und auch auf die psychosoziale und rechtliche Situation der Flüchtlinge in Deutschland ein. Besonders behandelt wird das Thema „Trauma“, von den Folgen über Symptome bis hin zu Beratung und Therapie.
Das Thema „Möglichkeiten der Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen im Herkunftsland Türkei“ wird exemplarisch anhand einer Prozessbeobachtung in Izmir von Dr. med. Nesmil Ghassemlou behandelt. Anschliessend werden die Voraussetzungen für eine erfolgversprechende Behandlung und die Behandlungsmöglichkeiten erörtert.
Die 64-seitige Publikation (Format DIN A4) kann in gebundener Form bei uns gegen die Entrichtung eines Betrages von 8,00 Euro (inkl. Versandkosten) bestellt werden.







ISSN 1438- 08 Herausgeber: IMK e.V., Postfach 07 38, D-53137 Bonn, Telefon: + 49 228 362 802, Fax: + 49 228 363 297, E-Mail: IMK-Bonn@t-online.de und imkkurds@aol.com Besuchen sie auch unsere Website: http://www.kurden.de Verantwortlicher Leiter: Abubekir Saydam Abonnementbedingungen (pro Jahr): · Stiftungen, Parteien, Regierungen und internationale Organisationen sowie Gremien: Euro 92,00 · Gerichte, Rechtsanwälte, Menschenrechtsorganisationen, Flüchtlingsberatungsstellen: Euro 46,00 · Förderabonnement, Einzelpersonen und kleinere Vereine: Euro 31,00 Spendenkonto: Volksbank Bonn (BLZ: 380 60 186), Konto-Nr.: 201 246 90 23