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ISSN 1610-0611
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Sendeverbot für Al Arabija

Irak
Scharfe Kritik von Reporter ohne Grenzen am Sendeverbot für Al Arabija

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert vom vorläufigen irakischen
Verwaltungsrat die Rücknahme des Sendeverbots für den arabischen
Fernsehsenders Al Arabija sowie die Schaffung einer gewählten Regulierungs-
und Kontrollkommission für Medien.

Mit scharfen Worten hat Reporter ohne Grenzen die gestrige Entscheidung des
irakischen Verwaltungsrats verurteilt, dem Fernsehsender Al Arabija
vorläufig Sendeverbot zu erteilen. Die Menschenrechtsorganisation fordert
die Rücknahme der Entscheidung und verurteilt außerdem das gewaltsame
Vorgehen bei der Schließung des Senders. Irakische Polizisten hatten das
Büro im Bagdader Stadtteil Mansur gestürmt.

"Die Entscheidung über die Auswahl und Verbreitung von Informationen,
gehört allein in die Verantwortung der Fernsehchefs", erklärte Robert
Ménard, Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen, gestern in Paris. "Der
irakische Verwaltungsrat hat nicht das Recht, Medien mit Gewalt eine
journalistische Leitlinie aufzuzwingen. Solche Methoden gehören der
Vergangenheit an und sind nicht vereinbar mit den Zusagen von mehr
Demokratie."

Ménard betonte weiter, dass ein Sender nicht zum Mord anstifte, wenn er ein
Tonband mit einem Aufruf zum Widerstand von Saddam Hussein ausstrahle. Der
irakische Regierungsrat müsse Einwände gegenüber der Chefredaktion geltend
machen, statt Journalisten vor Ort von ihrer Arbeit abzuhalten. Außerdem
verwies er auf die Notwendigkeit, schnellstmöglich eine Regulierungs- und
Kontrollkommission zu schaffen, die aus gewählten Pressevertretern bestehe.

Die von den USA eingesetzte Übergangsregierung hat dem arabischen
Fernsehsender Al Arabija am 24. November vorläufig untersagt, aus dem Irak
zu berichten. Zur Begründung hieß es, der Sender habe zum Mord angestiftet,
indem er ein Tonband ausstrahlte, das dem gestürzten irakischen Präsident
Saddam Hussein zugeordnet wird und indem er dazu aufgerufen hatte
Mitglieder der irakischen Übergangsregierung anzugreifen. Al Arabija wurde
die Wiederaufnahme der Berichterstattung für den Fall in Aussicht gestellt,
dass sich der Sender schriftlich verpflichte, den Terrorismus nicht zu
bestärken.

Am 20. September hatte der irakische Verwaltungsrat schon einmal die
arabischen Fernsehsender Al Dschasira und Al Arabija suspendiert. Nach dem
Mord an einem seiner Vertreter Akila Al-Hachami wurde ihnen zwei Wochen
lang untersagt, über Aktivitäten der Interimsregierung zu berichten.

25. November 2003
Reporter ohne Grenzen
Skalitzer Straße 101, 10997 Berlin
Germany
www.reporter-ohne-grenzen.de


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