UA 86/03-1, UA 78/03

UA 86/03-1 ai-Index: AMR 51/051/2003 27. März 2003 - mb

Weitere Informationen zu UA 86/03 (ASA 11/009/2003, 26. März 2003)

MÖGLICHE HAFT OHNE KONTAKT ZUR AUSSENWELT GESUNDHEITSZUSTAND / DROHENDE MISSHANDLUNG
ODER FOLTER / RECHTSLAGE


USA / Afghanistan: Haji Naim Kuchai, 65 Jahre alt


amnesty international vorliegenden Informationen zufolge gehört Haji Naim Kuchai zu einer Gruppe von Gefangenen, die am 23. März 2003 von Afghanistan in das Gefangenenlager Camp Delta auf dem US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba überführt wurden. Haji Naim Kuchai, ein prominenter Sprecher der Volksgruppe der Kuchi im östlichen Afghanistan, war am 1. Januar 2003 festgenommen und an einem unbekannten Ort ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten worden.

Es besteht große Sorge um den Gesundheitszustand des 65-Jährigen, der aufgrund seiner Diabetes seit vier Jahren Medikamente einnehmen muss. Er trägt zudem einen Stützverband an der Stelle, an der ihm eine Niere operativ entfernt wurde.

Haji Naim Kuchai wurde zusammen mit rund 30 weiteren Gefangenen am 23. März 2003 von Afghanistan nach Guantánamo Bay überführt. Momentan befinden sich etwa 660 Nicht-Amerikaner im US-Camp Delta. Einige von ihnen werden dort schon seit über einem Jahr festgehalten, ohne Anklage und Gerichtsverfahren und ohne Zugang zu ihren Familien, Rechtsbeiständen und den Gerichten.





HINTERGRUNDINFORMATIONEN





Im April 2002 hat amnesty international der US-Regierung ein Memorandum vorgelegt, in dem die Organisation ihre Sorge über die Menschenrechte der Gefangenen in Afghanistan und Guantánamo Bay ausdrückt (ai-Bericht: Memorandum to the US-Government on the rights of people in US custody in Afghanistan and Guantánamo Bay, AMR 51/053/2002, April 2002 und AMR 51/184/2002, 13. Dezember 2002). Die US-Regierung hat sich bislang weder zu dem Memorandum oder anderen Vorwürfen geäußert, noch ist sie den wiederholten Forderungen von amnesty international nach Zugang zu den Gefangenen auf dem US-Militärstützpunkt in Bagram in Afghanistan, oder im Camp Delta auf dem US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay, nachgekommen (siehe auch: USA - International Standards for all, AMR 51/054/2003, 25. März 2003).

Die Überführungen von Gefangenen nach Guantánamo Bay hatten Anfang Januar 2002 begonnen. Nachdem einige wenige Gefangene aus Camp Delta freigelassen worden waren, wurden am 21. März 2003 18 oder 19 afghanischen Staatsbürger nach Afghanistan zurückgebracht. In Camp Delta befinden sich momentan etwa 660 Häftlinge über 40 verschiedener Nationalitäten. Berichten zufolge sind etwa 20 Gefangene Anfang März 2003 in einen Sicherheitstrakt verlegt worden, in dem sie in Schlafsälen untergebracht sind und mehr Hofgang haben. Der Großteil der Gefangenen wird jedoch in kleinen Zellen bis zu 24 Stunden in Einzelhaft gehalten. Berichten zufolge darf ein Gefangener die Zelle höchstens zweimal pro Woche für je 15 Minuten verlassen, um sich außerhalb der Zelle von den anderen Häftlingen isoliert und in Ketten bewegen zu können. Dieser Mangel an Bewegungsmöglichkeiten ist ein Verstoß gegen die UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen, welche seit langem internationaler Standard sind. Mehrere der Gefangenen in Guantánamo haben versucht, sich das Leben zu nehmen. amnesty international hat an die US-Regierung appelliert, diese Selbstmordversuche in Zusammenhang mit den Haftbedingungen zu untersuchen und nötige Verbesserungsmaßnahmen einzuleiten.

Die US-Regierung betonte, dass die Häftlinge in Guantánamo Bay menschenwürdig behandelt werden, eine adäquate Ernährung und medizinische Versorgung erhalten und ihre Religion praktizieren können. amnesty international ist jedoch der Meinung, dass die Haftbedingungen, darunter die ungewisse Dauer der Inhaftierung, grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkommen und somit einen Verstoß gegen internationale Standards darstellen. amnesty international forderte, dass alle Personen, die an Kampfhandlungen beteiligt und während des bewaffneten Konflikts in Afghanistan festgenommen wurden, gemäß den Genfer Konventionen in ihre Heimatländer zurückgebracht werden, es sei denn sie werden einer strafbaren Handlung angeklagt oder sind in Gefahr, nach ihrer Rückkehr in ihr Heimatland Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt zu sein. Alle weiteren Gefangenen sollten einer erkennbar strafbaren Handlung angeklagt und in einer angemessenen Zeitspanne verurteilt oder freilassen werden. Auch diese dürfen nicht in ein Land überstellt werden, in dem sie der Gefahr von Folterung, Hinrichtung oder anderen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind.

Einige der Gefangenen, die auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Bagram festgehalten werden, sollen psychischem und physischem Druck ausgesetzt worden sein, darunter Schlafentzug und längerem Verharren in schmerzhaften Positionen. amnesty international hat die US-Regierung aufgefordert, eine umfassende und unparteiische Untersuchung der Vorwürfe und der Berichte über den Tod zweier Gefangener auf dem Luftwaffenstützpunkt im Dezember 2002 einzuleiten. Berichten zufolge sollen die beiden Gefangenen an Verletzungen gestorben sein, die durch einen stumpfen Gegenstand verursacht wurden, was darauf hindeutet, dass sie geschlagen wurden.





EMPFOHLENE AKTIONEN: Schreiben Sie bitte Telefaxe oder Luftpostbriefe, in denen Sie

· Ihre Sorge um Haji Naim Kuchai zum Ausdruck bringen, der drei Monate ohne Kontakt zur Außenwelt an einem unbekannten Ort festgehalten wurde;

· sich besorgt zeigen darüber, dass Haji Naim Kuchai in das Gefangenenlager Camp Delta in Guantánamo Bay, Kuba, überführt wurde;

· sich nach den Gründen für seine Überführung und die fortgesetzte Haft erkundigen;

· Ihre Sorge darüber ausdrücken, dass ein 65-Jähriger Mann mit gesundheitlichen Problemen unter harten Bedingungen im Camp Delta festgehalten wird;

· fordern, dass Haji Naim Kuchai die nötige medizinische Versorgung erhält;

· fordern, dass Haji Naim Kuchai entweder in absehbarer Zeit und ohne Rückgriff auf die Todesstrafe einer erkennbar strafbaren Handlung angeklagt und vor ein faires Gericht gestellt wird oder umgehend freigelassen wird;

· anmerken, dass das Ansehen der USA aufgrund der Situation der Gefangenen in Guantánamo Bay leidet.





APPELLE AN:

The Honorable Donald Rumsfeld, Secretary of Defence
Office of the Secretary of Defence, The Pentagon, Washington DC, USA
(Verteidigungsminister - korrekte Anrede: Dear Secretary of Defence)
Telefax: (001) 703 697 8339

The Honorable Colin Powell, Secretary of State, Office of the Secretary of State, State Department, 2201 C Street N.W., Washington DC 20520, USA (Außenminister - korrekte Anrede: Dear Secretary of State)
Telefax: (001) 202 261 8577

KOPIEN AN:

Botschaft des Islamischen Staates Afghanistan; Herr Farid-Ahmad Amin, Geschäftsträger a.i
Kaiserstr. 84, 1-3; A-1070 Wien
Tel: +43-1-524 78 06; Fax: +43-1-524 78 07; Telex: 111 883;
Telefax: 030-238 6290

Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika; S.E. Herr William Lyons Brown, ao. u. bev. Botschafter
Boltzmanngasse 14/3 und 16; A-1090 Wien
Tel: +43-1-313 39; Fax: +43-1-310 06 82; Telex: 114 634;

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 8. Mai 2003 keine Appelle mehr zu verschicken.

Textvorschlag:





(Der Textvorschlag ist nur als Anregung gedacht. Falls Ihre Fremdsprachenkenntnisse ausreichen, dann verfassen Sie das Appellschreiben bitte selbst! Je individueller die Briefe sind, desto besser!)

(Entsprechende Anrede),

I am writing to express my great concern for the safety and well-being of Haji Naim KUCHAI, a prominent elder of the Kuchi tribe in eastern Afghanistan. US military forces at Sang-e Naweshta in Char Asiab district of Kabul province, in central Afghanistan, reportedly arrested him on January 1, 2003. He was on the way to a meeting with President Karzai regarding a tribal dispute.

He was held incommunicado at an undisclosed location for three months until he was transferred from Afghanistan to Camp Delta in Guantánamo Bay, Cuba on March 23, amongst a group of about 30 detainees.

I would like to state my concern about the transfer to Camp Delta in Guantánamo Bay, Cuba, especially because it is not humane to detain a 65 year old man with already serious health problems in the harsh conditions of Camp Delta.
Haji Naim KUCHAI has been on diabetes medication for the last four years. He also has to wear a surgical belt following an operation in which one of his kidneys was removed. I urge the US authorities to ensure that he is provided with adequate medical care while in detention.

Further, I would like to seek clarification as to why Haji Naim KUCHAI was arrested and why he was transferred to Camp Delta and for US authorities to disclose full information on the circumstances of the detention. There are disturbing reports that Taleban and al-Qa'ida suspects were ill-treated while in US military custody before the Memorandum to the US Government on the rights of people in US custody in Afghanistan and Guantánamo Bay was issued. However, further allegations of torture or ill-treatment by US military personnel continue.

As President Bush recently pointed out, the Geneva Convention requires governments to treat detainees humanely. I demand the same of your government and to guarantee that all detainees under US custody, regardless of their background and affiliation, are given reassurances that they do not have to fear torture or ill treatment.

Let me remind you that according to international law a detainee should either be charged with a recognizable criminal offence or immediately and unconditionally released. Also, as a detainee, Haji Naim KUCHAI must be given prompt access to his family and a lawyer of his choice.

Lastly, I would like to note the damage being done to the USA's image abroad by the situation of the Guantánamo detainees.

I thank you for your time and am hopeful that you will take prompt action regarding the matter. I shall anticipate your response.

Yours respectfully,

UA 78/03 ai-Index: AFR 30/006/2003 19. März 2003 - mb


Misshandlung und Folter
Haft ohne Kontakt zur Aussenwelt


Guinea-Bissau: Fode Mandjam, Armeeangehöriger, Dienstgrad unbekannt

Queita Mané, Armeeangehöriger, Dienstgrad unbekannt

Serifo Baldé, Leutnant in der Armee

Almane Alam Camará, Major in der Armee

Mamadú Turé, Armeeangehöriger, Dienstgrad unbekannt

Arafam Mané, Armeeangehöriger, Dienstgrad unbekannt

in der Haft gestorben:
Mussá Cassamá, Leutnant in der Armee


Die oben genannten Personen wurden Anfang November 2002 festgenommen. Sie werden ohne Anklageerhebung und ohne Kontakt zur Außenwelt in der Mansoa-Militärkaserne, nördlich der Hauptstadt Bissau, und in der Cumeré-Kaserne, südlich der Hauptstadt, festgehalten. Berichten zufolge sind sie gefoltert worden, und einer der Gefangenen, Mussá Cassamá, ist in der Haft gestorben.

Den Soldaten wird vorgeworfen, den Sturz der Regierung von Präsident Kumba lalá geplant zu haben. Ihnen wird der Zugang zu Familien, Rechtsanwälten, Menschrechtsorganisationen und medizinischer Versorgung verwehrt. Berichten zufolge sind sie wiederholt misshandelt und gefoltert worden. Almane Alam Camará verbrannte man seinen Bart, und die Männer wurden geschlagen während sie an Armen und Beinen gefesselt waren. Serifo Baldé liegt aufgrund der Folterungen im Koma und befindet sich in einem Armeekrankenhaus auf einem Fliegerstützpunkt.

Mussá Cassamá starb am 9. März 2003 offenbar an den Folgen der Folter. Seine Familie holte seinen Leichnam vom Armeekrankenhaus ab. Eine Autopsie, um die Todesursache festzustellen, wurde nicht ausgeführt. Sein Leichnam wies jedoch Abdrücke an den Fußgelenken und der linken Schulter auf, die darauf schließen lassen, dass er gefoltert wurde.


HINTERGRUNDINFORMATIONEN


Seit Ende 2000 sind hunderte von Armeeangehörigen, die Präsident Kumba lalá kritisiert haben, Opfer von Verfolgungen und Festnahmen geworden. Vielen von ihnen wurde vorgeworfen, einen Regierungssturz zu planen. Diese Anschuldigungen sind jedoch von den Behörden in keinem Fall belegt worden.

Die oben genannten Personen gehörten zu einer Gruppe von 120 Armeeangehörigen, die im November 2000 schon einmal festgenommen worden waren. Man hatte ihnen damals vorgeworfen, die Regierung stürzen zu wollen und hielt sie ohne Anklageerhebung unter fürchterlichen Bedingungen gefangen, manchmal ohne Kontakt zur Außenwelt. Im Mai und Juni 2001 ließ man sie auf Kaution frei. Bis auf Almane Alam Camará und acht weitere Männer wurden die Anklagen in allen Fällen fallengelassen. Almane Alam Camará wurde, während er gegen Kaution auf freiem Fuß war, im Dezember 2001 erneut festgenommen. Auch diesmal warf man ihm einen Putschversuch vor. Er wurde ohne Anklageerhebung und ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten und aufgrund einer Begnadigung durch den Präsidenten im Juni 2002 freigelassen.

Im Juli 2002 wurde Almane Alam Camará dann zusammen mit den acht Männern wegen der noch bestehenden Anklagen vor Gericht gestellt und zu einer dreijährigen zur Bewährung ausgesetzten Gefängnisstrafe verurteilt. Während der Gerichtsverhandlung waren keine Beweise vorgebracht worden, um die Anschuldigungen gegen die Männer zu belegen.





EMPFOHLENE AKTIONEN: Schreiben Sie bitte Telefaxe oder Luftpostbriefe, in denen Sie

· sich angesichts der Berichte besorgt zeigen, denen zufolge die oben genannten Soldaten während ihrer Inhaftierung in Armeekasernen gefoltert wurden;

· fordern, dass die Soldaten keinen weiteren Folterungen ausgesetzt und menschenwürdig behandelt werden;

· sich angesichts der anhaltenden Haft ohne Kontakt zur Außenwelt besorgt zeigen und die Behörden auffordern, dafür Sorge zu tragen, dass die Soldaten umgehend den Zugang zu ihren Familienangehörigen, Rechtsanwälten und erforderlichenfalls auch zu medizinischer Versorgung erhalten;

· die sofortige und bedingungslose Freilassung der Gefangenen fordern, sofern sie keiner erkennbar strafbaren Handlung angeklagt werden;

· Ihre Bestürzung über den Tod von Mussá Cassamá zum Ausdruck bringen, der offenbar an den Folgen von Folterungen gestorben ist;

· fordern, dass eine Untersuchung der Todesursache von Mussá Cassamá und der Vorwürfe über Folterungen an allen weiteren Häftlingen eingeleitet wird und die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.





APPELLE AN:

Sua Excêlencia Kumba Ialá, Presidente da República, Gabinete do Presidente da República, Praça dos Heróis Nacionais, Bissau, GUINEA-BISSAU
(Staatspräsident - korrekte Anrede: Excêlencia)
Telefax: (00 245) 201 404 oder (00 245) 206 205; (00 245) 206 206 (c/o Prime Minster’s Office)

Exmo. Sr. Dr Mamadú Seido Baldé, Procurador-geral da República, Procuradoria-Geral da República
Avenida Amílcar Cabral, Bissau, GUINEA-BISSAU
(Generalstaatsanwalt - korrekte Anrede: Excêlencia)
Telefax: (00 245) 203 924 oder (00 245) 206 205; (00 245) 206 206 (c/o Prime Minster’s Office)

Sua Excelência, Vicente Vesam Gomes Naluang, Minstro da Justiça, Ministério da Justiça
Avenida Amílcar Cabral, Bissau, GUINEA-BISSAU
(Justizminister - korrekte Anrede: Excêlencia)
Telefax: (00 245) 202 185 oder (00 245) 206 205; (00 245) 206 206 (c/o Prime Minster’s Office)

KOPIEN AN:

Botschaft der Republik Guinea-Bissau; Herr Eduard W. Burge, Handelsattaché, Geschäftstrager a.i.
Kaasgrabengasse 61; A-1190 Wien
Tel: +43-1-328 80 62; Fax: +43-1-328 80 63;

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 30. April 2003 keine Appelle mehr zu verschicken.

Textvorschlag:

(Der Textvorschlag ist nur als Anregung gedacht. Falls Ihre Fremdsprachenkenntnisse ausreichen, dann verfassen Sie das Appellschreiben bitte selbst! Je individueller die Briefe sind, desto besser!)

(Entsprechende Anrede),

I am writing to express my deepest concern regarding the systematic torture of detainees in Mansoa Army barracks north of the capital Bissau and at Cumeré Army barracks south of the capital.

It has come to my attention that the current conditions of detention under which the soldiers Queita Mané, Serifo Baldé, Almane Alam Camará, Mamadú Turé and Arafam Mané have to live, amount to cruel, inhuman and degrading treatment. They are being held in incommunicado detention without charge and have been denied access to their families, lawyers, human rights organizations and medical treatment. Most of the men reportedly have been tortured and ill-treated on several occasions.

Moreover, I have learnt that Mussá Cassamá has died in detention, apparently as a result of being tortured. Additionally, Serifo Baldé is in a coma at the air base military hospital, allegedly as a result of being tortured as well. I therefore turn to you to remind you instantly of existing international standards governing the arrest, charge and detention of persons. It is beyond any doubt that bodily integrity is of paramount importance. I call on you with a strong sense of hopefulness to comply to the Universal Declaration of Human Rights, in particular to Article 5, which declares that "No one shall be subjected to torture or to cruel, inhuman or degrading treatment". I therefore urge you to take responsibility of each action that is carried out on the soldiers held in incommunicado detention and I seek for every assurance that they will be treated humanely and will not be subjected to further torture.

Furthermore, it is of great importance that the soldiers Queita Mané, Serifo Baldé, Almane Alam Camará, Mamadú Turé and Arafam Mané are granted immediate access to their families and lawyers. In addition, they should be provided with medical support when needed.

Apart from these appeals, I would like to express my profound regret for the death of Mussá Cassamá in detention. It makes me feel uneasy to hear that his body had markings around his ankles and left shoulder, which suggest that he was tortured. I consequently call for an investigation into the death of Mussá Cassamá and also into the reported torture of all the detainees. The results of these investigations should be made public and the perpetrators should be brought to justice.

Finally, I urge you to release immediately and unconditionally Queita Mané, Serifo Baldé, Almane Alam Camará, Mamadú Turé and Arafam Mané unless they are promptly charged with a recognisably criminal offence.

I thank you for your time and I trust that you will take prompt and appropriate action to give weight to the above-mentioned issues. I am hopeful that you will ensure the survival of human rights in your country.



Yours respectfully,