Weltgesundheitsversammlung (WHA):

ÄRZTE OHNE GRENZEN veröffentlicht Bericht zu Patenten auf Medikamente

Weltgesundheitsorganisation soll Datenbank erstellen

. Anlässlich der Weltgesundheitsversammlung (WHA)
veröffentlichte die internationale Hilfsorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN am
Donnerstag einen Bericht über die Patentsituation von 18 Medikamenten in 29
Ländern. Der Bericht rückt gängige Fehlauffassungen über Patente zurecht und
stellt die Versuche einiger Länder dar, Patenthindernisse zu überwinden, um
lebensnotwendige Medikamente zugänglich zu machen. Vertreter aus 192 Ländern
werden auf der WHA in den kommenden Tagen über "Patentrecht, Innovationen
und öffentliche Gesundheit" diskutieren.

In dem vorgelegten Bericht veröffentlicht ÄRZTE OHNE GRENZEN sämtliche
Informationen, die die Organisation über die Patentsituation von 18
Medikamenten in 29 Ländern zusammengetragen hat. Davon sollen
Gesundheitsministerien und Non-Profit-Unternehmen Gebrauch machen können und
so davor bewahrt werden, sich zum Kauf teurer Medikamente drängen zu lassen,
wenn dies nicht notwenig ist.

Zudem ruft ÄRZTE OHNE GRENZEN die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie
die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) auf, diese von ÄRZTE OHNE
GRENZEN begonnene Arbeit fortzusetzen und eine nutzerfreundliche,
öffentliche Datenbank anzulegen, die Informationen über die Patentsituation
wichtiger Medikamente verständlich und transparent zur Verfügung stellt. Die
betroffenen Länder sollen außerdem darin beraten werden, wie
Patenthindernisse überwunden werden können. Sie sollen dabei auch technisch
unterstützt werden.

"Patente sind gesellschaftspolitische Instrumente", sagte Ellen 't Hoen von
der Medikamentenkampagne von ÄRZTE OHNE GRENZEN. "Wenn Patente für
Luxusgüter ausgestellt werden, steht kein Leben auf dem Spiel. Doch wenn es
um pharmazeutische Produkte geht, dann muss der Schutz geistigen Eigentums
abgewogen werden mit den Bedürfnissen der Menschen, deren Leben von
Arzneimitteln abhängt."

Laut ÄRZTE OHNE GRENZEN werden die Patentgesetze der meisten ärmeren Länder
noch immer nach dem Modell der reichen Länder erlassen. Doch in den
Industrieländern werden Patente regelmäßig vor Gericht angezweifelt und in
manchen Fällen dann für ungültig erklärt. In ärmeren Ländern werden die
Patente hingegen in der Regel nicht angefochten.

"Ärmere Länder sollten nicht zögern, die Gültigkeit von Patenten in Frage zu
stellen, so wie es bereits in Kenia und Thailand geschieht", so 't Hoen.

Der Bericht kann abgerufen werden unter: http://www.aerzte-ohne-grenzen.de



Pressestelle,
Kattrin Lempp,
Genf/Berlin, 22. Mai 2003
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