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ISSN 1610-0611
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135 Journalisten hinter Gittern

135 Journalisten hinter Gittern
Am internationalen Writers in Prison Tag fordert Reporter ohne Grenzen die
Freilassung inhaftierter Journalisten

135 Journalistinnen und Journalisten sitzen zurzeit weltweit hinter
Gittern, mehr als 350 waren in diesem Jahr bereits zeitweilig in Haft und
über 600 wurden bedroht. Journalisten leben in vielen Regionen extrem
gefährlich. Sie gehören häufig zu denjenigen, die als Erste ihre Freiheit
verlieren, wenn Regierungen Kritik im Keim ersticken und freie
Meinungsbildung verhindern wollen, erinnert die Menschenrechtsorganisation
Reporter ohne Grenzen (RoG) anlässlich des internationalen Writers in
Prison - Tages am 15. November.

30 Journalisten sind allein auf Kuba inhaftiert. 26 von ihnen wurden im
März in einer Verhaftungswelle festgenommen und wenig später vor
Schnellgerichten zu Gefängnisstrafen zwischen 14 und 24 Jahren verurteilt.
Nach einer Zeit der relativen Toleranz gegenüber der nichtstaatlichen
Presse ist Kuba über Nacht zum weltweit größten Gefängnis für Journalisten
avanciert. Zu den größten Journalisten-Gefängnissen gehört auch Nepal mit
16 Gefangenen, gefolgt von Birma (15), Eritrea (14) und dem Iran (13).
Insgesamt 26 Länder halten am heutigen Tag Journalisten gefangen, darunter
auch die europäischen Staaten Russland und die Türkei sowie die ehemaligen
GUS-Länder Weißrussland und Usbekistan.

"Durchschnittlich wird pro Tag mindestens eine Journalistin oder ein
Journalist irgendwo auf der Welt festgenommen. Manche kommen für einige
Stunden oder Tage in Polizeigewahrsam, oftmals ohne offizielle Begründung,
um Druck auf sie auszuüben und sie einzuschüchtern. Manche werden gleich
für Jahre weggesperrt, damit sie schweigen", beschreibt Elke Schäfter,
Geschäftsführerin von Reporter ohne Grenzen, die schwierige
Arbeitssituation von Journalisten in vielen Ländern. Als Vorwand dienten
häufig Straftatbestände wie Anstiftung zur Aufruhr oder die Gefährdung der
Sicherheit des Staates. Selbst wegen Diffamierung, Beleidigung und
Verbreitung falscher Informationen landeten Journalisten hinter Gittern.

"Das einzige Verbrechen dieser Journalisten liegt darin, die Öffentlichkeit
zu informieren. Sie zahlen einen hohen Preis, für das Recht auf freie
Information. Sie brauchen unsere Unterstützung. Internationaler Protest hat
schon viele Gefängnistüren geöffnet", erklärt Schäfter die Motivation für
den Aktionstag.

Nach Einschätzung von Reporter ohne Grenzen ist Pressefreiheit in mehr als
der Hälfte aller Staaten mit Sitz bei den Vereinten Nationen, nur ein
leeres Versprechen, obwohl die meisten von ihnen internationale Verträge,
Abkommen und Übereinkommen zum Schutz der Pressefreiheit ratifiziert haben.

Problematisch beurteilt RoG auch die Tatsache, dass selbst demokratische
Länder wie Frankreich oder Italien Journalisten hohe Haftstrafen für
Delikte wie Beleidigung und Verleumdung androhen. Dies entspräche nicht
internationalen Standards und gäbe gegenüber autoritären Regimen ein
falsches Beispiel. "Selbstverständlich müssen Journalisten verantwortlich
berichten, aber dass sie für eine friedliche Meinungsäußerung ins Gefängnis
sollen, widerspricht aller Verhältnismäßigkeit. Solche Gesetze müssen
geändert werden", betont Schäfter. Die Androhung von Haftstrafen fördere
weltweit Selbstzensur aus Angst vor Repressionen und trage in vielen
Ländern dazu bei, dass Journalisten es nicht wagten, von der offiziellen
Linie der Regierung abzuweichen.

Die Schicksale von Akbar Ganji (Iran), Raúl Rivero (Kuba) und Lui Di
(China) stehen exemplarisch für die in vielen Ländern alltäglichen Angriffe
auf die Pressefreiheit. Portraits der Inhaftierten finden Sie unter:
www.reporter-ohne-grenzen.de


11. November 2003
Reporter ohne Grenzen
Skalitzer Straße 101, 10997 Berlin
Germany
www.reporter-ohne-grenzen.de



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